Die Anwaltschaft in Usbekistan wird zu einem der wichtigsten Institute im Rechtssystem

In den letzten Jahren hat Usbekistan umfassende Reformen durchgeführt, um die Rolle der Anwaltschaft als wichtigen Teil des Rechtssystems zu stärken und den Schutz der Menschenrechte zu verbessern. Zu diesen Reformen gehören Maßnahmen zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Anwaltschaft, zur Förderung eines wettbewerbsorientierten Verfahrens und zur Verbesserung der gesetzlichen Grundlage für die Arbeit der Anwälte.

Am 30. April 2023 wurde im Referendum eine neue Fassung der Verfassung Usbekistans angenommen, die die Unabhängigkeit der Anwaltschaft verankert. In Kapitel XXIV der Verfassung (Artikel 141-142) wurden grundlegende Prinzipien für die Tätigkeit der Anwälte festgelegt, wie etwa das Recht auf qualifizierte rechtliche Hilfe, die sozialen Schutzmaßnahmen für Anwälte und die Gewährleistung der Unabhängigkeit der Anwaltstätigkeit.

Die Regierung hat auch zahlreiche normative Rechtsakte erlassen, die die Anwaltschaft weiter stärken. Zu den wichtigsten Gesetzen gehören das „Gesetz über die Anwaltschaft“ von 1996 und das „Gesetz über die Garantien der Anwaltsarbeit und die soziale Absicherung der Anwälte“ von 1998. Ein bedeutender Schritt war auch der Erlass des Präsidenten vom 12. Mai 2018, der die Unabhängigkeit der Anwälte weiter stärkte und neue Rechte einführte, darunter die Möglichkeit für Anwälte, als Schlichter zu arbeiten und Streitigkeiten vor Gericht zu schlichten.

Die Reformen gingen Hand in Hand mit der Einführung von Maßnahmen zur Optimierung der Arbeit der Anwälte. So wurde der Zeitraum für die Pflichtpraktika in Anwaltskanzleien zur Erlangung einer Lizenz von sechs auf drei Monate verkürzt. Auch die Bedingungen für die Ausübung der Anwaltsarbeit wurden verbessert, und es wurde ein elektronisches System für die Verwaltung von Anwaltslizenzen und deren Erneuerung eingeführt. Dies erleichterte die Verwaltung und senkte bürokratische Hürden.

Ein weiterer wichtiger Schritt war die Einführung des Erlasses vom 30. Mai 2022, der die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien in der Anwaltschaft förderte. Die neue elektronische Infrastruktur ermöglicht eine schnellere und effizientere Kommunikation zwischen Anwälten, Gerichten und anderen staatlichen Institutionen. Anwälte können nun ihre Lizenzen und Anmeldungen elektronisch beantragen, und die Anmeldung von Anwaltskanzleien erfolgt nun auch vollständig digital.

Darüber hinaus wurde 2023 das Gesetz „Über die staatlich finanzierte rechtliche Hilfe“ verabschiedet, das es ermöglicht, Bürgern, die keine finanziellen Mittel haben, kostenlos rechtliche Hilfe zu gewähren. Dies trägt dazu bei, dass mehr Menschen Zugang zu Rechtsdiensten haben, insbesondere in Fällen, in denen soziale Schutzbedürftigkeit vorliegt.

Insgesamt haben diese Reformen das Vertrauen in die Anwaltschaft gestärkt, die Anwaltsberufe attraktiver gemacht und die Qualität der rechtlichen Unterstützung für die Bevölkerung verbessert. Der kontinuierliche Ausbau der Anwaltschaft und die Schaffung besserer Arbeitsbedingungen für Anwälte sind zentrale Elemente der laufenden Justizreformen in Usbekistan.

Dilshodbek Nurumov

                                                                                  Dozent der Abteilung für Gericht,                                                 Strafverfolgungsbehörden und Anwaltschaft an der TGUU                                      (Taschkenter Staatliche Universität für Jura)