Neue OZ: Kommentar zu Libyen / EU / Sanktionen

Osnabrück (ots) – Endlich reagiert auch die EU

Immerhin: Die Europäische Union hat Sanktionen gegen Libyen beschlossen und damit schneller reagiert als in vergleichbaren Fällen. Dennoch: Auch jetzt hat die EU viel zu lange gebraucht, um sich auf eine gemeinsame Linie gegen Diktator Muammar al-Gaddafi und seine Familie zu einigen. Da zeigten sich die Vereinten Nationen und die USA handlungsfähiger.

Die EU darf sich in ihrer Außenpolitik in Zukunft nicht weiter so schwerfällig verhalten. Angesichts möglicher Flüchtlingsströme über das Mittelmeer ist die Gemeinschaft umso mehr gefragt, mit nur einer Stimme zu sprechen und den jungen Arabern in Nordafrika Perspektiven zu geben. Die Lösung kann nicht allein darin liegen, Europa zur Festung auszubauen.

Die Europäer werden gerade auch dann Handlungsfähigkeit zeigen müssen, wenn Gaddafi nicht mehr an der Macht sein wird. Denn in diesem Fall besteht die Gefahr, dass Libyen zu einem Rückzugsraum für Terroristen wird. Derzeit kommt es darauf an, Gaddafi zu isolieren. Der schrille Revolutionsführer leidet offenbar unter Realitätsverlust und lässt sich selbst von Drohungen kaum noch beeindrucken. Gut möglich, dass Gaddafi im Endkampf seine Gefolgsleute mit in den Abgrund reißen will. Ein militärischer Einsatz des Westens kann daher als letztes Mittel nicht ausgeschlossen werden, um Schlimmeres zu verhindern. Mit diesem Gedanken müssen sich auch die Europäer jetzt beschäftigen.

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