25.05.2012 - 14:05 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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25.05.2012 - 14:54 - CSU-Landesgruppe
Straubinger: Bürokratiemonster und Staatsdirigismus lehnen wir ab
Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebotes für Frauen und Männer beschlossen, der in der kommenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag beraten werden soll. Dazu erklärt [...]25.05.2012 - 13:46 - CSU-Landesgruppe
Silberhorn: Iran - Verhandlungen dürfen kein Selbstzweck sein
Berlin (ots) - Gestern fand in Bagdad eine weitere Gesprächsrunde zwischen den EU3+3 und dem Iran über das iranische Atomprogramm statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas [...]25.05.2012 - 13:42 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler: Ländliche Räume als Reiseziel stärken
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Freitag über Tourismus in ländlichen Räumen debattiert. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:"Die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum [...]25.05.2012 - 13:31 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp: Breitband sichert Fortschritt im ländlichen Raum
Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der [...]25.05.2012 - 13:24 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Spahn/Vogelsang: Neuregelung der Organspende beschlossen
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Neuregelung der Organspende beschlossen. Dem Gruppenantrag stimmte eine breite, fraktionsübergreifende Mehrheit der Abgeordneten zu. Zudem beschloss der Bundestag weitere Änderungen [...]25.05.2012 - 11:53 - CSU-Landesgruppe
Straubinger: Organspende geht uns alle an
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag die Gesetzentwürfe zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz sowie zur Änderung des Transplantationsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische [...]25.05.2012 - 11:38 - CSU-Landesgruppe
Mayer: Special Olympics - Der sportliche Weg zur Inklusion
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag enden die Special Olympics 2012 in München. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:"Die Special Olympics 2012 sind ein wichtiges [...]24.05.2012 - 22:18 - Lausitzer Rundschau
Lausitzer Rundschau: Nicht mehr in Stein gemeißelt - - Bundestag stärkt Rechte kleiner Parteien
Cottbus (ots) - Es passiert nicht häufig, dass der Bundestag nahezu geschlossen an einem Strang zieht. Für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Stärkung der Rechte kleiner Parteien hat das [...]24.05.2012 - 20:04 - Rheinische Post
Rheinische Post: Krise der Linken - - = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Der Machtkampf bei den Linken ist nur das Symptom für die schwere Existenzkrise der Partei. Den Linken fehlen schon lange Themen und Sinnstiftung. Vor allem bei den jüngsten Landtagswahlen haben sich auch die Wähler [...]24.05.2012 - 19:58 - Rheinische Post
Rheinische Post: Gemeinsam gegen Eurobonds - - = Von Birgit Marschall
Düsseldorf (ots) - Auch nach sieben Jahren Kanzlerschaft ist immer wieder erstaunlich, wie Angela Merkel ihre Kontrahenten zu zähmen weiß: Wer zuvor als wilder Tiger gesprungen ist und dabei laut gebrüllt hat, landet nach [...]24.05.2012 - 19:29 - Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar - Fiskalpakt - Muskelspiel - ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) - SPD und Grüne wollen die Preise für ihre Zustimmung zum Fiskalpakt hochtreiben: Schließlich ist Angela Merkel seit der NRW-Wahl innenpolitisch geschwächt. Und auf EU-Ebene werden [...]24.05.2012 - 18:57 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Sendker: Öffentlich-Private Partnerschaften sind ein Erfolgsmodell
Berlin (ots) - Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk [...]24.05.2012 - 17:56 - CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bareiß: Volldampf geben beim Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Berlin (ots) - Am Donnerstag hat der Bundestag die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:"Das verabschiedete Gesetz zeigt [...]24.05.2012 - 14:46 - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Kommunen und VKU zur Verabschiedung des KWK-Gesetzes im Bundestag / - Novelle zur Kraft-Wärme-Kopplung verbessert Investitionsbedingungen für Stadtwerke
Berlin (ots) - Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen werten die Erhöhung des Zuschlags um 0,3 Cent pro Kilowattstunde für neue und modernisierte KWK-Anlagen als wichtigen Impuls für [...]24.05.2012 - 10:30 - Händlerbund Management AG
„Button-Lösung“ ab 01. August rechtskräftig
Händlerbund bietet umfassende Unterstützung für Betreiber von Shop-Systemen bei der...(pressebox) Leipzig, 24.05.2012 - Das bereits im März vom Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zum Schutz der Verbraucher (BGB § [...]
24.05.2012 - 00:07 - Rheinische Post
Rheinische Post: Trittin fordert Einstieg in Euro-Bonds und droht mit Veto des Fiskalpakts
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem Treffen der Bundesregierung mit den Spitzen von SPD und Grünen zum Fiskalpakt hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin den Einstieg in gemeinsam ausgegebene [...]23.05.2012 - 20:26 - Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Tierschutz
Bielefeld (ots) - Es ist beschämend. Zehn Jahre nachdem das hohe Ziel des Tierschutzes mit hehren Worten ins Grundgesetz aufgenommen wurde, folgen jetzt die längst überfälligen Einzelregelungen. Jede einzelne der gestern vom [...]23.05.2012 - 19:54 - Westdeutsche Zeitung
Westdeutsche Zeitung: Die Führungskrise der Linkspartei verrät viel Verzweiflung = - von Martin Vogler
Düsseldorf (ots) - Es ist ein verzweifelter Versuch der Linkspartei, aus der Krise zu kommen. Das Duo Katja Kipping und Katharina Schwabedissen verspricht aufgrund seines Geschlechts und seiner [...]23.05.2012 - 15:26 - CSU-Landesgruppe
