Online Casinos ab 2021: Wie ist die Rechtliche Lage in Deutschland?

Spielen Online Casinos in Deutschland – das spielte sich bislang, geht man nach der bisherigen Rechtslage in einer rechtlichen Grauzone ab. Nimmt man den Änderungsvertrag zum Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012 sind Glücksspiele im Internet wie Online Roulette, Black Jack oder Spielautomaten ohne staatliche deutsche Lizenz bislang sogar verboten.

 

Die Regelungen wurden jedoch von den europäischen Gerichten gekippt und Deutschland wurde aufgefordert, neue Gesetze zum Online-Glücksspiel zu schaffen. Nun scheint es nach jahrelanger Hängepartie endlich soweit zu sein. Für 2021 wird eine neue Glücksspielgesetzgebung erwartet. Danach werden Online Casinos wie Videoslots Casino oder die auf CrushingCasinos.com unter strengen Auflagen auch in Deutschland ganz offiziell ihre Spiele anbieten dürfen.

 

Die meisten Online Casinos bislang mit ausländischer Lizenz

 

Nachdem in Deutschland in Jahr 2012 ein Verbot für Online Casinos und Lotterien beschlossen wurde, zogen einige Anbieter von Online Casinos, die eine offizielle staatliche Lizenz aus einem anderen Land der Europäischen Union besaßen durch die Instanzen. Sie beklagten eine Einschränkung der in Europa geltenden Dienstleistungsfreiheit und bekamen letztendlich Recht. Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass der deutsche Glücksspielstaatsvertrag nicht den europäischen Regeln entspricht und forderten eine Neuregelung ein.

 

Weil eine solche Regelung bislang noch nicht getroffen wurde, bezogen sie sich weiterhin auf ihre in anderen Ländern wie Malta oder Gibraltar ausgestellten Lizenzen und bieten ihre Spiele seitdem auch deutschen Spielern an. Mangels klarer Regelungen wird das bislang auch von den deutschen Behörden geduldet. Lediglich in Schleswig-Holstein wurden einige „alte“ Glücksspiellizenzen reaktiviert.

 

Bundesländer heillos zerstritten

 

Eine Neuregelung scheiterte bislang an den zum Teil sehr unterschiedlichen Auffassungen in den einzelnen Bundesländern und einer entsprechend hitzig und weitgehend auch ideologisch aufgeladenen Diskussion. Währenddessen man den Online Casinos in Hessen oder Schleswig-Holstein eher pragmatisch entgegensieht und auf dringend benötigte Steuereinnahmen hofft, sieht man im Glücksspiel in Bundesländern wie Berlin oder Nordrhein-Westfalen hauptsächlich den Hort für Geldwäscherei, Spielsucht und organisierter Kriminalität.

 

Die Belange der Spieler, nicht jeder wird übrigens spielsüchtig, wurden dabei bislang außer Acht gelassen. Die Chance mit einem neuen Glücksspielstaatsvertrag, das Spielen in geregelte Bahnen zu lenken wurde bislang verpasst. Hinzu kommt, dass das in den Online Casinos eingesetzte Geld bis jetzt in andere europäische Staaten fließt, ohne dass der heimische Fiskus etwas abbekommt. Verschiedene Bundesländer hatten daher bereits angekündigt, eigene Regelungen zu schaffen, falls es zu keiner Einigung kommen würde. Jetzt scheint allerdings der Bann gebrochen zu sein und ein Kompromiss für 2021 in Sicht.

 

Andere europäische Länder machen es vor

 

In Dänemark zum Beispiel hat man sich schon seit Jahren den Online Casinos angenommen und eine für alle einigermaßen praktikable Lösung geschaffen. Die dänische Lösung wird daher gern auch als Vorbild für in Deutschland zu schaffende Regelungen zitiert. Dort darf sich jeder Anbieter um eine staatliche Lizenz bewerben. Um diese zu erhalten, müssen jedoch effektive Maßnahmen zum Spielerschutz nachgewiesen werden.

 

So müssen Anbieter beispielsweise Limits für Einsätze von Spielern vorgeben und das Spielverhalten einzelner analysieren und gegebenenfalls einschreiten. Darüber hinaus müssen pauschal 20 % Steuern auf alle Einsätze abgeführt werden. Der Staat kann so Steuereinnahmen generieren und hat die Kontrolle über die Auswüchse im Glücksspielsektor.

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