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Rubrik "Politik/Recht/Gesellschaft"


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Sortierung: News-ID absteigend - insgesamt 93.140 Artikel

17.01.2017 - 21:40 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / - Brexit muss wehtun - = Von Antje Höning

Immerhin eins hat die Premierministerin gezeigt: Eine Theresa Maybe, eine Miss Unentschlossen, ist sie nicht. Endlich hat sie ihre Position klar gemacht: Die Briten wollen einen harten Brexit. Damit hat May schon mal die Ansage [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172654

17.01.2017 - 21:40 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / - Umdenken im Wald - = Von Jörg Isringhaus

Vor zehn Jahren hat einer der folgenschwersten Orkane in Deutschland wieder einmal gezeigt, wie hilflos die Menschen den Naturgewalten gegenüberstehen. Vor allem, wenn sie, wie die Waldbauern, unvorbereitet getroffen werden. [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172653

17.01.2017 - 21:34 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat ein kluges Urteil gefällt, die Begründung der Karlsruher Richter ist plausibel. Die Bedingungen für ein NPD-Verbot waren nicht erfüllt. Mit dem nun schon zum zweiten Mal gescheiterten Versuch, die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172652

17.01.2017 - 21:34 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: zum Brexit

Als Frankreich im vorigen Sommer bei der Neuverschuldung mal wieder die Drei-Prozent-Grenze riss, ließ Jean-Claude Juncker Milde walten. »Weil es Frankreich ist«, begründete der EU-Kommissionspräsident seine Rücksichtnahme. [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172651

17.01.2017 - 21:34 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / - Nach NPD-Verfahren die Scherben aufkehren - = Von Gregor Mayntz

Na bitte, jetzt gibt es viel Papier für juristische Seminare. Über 300 Seiten belegen, warum eine Partei eindeutig im nationalsozialistischen Denken verfangen, rassistisch, menschenverachtend und [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172650

17.01.2017 - 21:04 - BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Ein unverhofftes Wahlgeschenk / Kommentar von Jochim Stoltenberg

Machtbewusst hatte Michael Müller vor nur ein paar Wochen verkündet: Berlins rot-rot-grüne Koalition soll zum Wegbereiter eines solchen Dreierbündnisses auch im Bund werden. Aus der etwas großmäuligen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172648

17.01.2017 - 21:04 - Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Irgendwann gehen auch die Türen zu - - Zu neuen Problemen am BER-Flughafen

Na klar, jetzt klemmen im BER-Terminal die Türen. Und in China fällt ein Sack Reis um. Regt das echt noch jemanden auf? Aus der Chaos-Baustelle wird kein Vorzeigeprojekt und ein Erfolgsmodell für [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172647

17.01.2017 - 21:04 - Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Grenze zur Blauäugigkeit - - Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Karlsruher Urteil zur NPD ist ein herber Rückschlag. Die Richter haben es aus grundsätzlichen Erwägungen erneut abgelehnt, die Auflösung der Partei zu verfügen. Die Rechtsradikalen werden sich [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172646

17.01.2017 - 20:46 - Badische Neueste Nachrichten

Badische Neueste Nachrichten: Politischer Schwächling - Kommentar von Tobias Roth

Die Karlsruher Richter entschieden, die NPD nicht zu verbieten, weil sie so bedeutungslos ist, weil sie parlamentarisch keine Rolle spielt und in ihrer Kraft limitiert. Ein Schwächling auf dem politischen Parkett ohne [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172644

17.01.2017 - 20:34 - Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Karlsruhe lehnt NPD-Verbot ab - Vertrauen in die Demokratie - Carsten Heil

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist bitter für die Länderinnenminister, die Politik insgesamt und Ansporn für die Gesellschaft zugleich. Natürlich ist es ein Armutszeugnis für die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172642

17.01.2017 - 20:10 - Südwest Presse

Südwest Presse: Leitartikel zum NPD-Verbot

Zu unbedeutend, um eine Gefahr zu sein. Diese Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes müsste die NPD fast so schmerzen, wie es ein Verbot der rechtsextremen Partei getan hätte, das die Richter nicht aussprechen wollten. Das [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172638

17.01.2017 - 19:40 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt

Die Ursachen sind hier komplex: Nach der Wende verloren viele Fachkräfte nicht nur ihren Job, sondern durch unfreiwilliges Nichtstun auch ihre Qualifikation. Nun werden sie gebraucht, können die Leistung aber nicht mehr erbringen. Der [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172634

17.01.2017 - 19:40 - Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Klare Kante / Kommentar zu Theresa Mays Brexit-Rede:

Sie mag den Ausdruck nicht. Der britische Austritt aus der Europäischen Union soll nach dem Willen der Premierministerin Theresa May kein "harter Brexit" sein, sondern ein richtiger, ein erfolgreicher, gar ein "glatter [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172633

17.01.2017 - 19:40 - Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Größer denken / Kommentar zur Hamburger Elbphilharmonie

Mit Kübeln voller Häme statt Champagnerströmen hätte die Elbphilharmonie auch eröffnet werden können. Schließlich rangiert der Bau im Ranking deutscher Baustellendesaster knapp hinter BER. Ein Glück nur, dass [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172632

17.01.2017 - 19:34 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu NPD-Verbotsurteil

Wo früher in den Landtagen NPD-Funktionäre hockten und Hassparolen stammelten, sitzen heute an ihrer Stelle - und sehr viel mehr - Funktionäre der AfD, deren Fremdenfeindlichkeit sich von der ihrer Vorgänger nur durch die geringere [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172631

17.01.2017 - 19:34 - Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Keine Entwarnung / Das juristische Urteil, die NPD nicht zu verbieten, ist richtig. Das eigentliche Problem lebt weiter. Leitartikel von Jana Wolf

Mit seinem Urteil, die NPD nicht zu verbieten, hat das Bundesverfassungsgericht seine Unabhängigkeit bewiesen. Weder die Tatsache, dass der Verbotsantrag vom Bundesrat ausging, noch der [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172630

17.01.2017 - 19:34 - Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: zu den Brexit-Plänen

Durch den harten Brexit wird der Zusammenhalt des Königreichs ernsthaft getestet werden. Schottland kann kaum hinnehmen, dass es einfach so aus Europa heraus gebrochen werden soll. Irland und Nordirland sind über der Aussicht auf neue [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172629

17.01.2017 - 19:16 - Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Gabriel wirft Schäuble "gefährliche" Politik

Im Koalitionsstreit um die Verwendung des Haushaltsüberschusses in Milliardenhöhe wirft Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) seinem Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) eine "gefährliche" Politik vor. "Wir müssen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172628

17.01.2017 - 18:58 - neues deutschland

neues deutschland: Aufträge aus Karlsruhe - zum gescheiterten NPD-Verbot

Die NPD wird nicht verboten. Der Richterspruch war erwartet worden. Er ist einstimmig und in sich logisch. Auch wenn man nicht alle Ansichten und Bewertungen der Richter teilen mag, sollte man die verkündete Grundtendenz nicht [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172627

17.01.2017 - 18:58 - Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Lösung gegen den Stau - - Kommentar von Michael Kohlstadt - zur zentralen Autobahn-Baubehörde

Mehr Macht für den Bund - selbst naheliegende Debatten über dieses Thema enden im föderalen Deutschland oft im Nichts. Zuletzt durfte Bundesinnenminister Thomas de Maizière erleben, wie die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1172626

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