Sven Thieme: Was macht Kryptowährungen in den USA zu Wertpapieren?

Sven Thieme ist seit über einem Jahrzehnt im Finanzmarkt tätig und hat das Unternehmen Compivent aus Dresden gegründet. Er gibt einen Überblick über die aktuelle Situation im Rechtsstreit zwischen der Kryptowährung Ripple und der US-Finanzbehörde SEC.

Die Securities and Exchange Commission (SEC) der USA hat in den letzten Jahren verstärkt Maßnahmen ergriffen, um den Kryptowährungsmarkt zu regulieren und potenzielle Verstöße gegen die Wertpapiergesetze zu verfolgen. Sven Thieme hat die SEC-Klagen analysiert sowie die Kriterien, die dazu führen, dass bestimmte Kryptowährungen in den USA als Wertpapiere betrachtet werden. Diese Entwicklung hat erhebliche Auswirkungen auf den Kryptowährungsmarkt und die damit verbundenen Akteure. „In unserer täglichen Arbeit bei der Aufklärung von Arbeitnehmern über ihre Möglichkeiten fürs Alter vorzusorgen, haben wir immer wieder festgestellt, dass sich immer mehr Menschen auch mit der Geldanlage in Kryptowährungen beschäftigt haben. Viele haben vom schnellen Geld geträumt. Wir haben schon früher abgeraten davon und würden es auch jetzt noch tun“, kommentiert Sven Thieme.

Hintergrund der SEC-Klagen:

Die SEC hat die Aufgabe, den Schutz der Anleger zu gewährleisten und den fairen und effizienten Handel von Wertpapieren zu regulieren. „Hier in Deutschland ist diese Aufsichtsbehörde mit der Bafin vergleichbar, die den Finanzmarkt reguliert“, zieht Compivent-Gründer Sven Thieme einen Vergleich. In den letzten Jahren hat die US-Behörde begonnen, ihr Augenmerk verstärkt auf den Kryptowährungsmarkt zu richten. Sie argumentiert, dass viele Kryptowährungen als Wertpapiere einzustufen sind und daher den geltenden Wertpapiergesetzen unterliegen.

Kriterien für die Einordnung als Wertpapier:

Die SEC verwendet bei der Beurteilung von Kryptowährungen verschiedene Kriterien, um festzustellen, ob sie als Wertpapiere eingestuft werden sollten. Eine Schlüsselrolle spielt dabei der Howey-Test, der von einem Gerichtsfall aus dem Jahr 1946 abgeleitet ist. Dieser Test besagt, dass ein Vermögensgegenstand als Wertpapier angesehen wird, wenn er eine Investition in ein gemeinsames Unternehmen darstellt, bei dem Gewinne hauptsächlich aus den Bemühungen anderer erzielt werden. Eine prominente Währung, Ripple, führt nach wie vor einen erbitterten Rechtsstreit mit der SEC. Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs Inc. und der Securities and Exchange Commission (SEC) der USA hat große Aufmerksamkeit in der gesamten Kryptowährungsbranche erregt. Die SEC reichte im Dezember 2020 eine Klage gegen Ripple Labs Inc., das Unternehmen hinter der Kryptowährung XRP, ein. Die Klage behauptete, dass der Verkauf von XRP als nicht registriertes Wertpapier stattfand und dass die beteiligten Parteien gegen die Wertpapiergesetze verstoßen haben.

Ripple argumentierte hingegen, dass XRP keine Wertpapiere seien, sondern eine Kryptowährung ähnlich wie Bitcoin und Ethereum. Sie betonten, dass XRP ein unabhängiges digitales Asset sei und kein gemeinsames Unternehmen oder Investmentvertrag darstelle. Ripple bestritt die Vorwürfe der SEC und plädierte auf Unschuld.

Im Laufe des Rechtsstreits wurden verschiedene Anhörungen und Gerichtsverfahren abgehalten, bei denen die Argumente beider Seiten präsentiert wurden. Währenddessen ergaben sich auch wichtige Entwicklungen. „Im Mai 2021 lehnte das Gericht einen Antrag von Ripple ab, interne Kommunikationen zwischen Ripple und ihren Anwaltskanzleien offenzulegen. Die Entscheidung wurde von Ripple als Teilerfolg gewertet“ stellt Sven Thieme heraus.

„Es ist wichtig anzumerken, dass der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC noch nicht abgeschlossen ist und sich die Situation weiterentwickeln kann. Eine Gerichtsverhandlung und eine endgültige Entscheidung stehen noch aus“, führt Finanzexperte Sven Thieme fort.

Auswirkungen auf den Kryptowährungsmarkt:

Die Einordnung von Kryptowährungen als Wertpapiere hat erhebliche Auswirkungen auf den Markt. Unternehmen und Projekte, die solche Kryptowährungen ausgeben, müssen die erforderlichen rechtlichen und regulatorischen Vorschriften einhalten, um den Verkauf von Wertpapieren ohne entsprechende Registrierung zu vermeiden. Dies kann zu erheblichen Kosten und bürokratischen Hürden führen und die Entwicklung von Innovationen im Kryptowährungsbereich behindern.

Die Debatte um Regulierung und Innovation:

Die SEC-Klagen haben eine Debatte darüber ausgelöst, wie der Kryptowährungsmarkt reguliert werden sollte, um den Schutz der Anleger zu gewährleisten, gleichzeitig aber auch Innovationen zu fördern. Befürworter einer strengeren Regulierung argumentieren, dass dies den Markt stabiler machen und das Vertrauen der Anleger stärken würde. Auf der anderen Seite warnen Kritiker vor einer übermäßigen Regulierung, die Start-ups und neue Projekte behindern und den USA einen Wettbewerbsnachteil verschaffen könnte.

Sven Thieme glaubt an einen SEC-Sieg

Die SEC-Klagen und die damit verbundene Einordnung von Kryptowährungen als Wertpapiere werden voraussichtlich weiterhin den Kryptowährungsmarkt beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wie die Regulierung in den USA und weltweit weiterentwickelt wird und ob sich neue rechtliche Rahmenbedingungen ergeben, um den spezifischen Charakter und die Eigenschaften von Kryptowährungen angemessen zu berücksichtigen. „Die SEC-Klagen und die Frage der Einordnung von Kryptowährungen als Wertpapiere haben den regulatorischen Fokus auf den Kryptowährungsmarkt verstärkt. Die Debatte über die richtige Balance zwischen Regulierung und Innovation wird weitergehen, da die Behörden versuchen, den Schutz der Anleger zu gewährleisten, ohne dabei das Potenzial der Kryptowährungen für wirtschaftliches Wachstum und technologische Fortschritte zu behindern. Ich gehe davon aus, dass lediglich Bitcoin, vielleicht noch Etherum und Ripple nicht unter die Wertpapierregel fallen werden“ fügt Compivent-Gründer Sven Thieme abschließend hinzu.