ÖDP bereitet Kommunalwahlen vor – Bienenrettung in Europa als Schwerpunkt

ÖDP Düsseldorf und Niederrhein plant Aktivitäten für 2020

Bienenrettung in Europa als Schwerpunkt

ÖDP bereitet Kommunalwahlen vor

(Düsseldorf) – Der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) der Region Düsseldorf und Niederrhein wird sich zu Jahresbeginn für den Artenschutz und die Artenvielfalt stark machen. Das beschloss die Kreismitgliederversammlung der ÖDP in Düsseldorf.

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren der ÖDP in Bayern verlangt die ÖDP ein Volksbegehren nun auch in NRW. Nur so sieht sie den nötigen Druck, das Artensterben im Lande zu stoppen.

Die ÖDP wird zunächst die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Bienen und Bauern retten“, die jetzt angelaufen ist, tatkräftig unterstützen. Sowohl im Netz als auch auf der Straße wird die ÖDP Unterschriften für die Bürgerinitiative sammeln. Diese hat zum Ziel, die EU-Kommission zu
zwingen, sich verstärkt mit dem Artenschutz in Europa zu befassen.

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist das offizielle demokratisches Instrument, um die EU-Kommission zu bewegen, etwas gegen den dramatischen Rückgang von Fluginsekten zu tun. Es ist das größte Massensterben seit dem Ende der Dinosaurier. „Zur Rettung von Wildbienen, Schmetterlingen und tausender andere Fluginsekten rufen wir alle Europäer auf diese Initiative zu unterschreiben. Wir brauchen Insekten für unsere Ökosysteme sowie für die Sicherung unserer Ernährung. Die Kommission muss Rechtsvorschriften erlassen, um Lebensräume für Insekten als Indikatoren einer intakten
Umwelt zu erhalten und verbessern.“ so die Initiative.

Die Ziele der Bürgerinitiative sind:

Um die natürliche Lebensgrundlage nachweislich zu verbessern fordert die Initiative verbindliche Ziele, um die Förderung der Biodiversität übergeordnetes Ziel werden zu lassen; der Pestizideinsatz ist drastisch zu reduzieren, gefährliche Pestizide ausnahmslos zu verbieten. Hierzu sind die Zulassungskriterien zu reformieren.

Die Initiative will die Strukturvielfalt in den Agrarlandschaften fördern, die Nährstoffeinträge wirksam reduzieren und Schutzgebiete wirksam etablieren.

Auch sind Forschung und Monitoring zu intensivieren sowie die Bildung in Sachen Artenschutz zu verbessern.

Im Jahr 2020 hat die Kommunalwahl für die ÖDP besondere Priorität. Nach dem Eintritt des Kreistagsmitglieds im Kreis Viersen und Ratsherr in Kempen, Jeyaratnam Caniceus, wird ein Schwerpunkt der ÖDP in der Region in der Verteidigung dieser Mandate liegen. Auch arbeitet die ÖDP an der Vorbereitung eines Wahlantritts in Düsseldorf. In welchen weiteren Kommunen die ÖDP antritt, ist noch nicht entschieden.

Ein besonderes Thema der Kreismitgliederversammlung war die Verkehrspolitik und die Verkehrswende. Hier stellt die ÖDP immer noch eine äußerst zögerliche Herangehensweise der Kommunen in der Region fest. Hier müssen den Menschen neue Angebote im öffentlichen Verkehr gemacht werden.

Nur mit Druck und Verdrängung ohne wirkliche Alternativen ist die Verkehrswende nicht zu schaffen. Vielmehr erzeugt dies nur Widerstand gegen eine Verkehrswende, anstatt Unterstützung zu mobilisieren. Für die ÖDP hat der öffentliche Verkehr hier Vorrang. Hierbei müssen aber auch neue Lösungen in die Betrachtung aufgenommen werden, die die eines Mono-Cabs oder von City-Seilbahnen. City-Seilbahnen minimieren den Fläschenverbrauch, sind
kostengünstig und haben sogar gegenüber dem schienengebundenen ÖPNV Vorteile in der Klimabilanz.

Auch muss nach Meinung der ÖDP neben dem Personenverkehr auch der innerstädtische Güterverkehr in ein Konzept eingebunden werden. Dies kann etwa durch Ladehöfe am Stadtrand und Bündelung der Güter in eine Lieferung pro Tag geschehen. Es müssen nicht dutzende von Paketdiensten, Lieferfahrzeuge und Lastwagen gleichzeitig die Stadt verstopfen. Hier sind intelligentere Lösungen gefragt.

Die Kreismitgliederversammlung beschloss einen Antrag an den Landesparteitag der ÖDP NRW zu einer CO2-Abgabe, die nach Meinung der ÖDP vollständig an die Bürger zurückgezahlt werden müsse. Die CO2-Bepreisung darf keinesfalls als zusätzliche Steuereinnahme für den Staat angesehen werden. Auch wandte sich die Kreismitgliederversammlung in einem Antrag an den Landesparteitag der ÖDP NRW gegen eine Abschaffung des Bargelds.

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Links zur Europäischen Bürgerinitiative:

https://www.oedp.de/…/oedp-ruft-zur-unterstuetzung-der-eur…/

https://www.oedp-nrw.de/…/n…/news/bienenrettung-goes-europe/

https://www.savebeesandfarmers.eu/deu/hintergrund/

Link zum Unterschriftsformular:

https://www.oedp.de/aktuelles/save-bees-and-farmers/

(Bildquelle: Pixabay_chezbeate)