WB - Kritische Presseschau mit Anmerkungen und Hinweisen

Moskau/Lauterbach, 23. Januar 2010

Vorbemerkung: Ich kommentiere, wenn ich das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in meiner Übersicht nicht in jedem Fall, dass ich mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden bin.

Bastian\'s kritische Presseschau möchte Ihnen einen schnellen Überblick über nichtveröffentlichte, interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der Information hin.

Heute zu folgenden Themen:

Bischof von Niš ist neuer serbisch-orthodoxer Patriarch
Die Glocken des Belgrader Doms verkünden durch ihr Läuten die Entscheidung: Der Kompromiss-Kandidat Irinej ist zum Nachfolger des verstorbenen Patriarchen Pavle gewählt worden. Quelle: Die Presse

Haiti: Wo ist Gott?
Das Unglück trifft, wie so oft, die Ärmsten der Armen. Die Frage, warum der Allmächtige Menschen sinnlos sterben lässt, bricht neu auf. Vorstellungen von einer guten Natur, die alle Menschen versorgt, tragen nicht mehr.
Not lehrt malen: Die Opfer des Erdbebens kämpfen ums nackte Überleben
Ich habe Angst“: Mit naiven Bildern lenkten sich die Bewohner vom Elend
Quelle: Christ und Welt/Rheinischer Merkur

20.01.2010
Kampf der Hilfswerke um Spendengelder (20 Minuten)
Kampf der Hilfswerke um Spendengelder
Die Hilfswerke sehen sich bei einer Katastrophe wie in Haiti beim Spendensammeln grosser Konkurrenz ausgesetzt. Verschärft wird der Wettbewerb durch internationale Organisationen, die aggressiver auftreten.

Haiti - Bild: 20 Minuten
Quelle: Kath ch

UNICEF: Haitis Waisenkinder in Gefahr
Sie haben das Erdbeben überlebt, nun sind sie das Ziel von
Menschenhändlern: Jungen und Mädchen, die ihre Eltern und andere Angehörige verloren haben. 15 Kinder sind bereits spurlos aus Krankenhäusern verschwunden. Quelle und mehr: DW-WORLD

„C“ auf Tauchstation
CDU und CSU haben bei der Bundestagswahl die Stimmen vieler Katholiken eingebüßt. Wie darauf reagieren? Der Streit um das „C“ beutelt die Union viel mehr, als die Parteispitze wahrhaben will. Im Verhältnis zu den Kirchen gibt es bei den Sozialdemokraten derzeit Traditionsabbrüche. Quelle: Christ und Welt - Rheinischer Merkur

PORT-AU-PRINCE
Mehr Tote als befürchtet in Haiti
Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti haben die Behörden bisher über
110.000 Tote gezählt. Aus den zerstörten Gebieten setzt eine wahre
Völkerwanderung ein. Quelle und mehr:
Berlin, CDU/FDP
Koalition lehnt festes Datum für Abzug aus Afghanistan ab
FDP Außenminister Guido Westerwelle hat Forderungen der SPD nach einem festen Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan zurückgewiesen. Quelle: DW-WORLD

FDP-Politiker drohen Post mit Zerschlagung
Die Deutsche Post muss um ihre Marktmacht bangen: Wirtschaftsexperten der FDP erwägen die Zerschlagung des Konzerns. Quelle: Spiegel Online

Anmerkung WB: Jetzt lassent die neoliberale FDP und ihre Klientel und ihre Sponsoren die Katze aus dem Sack.

Berlin dringt auf mehr Wettbewerb - Daumenschrauben für die Post
Das Monopol ist weg, Konkurrenz muss die Post dennoch nicht fürchten. Berlin will das ändern. Im Visier: Steuerprivileg und Infrastruktur.
Quelle: SZ

Portoanhebung: Briefe sollen teurer werden
Schlechte Nachrichten für Verbraucher: Die Deutsche Post will das Standardporto für Briefe von 55 Cent mittelfristig anheben. Eine Verteuerung noch in diesem Jahr scheitert an strengen Regulierungen.
Quelle: Focus

Gewinnsprung bei Goldman Sachs
Die US-Investmentbank Goldman Sachs überrascht mit einem Gewinnsprung: 4,8 Mrd. Dollar verdiente sie allein im vierten Quartal, und 12,2 Mrd. im ganzen Jahr 2009. Nun konnte sie an die Rekordzahlen aus der Vorkrisenzeit anknüpfen. Trotz des glänzenden Abschlusses stellte die Bank im vierten Quartal keine zusätzlichen Mittel für Boni zurück. Die Angestellten müssen mit dem zurechtkommen, was die Bank in den ersten neun Monaten bereitgestellt hatte. Das ist nicht wenig. Insgesamt schüttet die US-Investmentbank 16,2 Mrd. Dollar an ihre Beschäftigen aus, 48 Prozent mehr als im Vorjahr. Quelle: NZZ

Millionen Versicherte sollen hundert Euro Zusatzbeitrag zahlen
Rund ein Dutzend Krankenkassen werden wohl schon bald Zusatzbeiträge erheben - in Höhe von fast hundert Euro pro Jahr, darunter auch die DAK. Mittelfristig droht allen gesetzlich Versicherten eine Erhöhung. Auch weil die Regierung lieber auf Klientel- als Sparpolitik setzt ...
Quelle: SPIEGEL

FDP: Wer die Politik bezahlt, kann auch bestellen, was er will
Die Rabatt-Könige der FDP
Die Nähe der Liberalen zur privaten Versicherungswirtschaft geht über politische Kontakte weit hinaus. Zwischen der FDP und der Deutschen Krankenversicherung gibt es auch eine geschäftliche Kooperation: ein vergünstigtes Rundum-sorglos-Paket allein für Parteimitglieder.
“Exklusiv für FDP-Mitglieder", so lautet das Angebot. Genauer: die “liberale Alternative zur Gesundheitsreform". So wirbt die Deutsche Krankenversicherung DKV, Europas größter Privatversicherer, auf der FDP-eigenen Internet-Plattform netzwerk-mit-nutzwert.de. Quelle: SZ

Hierzu passt auch:
FDP und DKV Starke Partner
Quelle 3: www.netzwerk-mit-nutzwert.de

Anmerkung: WB. „ Freiheit zur Verantwortung bei der FDP und Westerwelle“ kann man auch so übersetzen, wir FDP nehmen uns die Freiheit uns selbst zu bedienen.

„Liebe Freunde der Freiheit, wir haben mit Unternehmen Sonderkonditionen für FDP-Mitglieder vereinbart. In unserem Netzwerk bieten Freunde der Freiheit ihre Produkte und Leistungen an. Ob Reisen, Übernachtungen, Versicherungen etc. Wenn Sie etwas suchen, schauen Sie doch erst mal hier vorbei.
Ihre Bundesgeschäftstelle“

Anmerkung WB: Zum ersten Februar, so Berichte, wird Christian Weber, der bisherige Vize-Direktor des PKV-Verbands, als Abteilungsleiter ins FDP-geführte Gesundheitsministerium wechseln. Die Rabatte haben sich für die private Krankenversicherung wirklich gelohnt.

BayernLB: Gremien waren bei Hypo-Kauf eingebunden
Offenbar ist es im internationalen Finanzgeschäft ganz normal, dass man für Summen in einer Größenordnung von 1,6 Milliarden Euro die Katze im Sack kauft: In ihrer Replik auf einen - der “Wiener Zeitung" vorliegenden - Prüfbericht zum Erwerb der Mehrheit an der Kärntner Hypo Group Alpe Adria im Jahr 2007 verweist die BayernLB diesbezüglich auf Aussagen des mit der Hypo-Prüfung beauftragten Wirtschaftsprüfers. Letzterer habe gemeint, dass “in nahezu allen Fällen Unsicherheiten" bleiben würden, heißt es lapidar.
Quelle: Wiener Zeitung

Sieben Gebote gegen den Wahn
Der Staat braucht die Geschäftsbanken, weil sonst die Versorgung von Konsumenten und Produzenten mit Zahlungsmitteln nicht funktionieren würde. Aber die Banken brauchen auch den Staat - nicht zuletzt als jene Institution, die Vertrauen schafft, indem sie den Bürgern garantiert, dass sie das der Bank anvertraute Geld jederzeit zurückerhalten. Nicht de jure, aber de facto; spätestens seit der Großen Depression Anfang der dreißiger Jahre ist das so ...
Der “Sozialkontrakt" von Staat und Banken - das ist ein Geflecht von wechselseitigen Verpflichtungen und Privilegien. Quelle: Spiegel Online

Ökonomenstreit um Wege aus der Krise
Mit einer gleichmäßigeren Einkommensverteilung - insbesondere auch in Deutschland - ließe sich die latente Nachfrageschwäche überwinden, so die IMK-Forscher. Das bedeutet:
Deutschland braucht eine neue Lohn- und Verteilungspolitik.
„Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die künftige Stabilität der globalen Wirtschaft.“ Die Ökonomen empfehlen daher, die Position der Gewerkschaften bei Lohnverhandlungen zu stärken. Dazu gehörten ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifabschlüssen. Leiharbeit dürfe nicht mehr reguläre
Beschäftigung ersetzen.
Quelle: Böckler Impuls 01/2010 [PDF - 395 KB]

70 Prozent wollen Mindestlohn - Arm wie Reich für zehn Euro
Egal, welche soziale Gruppe man betrachtet, ob Arbeitslose, abhängig Beschäftige, Selbstständige, hoch oder niedrig Gebildete: immer ist deutlich mehr als die Hälfte der Befragten für einen gesetzlichen Mindestlohn.
Insgesamt 70 Prozent sprechen sich für eine allgemeine Lohnuntergrenze aus, 30 Prozent sind dagegen.
Die Selbstständigen finden vergleichsweise wenig Gefallen an der Lohnuntergrenze. Überraschend allerdings, dass selbst in dieser Gruppe noch eine Mehrheit von 61 Prozent für den Mindestlohn ist.
Mindestlöhne sind in der Wahrnehmung der Bevölkerung eng mit dem Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit verbunden. Selbst eher skeptische Gruppen wie Besserverdienende und Selbstständige halten den Mindestlohn für eine sozial gerechte Maßnahme.
Quelle: Böckler Impuls 01/2010 [PDF - 79 KB]

BILD: 62 Prozent für Arbeitszwang
Deutschlands schnellste Meinung in der Bild-Zeitung ist weder repräsentativ noch in der Methodik sauber. Aber immerhin ist es erschreckend, dass 62 Prozent derjenigen, die sich da eingeklickt haben, der Meinung sind, dass Arbeitszwang richtig ist.
Quelle: BILD

Gehirnwäsche von Bild?

Für viele lohnt sich Arbeiten kaum noch!
Quelle: BILD

Glanzleistung der Bild-Zeitung. Auch Andere beteiligen sich an der Ausgrenzung:

Bei Verweigerung: Leistungskürzungen: Wie arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger schon heute sanktioniert werden können
Hessens Ministerpräsident Roland Koch fordert eine allgemeine Arbeitspflicht für alle Hartz-IV-Empfänger. Wer Leistungen vom Staat kassiere, müsse dafür auch etwas tun. Für Kochs Vorschlag hagelte es Kritik - sogar aus den eigenen Reihen. Doch schon heute werden Hartz-IV-Empfänger zu Arbeitsmaßnahmen verpflichtet.
Quelle 1: ZDF.Reporter (Einleitungstext)
Quelle 2: ZDF.Reporter (Video, ca. 9 Minuten)

WB: So stelle ich mir die Weggefährten und Kameraden des Herrn Koch vor. Alles Weitere ergibt sich aus der Konstellation der Protagonisten:

Privatisierung der Universitätsklinika Gießen und Marburg - Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Ein Leserbrief in der Gießener Allgemeinen, der mehr sagt als viele Statistiken und jedenfalls mehr als die offiziellen Schönfärbereien.
Quelle: Leserbrief [PDF - 176 KB]

Wasserkonzerne verlieren “Heimspiel"
Veolia (ehemals Générale des Eaux) und Suez (ehemals Lyonnaise des Eaux) sind nicht nur die beiden größten französischen Wasserhändler - sie sind auch wichtige “Global Players". Jetzt haben sie ihr “Heimspiel" verloren - die Stadt Paris, die sie sich bisher entlang der Seine aufgeteilt hatten, nimmt die “Delegation" der Wasserversorgung zurück. Für 25 Jahre hatte der damalige Bürgermeister Chirac den Vertrag abgeschlossen, für beide Gesellschaften bedeutete das eine Umsatzrendite von 38% schreibt in “ »Delegierung« war falscher Weg" Ralf Klingsieck im Neuen Deutschland vom 20. Januar 2010.
Quelle: Neues Deutschland

FDP will 2011 bei Hartz IV kürzen
Quelle: FTD

Streit um Streiks in Europa
Seit 2007 hat der Europäische Gerichtshof mit einigen Urteilen kollektive Arbeitnehmerrechte beschränkt - und damit seine Kompetenzen überschritten. Professorin Eva Kocher plädiert dafür, die Rechte der Beschäftigten wieder zu stärken.

Strittige EuGH-Urteile

In jüngster Zeit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Entscheidungen zu grenzüberschreitenden Arbeitskämpfen heftigen politischen Protest hervorgerufen.
Zum Beispiel im Fall „Viking“: Geklagt hatte die finnische Reederei Viking gegen die finnische Seearbeitergewerkschaft FSU und die Internationale Transportarbeiter-Föderation ITF. Gegenstand waren Streiks der FSU gegen die Ausflaggung einer Fähre nach Estland. Außerdem hatte die ITF im Rahmen ihrer Billigflaggenpolitik ihren anderen Mitgliedsgewerkschaften untersagt, mit der Reederei zu verhandeln - auch den estnischen Seearbeitergewerkschaften.
In seinem Urteil verlangte der EuGH von den zuständigen Gerichten, diese Mittel des Arbeitskampfes einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung zu unterziehen.
Einige Experten setzen nun auf das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das EuGH-Urteile auf ihre Übereinstimmung mit den Grundrechten überprüfen könnte.

Der Fall „Mangold“: Die Karlsruher Richter haben in Kürze über eine solche Verfassungsbeschwerde zu entscheiden - allerdings in ganz anderer Sache. Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einem Urteil zur Befristung von Arbeitsverträgen auf eine Entscheidung des EuGH bezogen. Dieser hatte die Befristung eines Arbeitsvertrags allein aufgrund des Alters des Arbeitnehmers als nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung eingestuft. Dagegen erhob der Arbeitgeber Honeywell Beschwerde vor dem BVerfG.

Quelle: Böckler Impuls 01/2010 [PDF - 69 KB]

Wieder Ärger um das Swift-Abkommen
Im Europäischen Parlament wachsen die Vorbehalte gegen den Transfer sensibler Personen- und Bankdaten mit den USA. Noch immer sind Texte des Abkommens den Abgeordneten nicht bekannt. Der CSU-Abgeordnete Manfred Weber sagte: “Wir wollen die Zusammenarbeit mit den USA. Europäische Abkommen sind uns lieber als unter Druck geschlossene bilaterale Verträge. Ich bitte Rat und Kommission, nicht auf Zeit zu spielen, sondern schnell den Text zu schicken." Die Innenminister müssten aber nachweisen, dass derartige Daten für den Antiterrorkampf hilfreich seien. Der sozialistische Fraktionschef Martin Schulz sagte, das Abkommen bedeute einen weitreichenden Eingriff in die bürgerlichen Grundfreiheiten. Quelle: taz

Nachzählung in Schleswig-Holstein Schwarz-Gelb zittert
Falls der Linkspartei als Folge der Neuzählung tatsächlich ein weiteres Mandat zugesprochen wird, müsste die FDP möglicherweise einen Parlamentssitz abgeben. Quelle: SZ

Qualität im Sinkflug
Journalismus ist nicht länger ein Handwerk, das ein ausreichendes Einkommen garantiert. In großem Ausmaß werden Stellen gestrichen, werden die Honorare für freie Journalisten gekürzt. Weniger Personal bedeutet aber meist auch: weniger Qualität. Denn Journalismus ist arbeitsintensiv.
Quelle: DLF

USA: Firmen dürfen Wahlkampf unbegrenzt finanzieren
Unternehmen und auch Gewerkschaften können Kandidaten für den US-Kongress oder die Präsidentschaft künftig unbegrenzt unterstützen. Das hat das Oberste Gericht am Donnerstag entschieden.
Quelle: DiePresse.com

Der chilenische Berlusconi? Der modernisierte Pinochet?
Nun haben sie gewählt: Rechts. P - nicht wie Pinochet, sondern wie Pinera. Dessen erste “Amtshandlung": Haßtiraden gegen Venezuela. Wie kam es dazu und welche Perspektiven enstehen - damit befasst sich unsere aktuelle Materialsammlung “Pineras Wahlsieg" vom 22. Januar 2010.
Quelle: LabourNet.de

Tipp: Werkausgabe zum 65. Geburtstag von Matthias Beltz
Aus Anlass des 65. Geburtstages von Matthias Beltz ist im Verlag Zweitausendeins eine Werkausgabe mit dem Titel: „Gut und Böse. Gesammelte Untertreibungen“ erschienen.
Matthias Beltz, der 2002 überraschend starb, war einer der geistreichsten, aber auch scharfzüngigsten und respektlosesten Kabarettisten.
Textprobe gefällig? „Es gibt ja Leute, die sagen, unsere Politiker, das sind alles Verbrecher. Das ist natürlich Unsinn. Das wirklich organisierte Verbrechen, das arbeitet auf höherem Niveau. Da werden Menschen auch mal zur Verantwortung gezogen.“
Aussagen wie diese erinnern an Brecht (Was ist der Einbruch in eine Bank gegen den Besitz einer Bank) - Aufklärung durch dialektisches Denken.
Volker Kühn, der gelegentlich als „graue Eminenz der deutschen Kabarettszene“ bezeichnet wird, fungiert als Herausgeber der Werkausgabe. Für die vorliegende, 975 Seiten umfassende Ausgabe, hat Kühn Auszüge aus Veröffentlichungen und Programmen von Beltz zusammengestellt; aber auch unveröffentlichte Notizen oder irgendwo abgelegte Verse oder Gedankensplitter. Auf diese Weise entstand , wie es im Vorwort von Volker Kühn heißt, eine bunte Mischung aus halsbrecherisch anmutenden Sprech- und Sprachübungen, grundsätzlichen Einmischungen, Anklagen, Ein-, Wider- und Freisprüchen, Polemiken, Kalauern, dadaähnlichen Nonsens-Gedichten sowie reflektierenden Fußnoten zum Lauf der Weltgeschichte.
In einem lesenswerten Nachwort gibt Heinrich Pachl, der langjährige Mitstreiter von Matthias Beltz, Einblicke in dessen Arbeitsweise. Er bezeichnet Beltz als einen „Deutungssatiriker“ und den „Gesellschaftsphilosophen unter den Kabarettisten.“ Das mag hochtrabend klingen, trifft aber den Kern.
Matthias Beltz wäre am 31. Januar 2010 65 Jahre alt geworden. Die ihm gewidmete Werkausgabe enthält jede Menge anregender Texte auch für die politische Auseinandersetzung dieser Tage. Die Werkausgabe besteht aus zwei Bänden mit ausführlichen biographischen Angaben, einer Übersicht der Werke und Texte von Beltz sowie einem umfassenden Personenregister. Von Joke Frerichs.
Quelle: Zweitausendeins