Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Antisemitismus-Beauftragte mahnt zu Widerstand gegen Judenfeindlichkeit

Bielefeld (ots) – Bielefeld. Angesichts der zunehmenden Anfeindungen gegen Juden hat Nordrhein-Westfalens erste Antisemitismus-Beauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr Widerstand angemahnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montag) sagte Leutheusser-Schnarrenberger, es sei "dringend geboten, den Tätern ihre Grenzen aufzuzeigen". Unabhängig von der Frage, ob ein Übergriff strafrechtlich relevant sei, "dürfen wir niemandem Antisemitismus durchgehen lassen".

Zu den Hauptursachen der steigenden Judenfeindlichkeit zählt Leutheusser-Schnarrenberger den rechten Populismus in Deutschland und Europa. Dazu gehört aus ihrer Sicht der Einzug der AfD in den Bundestag. "Was lange tabu war, scheint inzwischen gebrochen", sagte die Ex-Bundesjustizministerin, "wenn die AfD etwa herumfabuliert über die Zeit des Nationalsozialismus, die nach ihren Worten nur ein ‘Vogelschiss’ in der deutschen Geschichte sei."

Leutheusser-Schnarrenberger verortet die Tätergruppen nicht nur am rechten Rand. Häufig sei die Grenze zwischen Israelkritik und Antisemitismus fließend. Die FDP-Politikerin forderte, Zuwanderern aus arabischen Ländern klarzumachen, "welche Werte in unserer Gesellschaft gelten". Dazu gehöre, dass Antisemitismus nicht geduldet werde und das Existenzrecht Israels nicht infrage stehe, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Es sei "unerträglich, wenn Juden aus Angst auf ihre Kippa verzichten".

Die NRW-Landesregierung hat Leutheusser-Schnarrenberger im November zur Antisemitismus-Beauftragten berufen. Sie wird dem Landtag jährlich einen Bericht vorlegen.

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