Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Anschlag in Stockholm

Es wirkt wie ein Fanal: Während im Düsseldorfer Landtag abermals die Verantwortung für das Behördenversagen im Fall des Attentäters Anis Amri hin- und hergeschoben wird, ereignet sich in Stockholm ein Anschlag nach dem selben Tatmuster. Wieder wird ein Lkw entführt, wieder gibt es Tote und Verletzte, wieder sind Trauer und Entsetzen groß.

Was aber bedeutet das für Deutschland? Vor allem: Die Behörden dürfen Gefährdern wie Amri keine Schlupflöcher mehr lassen. Wie das geht, hat Niedersachsen vorgemacht. Ein unter Terrorverdacht festgenommener Nigerianer wurde abgeschoben, obwohl er noch gar keine konkrete Tat vorbereitet hatte. Das Bundesverfassungsgericht hatte keine Einwände.

Die Tat von Stockholm zeigt, dass es hundertprozentige Sicherheit niemals geben kann – schon gar nicht, wenn fanatische Einzeltäter am Werk sind. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass die freiheitlichen Gesellschaften sich gegen solche Bedrohungen nicht wehren dürften. Immer im Rahmen des Rechtsstaats, aber eben auch mit aller Konsequenz.

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