Die prinzipielle Position Usbekistans

Der Präsident der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, hat auf der 46. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen die grundsätzliche Position Usbekistans zum Ausdruck gebracht, dass nationale und internationale Standards im Bereich der Menschenrechte uneingeschränkt erreicht werden sollen.
Die wichtigsten Errungenschaften der Republik Usbekistan im Bereich der Menschenrechte: die Umsetzung der nationalen Ziele der nachhaltigen Entwicklung in Übereinstimmung mit dem Prinzip «Niemand zurücklassen», die nationale Strategie für Menschenrechte, die wichtigsten Richtungen der Geschlechterpolitik Usbekistans, Maßnahmen zur Sicherung der Rechte der gefährdeten Bevölkerungsgruppen – Behinderte, Jugendliche, die Beseitigung der Zwangs-und Kinderarbeit und die Verringerung der Zahl der Staatenlosen, sowie zur Verhütung von Folter. Die Lage in der internationalen Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen wurde bewertet, die Prioritäten Usbekistans als Mitglied des Rates wurden festgelegt. Darunter:

– Förderung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten;

– Schutz der Jugendrechte, Einrichtung der Einrichtung des Sonderberichterstatters für Jugendrechte, Annahme der Internationalen Konvention über die Rechte der Jugend;

– Entwicklung universeller Grundsätze für die Tätigkeit von Justizräten;

– Schaffung eines Mechanismus zur Gewährleistung der Menschenrechte im asiatischen Raum auf der Grundlage einer ständigen Plattform – des Samarkand-Forums für Menschenrechte;

– Abhaltung unter der Schirmherrschaft der UN-Weltkonferenz über die Rechte der Jugend;

– einen Beitrag zum Freiwilligen Fonds der Vereinten Nationen für Menschenrechte leisten.

Als praktische Schritte zur Umsetzung der Empfehlungen der UN-Gesetzgebungs- und Vertragsorgane kündigte das Staatsoberhaupt die Entscheidung an, Usbekistan der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beizutreten, das Fakultativprotokoll zur UN-Konvention gegen Folter, die Annahme des Gesetzes über den Bürgerbeauftragten für Kinder, die Verabschiedung von Maßnahmen zur Verhinderung von Folter, die Verringerung der Zahl der Staatenlosen, die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Institutionen und der Medien. Der Präsident sprach über die Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und betonte Usbekistans Absicht, die allgemein anerkannten Grundsätze und Normen des internationalen Menschenrechts zu schützen und aktiv zu fördern. Zu diesem Zweck beabsichtigt Usbekistan, den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und den Sonderberichterstatter für Folter nach Usbekistan einzuladen.

Alle Initiativen bekräftigen Usbekistans Engagement für seine internationalen Verpflichtungen.

37 Besucher, davon 1 Aufrufe heute