Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser: OLG Frankfurt erlässt Urteil gegen Danone/Fresenius

Neumarkt/Frankfurt, 29.04.2021 – Das Oberlandesgericht Frankfurt hat heute in einem Urteil entschieden, der Klage von Neumarkter Lammsbräu gegen die deutschen Tochtergesellschaften der internationalen Großkonzerne Danone und SGS (SGS Institut Fresenius) in den aus Sicht von Lammsbräu wichtigsten Punkten zu folgen. Der Bio-Pionier Lammsbräu hatte im Interesse der Verbraucher und stellvertretend für alle, denen die konsequente Einhaltung der bewährten Bio-Prinzipien auch beim Wasser wichtig ist, Klage gegen die Großkonzerne eingereicht. Die wichtigsten Punkte des heutigen Urteils des OLG:

Fresenius ist ab sofort u.a. verboten:
– auf der Grundlage des Fresenius-eigenen Anforderungskatalogs Mineralwässern die Fresenius-eigene „Auszeichnung" „Premiummineralwasser in Bio-Qualität" und/oder das zugehörige „Qualitätssiegel" zu verleihen und/oder
– auf der Grundlage des Fresenius-eigenen Anforderungskatalogs Mineralwässer als „in Bio-Qualität" oder „Premiummineralwasser in Bio-Qualität" zu bezeichnen,
– für das Fresenius-Label „Premiummineralwasser in Bio-Qualität" mit der Aussage zu werben, der Fresenius-Anforderungskatalog dafür umfasse 97 ökologische und soziale Aspekte.

Danone ist ab sofort u.a. verboten:
– das Mineralwasser „Volvic" als Mineralwasser in Bio-Qualität, insbesondere als „Premiummineralwasser in Bio-Qualität" zu bezeichnen,
– das Mineralwasser „Volvic" mit der Aussage „Natürlich Bio" zu bewerben,
– das Fresenius-Siegel „Premiummineralwasser in Bio-Qualität" zu verwenden.

Hintergrund der Klage ist, dass die beiden Labels der Großkonzerne und die damit versehenen Produkte nach Ansicht der Bio-Pioniere von Lammsbräu und zusätzlich mit der Causa befasster Bio-Experten eine Irreführung der Verbraucher sind. Beide Labels und die damit versehenen Produkte widersprechen nach Meinung dieser Experten zudem auch klar den im Ökobarometer der Bundesregierung repräsentativ dokumentierten Erwartungen, die durchschnittliche Verbraucher an Bio-Lebensmittel haben. Lammsbräu hatte Danone und SGS Fresenius deshalb im Interesse der Verbraucher zunächst abgemahnt und anschließend Klage eingereicht.

Johannes Ehrnsperger, Inhaber und Geschäftsführer Neumarkter Lammsbräu: „Wir freuen uns natürlich, dass das Oberlandesgericht Frankfurt in der Sache Lammsbräu gegen Danone/Fresenius ein Urteil weitgehend zu unseren Gunsten erlassen hat. Nach Auffassung von uns Bio-Pionieren und allen wichtigen Verbänden wie Bioland, Demeter, Naturland, BNN, Biokreis und AöL sowie der IFOAM müssen auch beim Wasser die unteilbaren Bio-Prinzipien und damit 1. beste Lebensmittelqualität, 2. Transparenz und Unabhängigkeit bei der Siegelvergabe und Überwachung sowie 3. aktives Engagement für unsere Lebensgrundlagen jederzeit und zugleich gelten. Beim von allen wichtigen Bio-Verbänden unterstützen Bio-Mineralwasser-Siegel der Qualitätsgemeinschaft ist das deshalb immer absolut sichergestellt. Und auch die Verbraucher würdigen das entsprechend."

Über die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser e.V.
Die Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. setzt sich seit 2008 ein für einen behutsamen Umgang mit unserem wichtigsten Lebens-Mittel, dem Wasser. Sie wacht über die Richtlinien für das von ihr vergebene Qualitätssiegel „Bio-Mineralwasser" und sensibilisiert Branche und Verbraucher für die Problematik der zunehmenden Wasserverschmutzung. Mitglieder der Qualitätsgemeinschaft sind u.a. die Bio-Anbauverbände Bioland, Demeter, Naturland und Biokreis sowie der Bundesverband Naturkost Naturwaren und die Assoziation ökologischer Lebensmittelhersteller. Um das Bio-Mineralwasser-Siegel der Qualitätsgemeinschaft zu erlangen, müssen Mineralbrunnen den Verbrauchern ein Höchstmaß an Qualität und Transparenz sowie Nachhaltigkeit garantieren. Die dafür geltenden Richtlinien werden laufend an neue wissenschaftliche Erkenntnisse angepasst. Ihre Einhaltung überwacht die staatlich zugelassene Biokontrollstelle Kiwa BCS Öko-Garantie GmbH. Als bundesweit erstes Bio-Mineralwasser wurde bereits 2009 das „BioKristall" des Bio-Pioniers Neumarkter Lammsbräu zertifiziert, es folgten Ensinger in Baden-Württemberg (Ensinger Gourmet), Voelkel in Niedersachsen (BioZisch-Limonade) Lammsbräu (now-Limonade), die PreussenQuelle Rheinsberg aus Brandenburg, die Johann Spielmann GmbH aus Nordrhein-Westfalen (Landpark Bio-Quelle), Bad Dürrheimer aus Baden-Württemberg, Labertaler Heil- und Mineralquellen aus Bayern (Stephanie Gourmet), die Mineralquellen Wüllner aus Nordrhein-Westfalen (Carolinen), Vilsa Brunnen aus Niedersachsen, die Getränkegruppe Hövelmann aus Nordrhein-Westfalen (Urquell Bio-Mineralwasser und Rheinperle Bio Limo leicht) sowie die Molkerei Gropper aus Bayern (rieser Urwasser).

Mehr Informationen über Bio-Mineralwasser finden Sie unter www.bio-mineralwasser.de

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