Rosenkranz kritisiert Militärtransporte durch Österreich

  • Aktualisiert vor1 Monat 
  • 3Minuten Lesezeit
  • 458Wörter
  • 32Leser

Österreich, 15.08.1922 – Wie es aussieht ist Österreich ein Durchhaus für hunderte Militärtransporte. FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz hat am Montag mit Verweis auf Zahlen aus dem Verteidigungsministerium die Durchführung ausländischer Militärtransporte durch Österreich kritisiert.

Laut einer aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker durch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wurden seit 23. Jänner 433 Transporte von westeuropäischen Staaten sowie NATO-Staaten verzeichnet. Rosenkranz sieht dadurch die Neutralität „massiv“ beschädigt.

Wie das Oberösterreichische Volksblatt in der Anfrage von FPÖ-Abgeordnetem Christian Hafenecker mit dem Titel „Transit ausländischer Militärlastkraftwagen am Wochenende und in der Nacht“ wurde – im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine – nach Waffen-Transporten von westeuropäischen Staaten in den vergangenen fünf Monaten durch österreichisches Territorium gefragt. Gebeten wurde auch um die Zahl von derartigen NATO-Militärtransporten.

Laut der nun vorliegenden Anfragebeantwortung wurden seit 23. Jänner (bis Stichtag 23. Juni) dieses Jahres von Deutschland 252 solche Militärtransporte durch Österreich durchgeführt, gefolgt 57 Transporten der NATO, 48 von Großbritannien, 43 von den Niederlande, 17 von Frankreich, zwölf von der Schweiz und vier von Belgien – insgesamt also 433.

Allerdings geht aus der Beantwortung nicht hervor, in welches Zielland die Transporte gingen. „Abschließend ist der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass meinem Ressort keine Anträge auf einen Transit von militärischen Gütern mit dem Ziel Ukraine vorgelegt wurden oder vorliegen“, betonte Ministerin Tanner darüber hinaus

Weiters heißt es im Volksblat, dass die Zahl der 433 Transporte nicht alle von ausländischen Staaten durch Österreich durchgeführten Militärtransporte sind: Laut einer bereits Anfang Juni veröffentlichten Anfragebeantwortung gingen (von Jahresanfang bis zum Stichtag 11. April) insgesamt 1.100 Militärtransporte durch Österreich. Diese Zahl umfasst auch Transporte von nicht-westeuropäischen Staaten (und auch jene tagsüber durchgeführten, Anm.). Diese Daten vom April deuten auf einen leichten, aber keinen signifikanten Anstieg hin. 2021 waren es im Vergleich im ganzen Jahr 3.300 solcher Transporte. Zur Rechtsgrundlage für die Transporte gefragt, verweist Tanner auf das Truppenaufenthaltsgesetz sowie auch auf einen EU-Ratsbeschluss, wonach die EU-Mitgliedstaaten erwägen, „der Ukraine finanzielle und logistische Unterstützung, einschließlich der Lieferung von Schutzausrüstungen, zu leisten“.

Rosenkranz erklärt dazu am Montag via Aussendung, das Verteidigungsministerium habe in seiner Anfragebeantwortung „unumwunden zugegeben, dass es sich dabei unter anderem um schweres militärisches Kriegsgerät für den Einsatz in der Ukraine handle“. Dies stehe im Widerspruch zur Neutralität: „Dass Österreich zur militärlogistischen Drehscheibe für Kriegsparteien wird, beschädigt die immerwährende Neutralität massiv und führt letztlich dazu, dass unsere Neutralität international nicht mehr respektiert und akzeptiert wird. Damit einher geht auch ein Sicherheitsrisiko, dem Österreich durch dieses opportunistische Verhalten der Bundesregierung und auch des Bundespräsidenten (Alexander Van der Bellen) ausgesetzt wird.“

Firmenprofil:

Freelancer-UNCAV-United Nations Correspondents Association

Informationen sind erhältlich bei:

Walter Vymyslicky

Bahnstraße 11/6/25

2285 Leopoldsdorf im Marchfelde

+(0)664 40 49 018

https://www.vymy.at/

vym.presse@gmail.com