Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: – De Maizière fordert Debatte um Leitkultur – Sehr weich – Carsten Heil

Die Tatsache an sich ist bemerkenswerter als der Inhalt des Textes: Innenminister Thomas de Maizière hat in einem großen Namensbeitrag in einer Zeitung die Debatte um eine neue "Leitkultur für Deutschland" angestoßen. Der CDU-Minister wird das kaum ohne Rückendeckung des Kanzleramtes und der Parteivorsitzenden Angela Merkel getan haben. Damit legen die Konservativen ein Thema neu auf, das ihr damaliger Spitzenmann Friedrich Merz im Jahr 2000 auf die Tagesordnung gebracht hatte. Danach war es für viele Jahre verschwunden. Möglicherweise will die Kanzlerin jetzt – getrieben von den Umfrageerfolgen der AfD – das konservative Spektrum für die CDU zurückgewinnen. Allerdings geht de Maizière deutlich zurückhaltender damit um als seinerzeit Merz. Er definiert Leitkultur kaum in Abgrenzung zu anderen Kulturen und Religionen. Das ist gut und ein Zeichen von Stärke. Nur Schwache müssen sich im Gegensatz zu anderen verorten. Nur an einer Stelle ("Wir sind nicht Burka") macht er die Stoßrichtung klar. In der vergangenen Woche hatte der Innenminister noch die "Verrohung der Gesellschaft" beklagt. Das Umarmen und Integrieren, das Anbieten, wie er es in seinen Leitkultur-Thesen tut, wird jedoch nicht dazu führen, dass die Gesellschaft friedlicher und das Zusammenleben unterschiedlichster Kulturen in Deutschland leichter wird. Es macht seine Vorschläge konturlos und sehr weich. Er will nirgendwo anecken. Ohne klare Aussagen, die mehr sind als der kleinste gemeinsame Nenner wird es aber nicht gehen.

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