28.12.2011 - 21:48 - Mittelbayerische Zeitung
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20.01.2012 - 02:02 - Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung: Bundesnachrichtendienst - BND-Neubau in Berlin wird erheblich teurer
Halle (ots) - Der Neubau des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin wird noch wesentlich teurer als bisher angenommen. Davon geht nach Angaben der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" [...]16.12.2011 - 11:00 - DFL Deutsche Fußball Liga GmbH
DFL Deutsche Fußball Liga GmbH: 70/2011: Bundesliga: Vorerst keine Geltendmachung des Spielplanschutzes bei neuem Glücksspielstaatsvertrag
Frankfurt (ots) - Die DFL Deutsche Fußball Liga begrüßt die Grundsatzentscheidung für eine kontrollierte Öffnung des Sportwettenmarktes für private Anbieter, weist aber ausdrücklich [...]30.11.2011 - 22:05 - Neue Osnabrücker Zeitung
Neue OZ: Kommentar zu Schulen / Islam / Justiz
Osnabrück (ots) - Keine religionsfreie Zone Wer gestern vom Bundesverwaltungsgericht eine Grundsatzentscheidung zur Religionsfreiheit erwartet hat, muss enttäuscht sein. Denn beim Urteil zum muslimischen Gebet eines Berliner Schülers [...]03.11.2011 - 12:53 - GeN / Kein Patent auf Leben!
Terminankündigung: Nach dem Brokkoli nun die Tomate / Europäisches Patentamt entscheidet über Patentierbarkeit von gewöhnlichem Gemüse / Protestveranstaltung und Anhörung
München (ots) - Sind Tomaten eine Erfindung? Am Europäischen Patentamt (EPA) in München steht eine Grundsatzentscheidung über die Patentierbarkeit von Pflanzen, Tieren und Lebensmittel an. Für den [...]18.10.2011 - 20:25 - Rheinische Post
Rheinische Post: Nicht patentierbar
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Das Signal aus Straßburg ist beruhigend: Der Mensch ist nicht patentierbar - auch nicht das entstehende menschliche Leben. Mit seinem Urteil, das Patente auf embryonale Stammzellen [...]18.10.2011 - 09:34 - Faktenkontor
PKW-Maut spaltet die Nation
Hamburg (ots) - Der Vorschlag von Verkehrsminister Ramsauer zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland spaltet die Bevölkerung. 49 Prozent der Deutschen erachten eine Maut für die Nutzung von Autobahnen, Brücken und Tunnel als [...]18.07.2011 - 16:18 - IHK Bonn/Rhein-Sieg
"Festspielhaus Beethoven ist eine einmalige (wirtschaftliche) Chance"
Kann sich der Bonner Rat zu einer positiven Grundsatzentscheidung durchringen?(pressebox) Bonn, 18.07.2011 - "Das Festspielhaus Beethoven ist (auch) aus wirtschaftlichen Gründen eine einmalige Chance, die wir jetzt tatkräftig [...]
28.06.2011 - 16:17 - BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Entscheidung über Werthebach-Bericht: "Eine gute Nachricht für den Zoll"
Berlin (ots) - Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) sieht sich nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich über die Reform der Sicherheitsbehörden des Bundes in ihrer Position bestätigt, [...]17.04.2011 - 13:23 - Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht, 69115 Heidelberg
Lehman-Zertifikate: Frankfurter Sparkasse nimmt Revision zurück.
Zwei Schadenersatzurteile des OLG Frankfurt sind rechtskräftig, die geschädigten Lehman-Anleger erhalten ihr Geld zurück. Die Frankfurter Sparkasse, die ihre Kunden falsch beraten hatte, hat kurz vor der Verhandlung des [...]14.04.2011 - 18:31 - STEVIA GROUP, 50968 Koeln
Europäischer Gerichtshof fällt urteilt über Stevia als Zuckerersatz
Stevia bald in der EU zugelassen?Europäischer Gerichtshof fällt urteilt über Stevia als ZuckerersatzKalorienfrei, sehr Süß und natürlich ist Stevia, eine kleine Pflanze die aus Paraguay stammt. Fast überall auf der Welt [...]
12.10.2010 - 14:55 - Lill Rechtsanwälte, 10719 Berlin
Bundesgerichtshof beendet mit Grundsatzurteil
• Rückabwicklung des Kaufvertrages für einzelne Erwerber parallel zu laufenden...Bundesgerichtshof beendet mit Grundsatzurteileine Reihe von Berliner Baumängelverfahren• Rückabwicklung des Kaufvertrages für einzelne Erwerber [...]
28.09.2010 - 10:17 - telegate AG, 82152 Planegg-Martinsried bei München
Erneute Niederlage der Deutschen Telekom im Datenkostenstreit
Grundsatzentscheidung der Bundesnetzagentur zu maximalen Kosten von TeilnehmerdatenPlanegg-Martinsried, 28. September 2010 - Die Beschlusskammer 2 der Bundesnetzagentur hat in der vergangenen Woche eine Grundsatzentscheidung im [...]
14.09.2010 - 19:49 - Ostthüringer Zeitung
Ostthüringer Zeitung: Ostthüringer Zeitung (Gera) zur Bundeswehr
Gera (ots) - Kommentar zur Bundeswehr: Mit der absehbaren Grundsatzentscheidung kommt ein System ins Wanken, das auf zuletzt immer stärker anfechtbaren Voraussetzungen und schiefen Folgerungen beruhte.Ohne Wehrpflicht keine [...]05.09.2010 - 19:39 - Rheinische Post
Rheinische Post: Atom-Test
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Birgit Marschall:Die Entscheidung in der Atompolitik ist der erste Test für die neue Angela Merkel, die sich in ihrem Sommerurlaub vorgenommen hat, jetzt die Zügel fester in die Hand zu nehmen. [...]29.07.2010 - 18:35 - news aktuell GmbH
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Atompoker
Rostock (ots) - Zehn Jahre Extra-Laufzeit - das wären Zusatzgewinne von 50 bis 60 Milliarden Euro. Tatsächlich stehen diese Zahlen im Mittelpunkt der Diskussion. Längst geht es nicht mehr um die Grundsatzentscheidung pro oder kontra [...]21.07.2010 - 02:09 - news aktuell GmbH
Mitteldeutsche Zeitung: Grundsatzentscheidung zu Linken-Beobachtung - Ramelow will notfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, will vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen, falls ihm das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im [...]20.07.2010 - 10:59 - Greenpeace e. V.
Greenpeace: Wem gehören Brokkoli und Schrumpeltomate?
Zahlreiche Protestaktionen begleiten Anhörung am Europäischen Patentamt in München zu...(pressebox) München, 20.07.2010 - Gegen die Patentierung von Saatgut, Pflanzen, Tieren und Lebensmitteln lehnt sich heute ein internationales [...]
08.03.2010 - 08:00 - Auer Witte Thiel Rechtsanwälte, 80335 München
Auer Witte Thiel: „Bis zu 600 Euro Entschädigung bei Flugverspätung“
Auer Witte Thiel: BGH bestätigt Grundsatzurteil des Europäischen GerichtshofsMünchen, im März 2010: Bei Verspätungen müssen Fluggesellschaften ihren Fluggästen bis zu 600 Euro pro Person zahlen - das hat der [...]
03.03.2010 - 16:12 - Anwalt für Versicherungsrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht und Vertragsrecht, 10787 Berlin
Niedrige Rückkaufswerte von Lebensversicherungen vor Gericht
Die ungünstigen Rückkaufsbedinungen der vor 2008 abgeschlossenen Versicherungsverträge werden vor...Der niedrige Rückkaufswert von kapitalbildenden und fondsgebundenen Versicherungen beschäftigte schon oft die Gerichte. Dabei wurden [...]
