Kein Like Button?
Bitte eine aktuelle Browserversion verwenden!

Weser-Kurier: Über die DFL-Klage gegen die Bremer Polizeikostengebühr schreibt Ralf Michel

Pressemitteilung von Weser-Kurier

(fair-NEWS) Sieger sehen anders aus. Es wird seinen Grund haben, warum Reinhard Rauball Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Mittwoch ausgerechnet in einer Verhandlungspause die Hand zum Gespräch reichte. Da dürfte der DFL-Präsident noch unter dem Eindruck des Prozessverlaufs gestanden haben. Und der war weniger deutlich, als es die Kritiker des Bremer Gebühren-Kurses angesichts des Urteils wahrhaben wollen. Denn die Rechtswidrigkeit der Gebühr fußt allein auf ein vergleichsweise kleines Detail, das Bremen schon beim nächsten Bescheid korrigiert haben wird. Zugleich ließ das Gericht aber klar durchblicken, dass es das Gesetz, das diese Gebühr ermöglicht, für verfassungskonform hält. Dies könnte sich als weitaus bedeutender erweisen als das jetzige Urteil zuungunsten Bremens.

Pressekontakt: Weser-Kurier Produzierender Chefredakteur Telefon: +49(0)421 3671 3200 chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell

Weser-Kurier
Deutschland
Ansprechpartner: Weser-Kurier

Homepage:
www.presseportal.de/nr/30479

Publiziert durch Presseportal.de.

Permanenter Link zur Pressemitteilung «Weser-Kurier: Über die DFL-Klage gegen die Bremer Polizeikostengebühr schreibt Ralf Michel»:

Das könnte Sie auch interessieren: