Wahlen und Wahlrecht

Wissenschaftlicher Dienst Team Eule
Pressemitteilung

Wahlen und Wahlrecht
Fünftausend Jahre Mitbestimmung

Der weite Weg von den Wahlen in der Zeit des Altertums bis hin zu den heutigen modernen Wahlen.

"Demokratische Wahlen sind die einzige Möglichkeit, schlechte Regierungen ohne Blutvergießen wieder loszuwerden" meint die Politikwissenschaftlerin Marianne Eule.
In dieser Schrift werden fünftausend Jahre Mitbestimmung untersucht, und zwar dahingehend, ob Wahlen und Wahlrecht tatsächlich Errungenschaften ausschließlich der Demokratie sind. Bei Betrachtung der historischen Entwicklung wird dann erkennbar, dass Wahlen ohne eine demokratische Legitimation zu ihren Zeiten taugliche Ergebnisse und Zielvorstellungen bewirkten.
Aber unabhängig davon, dass es Wahlen bereits in vordemokratischer Zeit gab, wird besonders hervorgehoben, dass zu den großen und wichtigsten Errungenschaften der modernen Demokratie zweifelsohne das Wahlrecht gehört. Das gesetzesmäßig verankerte Wahlrecht ist aus der Sicht eines Staates das uneingeschränkte Bürgerrecht eines jeden Staatsbürgers und aus der Sicht des Bürgers ein Grundrecht.

Die Struktur dieses Buches sieht vor, dass zunächst mit einem historischen Rückblick die Wahlen vor fünftausend Jahren bei den Sumerern thematisiert werden. Daran anschließend wird die Demokratie ohne Wahlen im antiken Athen vorgestellt. Und als Kontrast die Erörterung der Wahlen ohne Demokratie im germanischen Reich.
Die Entwicklung im deutschen Wahlrecht schließt sich an. In Deutschland begann eine moderne Verfassungsentwicklung nach dem Untergang des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation im Jahre 1806 zunächst auf einzelstaatlicher Ebene.

Für die Bundesrepublik Deutschland begann im Mai 1945 stufenweise der demokratische Wiederaufbau. Die länderübergreifende Organisation Westdeutschlands erfolgte mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der Verabschiedung des Grundgesetzes im Mai 1949. Wahlen und Wahlrecht begründen sich aus dem demokratischen Grundprinzip und werden mit Art. 20 GG verfassungsrechtlich verankert: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."
Allgemein besagt, dass alle Staatsbürger unabhängig von Geschlecht, Rasse, Sprache, Einkommen oder Besitz usw. stimmberechtigt sind.
Die Wahl muss unmittelbar in dem Sinne sein, dass die Wähler die Abgeordneten ohne die Zwischenschaltung eines anderen Gremiums direkt bestimmen.
Gleich meint, dass der Zählwert der Stimmen aller Wahlberechtigten gleich sein muss.
Das Prinzip der geheimen Wahl wird gewährleistet, dass der Wähler eine nicht von anderen erkennbare Wahlentscheidung treffen kann.
Frei fügt den vorgenannten klassischen Erfordernissen nichts Neues hinzu, sondern summiert noch einmal die Erfordernisse an Wahlen in freiheitlichen Demokratien.

Da Wahlen vordemokratischer Herkunft sind, das Wahlrecht hingegen die wichtigste demokratische Errungenschaft bedeutet, könnte eine Subsumierung (einem Oberbegriff unterordnen) bereits ausreichen, um Wahlen nicht nur als ein Symbol, sondern als einen elementaren Bestandteil der Demokratie zu bezeichnen. Dennoch reicht dieser Tatbestand für sich alleine noch nicht aus, um Wahlen von der reinen Symbolhaftigkeit zu befreien.

Die Rezeption von Wahlen in die demokratische Legitimation hängt zum einen davon ab, ob ein Wahlrecht Verfassungsrang besitzt und zum anderen, ob dieses Wahlrecht in allen Einzelteilen einklagbar ist. Das bedeutet neben den erwähnten Voraussetzungen, für die Leistungs- und Lebensfähigkeit eines demokratischen Wahlsystems ist das Vorhandensein einer verfassungsrechtlich abgesicherten Gewaltenteilung unabdingbar.

Das Buch hat 90 Seiten, ist als eBook und als Taschenbuch bei Amazon veröffentlicht.
ISBN 9798466479904

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