Die Unabhängige Partei fordert freie Debattenräume für eine lebendige Demokratie

Die Unabhängige Partei schliesst sich dem "Appell für freie Debattenräume" (https://idw-europe.org/) an, da sie diese als eine Grundbedingung für eine lebendige Demokratie ansieht.

Wie Gunnar Kaiser richtig formulierte gibt es "ohne unverstellten Zugang zu Informationen, keine unverzerrte Urteilsfindung, keine wohlbegründete Entscheidung und keine funktionierende Demokratie. " Dieses wird von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 7, 198 (208)) auch klar festgestellt:

"Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist."

Die Unabhängige Partei spricht sich entsprechend für das in dem Appell formulierte Recht auf freie Rede und Informationsgewinnung sowie auf freie wissenschaftliche, journalistische und künstlerische Betätigung aus. Diese "sind ein Recht und kein Privileg, das von dominierenden Gesinnungsgemeinschaften an Gesinnungsgleiche verliehen und missliebigen Personen entzogen werden kann."

Die Unabhängige Partei wendet sich gegen die Cancel Culture, insbesondere deren Angriffe auf die Person des unliebsamen Wissenschaftlers, Journalisten oder Künstlers. Die Partei sieht in der Cancel Culture keine zulässige Kritik. Vielmehr hält sie diese für ein gefährliches Mittel zur Durchsetzung der eigenen Weltsicht, die das Potential hat, unsere offene liberale Gesellschaft zu zerstören.

Zitat Eric Andersen, Vorstandsvorsitzender:
"Ein Angriff auf die Person statt auf das Argument versucht oft nur, das Argument nicht zuzulassen. Das lassen wir bei uns nicht zu, da wir Herausforderungen möglichst ganzheitlich betrachten wollen und betreutes Denken und eine Vorab-Einengung des Lösungsraum ablehnen."

 

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Gründung: Januar 2018 in Berlin, offiziell als Partei anerkannt. Satzung und Parteiprogramm beim Bundeswahlleiter hinterlegt.

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