EuGH-Generalanwältin im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig
Einschätzung trifft VW und andere Hersteller – Ausnahmen nur im engen Rahmen zulässig – Urteil des EuGH wird erwartet (Az.: C-693/18)
Politik/Recht/Gesellschaft
Pressemitteilungen der Kategorie Politik/Recht/Gesellschaftbei fair-NEWS
Besonders belastende Vorwürfe: Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung
Der Vorwurf eines Sexualdelikts belastet den Beschuldigten besonders schwer, weil schon die reine Anschuldigung den Betroffenen gesellschaftlich ächtet, unabhängig davon, ob sich der (schnell) erhobene Vorwurf im Laufe der Ermittlungen als falsch herausstellt oder es schließlich zur Anklage oder sogar zu einer Verurteilung kommt. Besonders …
ÖDP NRW: Lasst die Kurzstrecken-Flieger am Boden
Gegen eine Wiederaufnahme des Kurzstrecken-Flugverkehrs in Deutschland spricht sich der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf. „Schiene statt Flieger“ muss die Devise nach Meinung der ÖDP für die Zukunft lauten.
Erleichterte Beschlussfassung für Betriebsräte – jetzt auch in Telefon- oder Videokonferenz
§ 129 BetrVG – Sonderregelungen aus Anlass der Covid-19-Pandemie (1) Die Teilnahme an Sitzungen des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats, Konzernbetriebsrats, der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung und der Konzern-Jugend und Auszubildendenvertretung sowie die Beschlussfassung können mittels Video- und Telefonkonferenz erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass Dritte …
Lindenhof bedankt sich bei Corona-Held*innen mit Urlaub: #OhneEuchschaffenwiresnicht
(Mynewsdesk) Das Lindenhof Lifestyle DolceVita Resort in Naturns dankt Alltagsheld*innen der Corona-Krise mit einem kostenlosen Kurzurlaub – stellvertretend für all jene, die uns durch die Krise bringen. Naturns, Südtirol (30. April, 2020) – Familie Nischler führt das Lindenhof Lifestyle DolceVita Resort in Naturns. Und ist …
Naturschutz und Demokratie
Forstwirtschaft im Leipziger Auwald
Peter Wohlleben: “Der Verein NuKLA ist für mich das schönste Beispiel in Sachen Demokratie: Es zählt nicht, nur all …
EuGH-Urteil: Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Leasingvertrag. Da es zu den möglichen Fehlern in der Widerrufsbelehrung mittlerweile tausende Urteile gibt, kann nur …
Restschuldbefreiung aus der Schufa löschen lassen
Eintrag mit DSGVO vorzeitig löschen lassen und Bonität wiederherstellen Man hat sich sechs Jahre lang zusammengerissen, überall wo es nur geht gespart und letztlich das Insolvenzverfahren erfolgreich abgeschlossen. Nun kann man wieder am Wirtschaftsleben teilnehmen und in eine größere Wohnung ziehen, einen Kredit für ein …
Armut und Hunger gehen nicht in Quarantäne / TV-Wartezimmer® zeigt neue Kampagne der SOS-Kinderdörfer
(Mynewsdesk) „Die Krise trifft die Ärmsten besonders hart. Medizin, Nahrungsmittel, Geld – aus knapp wird knapper. Armut und Hunger gehen nicht in Quarantäne!“ So macht die neue Kampagne „Jetzt erst recht“ der SOS-Kinderdörfer weltweit auf die Probleme der Hilfsbedürftigen während der Corona-Pandemie aufmerksam. TV-Wartezimmer zeigt …
Ist Deutschland auf Sand gebaut? – Welche Demokratie sollen wir verteidigen, Herr Bundespräsident?
Michael Ghanem erörtert in seinem neuen Buch “Ist Deutschland auf Sand gebaut?”, warum er über den Zustand der Demokratie insbesondere im Jahr 2020 beunr …
Wer hat uns 1945 befreit? – Interviews mit Kriegsveteranen und Analysen
In seinem neuen Buch “Wer hat uns 1945 befreit?” beschäftigt sich der Autor Ulrich Heyden mit sowjetischen Soldaten und insbesondere ihrer Rolle bei der B …
Die Klimafrage – Mehr Mut täte uns gut!
In seinem neuen Sachbuch “Die Klimafrage” greift der Autor Karl Leberl ein in den letzten Jahren viel diskutiertes und kontroverses Thema auf. Basis des Bu …
Die Solidarische Republik Deutschland – Eine Vision, die sich erfüllt?
In seinem Buch “Die Solidarische Republik Deutschland – Eine Vision, die sich erfüllt?” untersucht Bernd Schubert, wie der kapitalistische Staat zu einer …
Wer bist Du, Papa? – Der lange Weg zu mir
In “Wer bist Du, Papa?” begleiten wir den Autor Otto W. Bringer auf der Suche nach seinem Vater. Dabei geht es vor allem um die Frage, welche Rolle er in d …
Versöhnte Welt – Wie wir Jesu Tod “für uns” verstehen können
In seinem neuen Buch “Versöhnte Welt” geht der Autor Klaus-Dieter Straßburg der Frage nach, wie der Tod Jesu am Kreuz mit der Vergebung der Sünden und d …
Thomas Wüppesahl bietet mit seinem versierten Team kompetente Wirtschafts- und Politikberatung in Hamburg
Der erfahrene Consultant und Mediator Thomas Wüppesahl bietet in Hamburg professionelle Politik- und Wirtschaftsberatung sowie Expertise in Sachen Wirtsch …
Bruno Müller – Frankfurter Stadtrat für Stiftungen
“Bruno Müller – Frankfurter Stadtrat für Stiftungen” ist der Titel des neuen Buches von Gunter Stemmler. Müller war zur NS-Zeit ein anti-jüdischer Poli …
Pandemie: BAV sieht Erfüllung des Kanalisierungsauftrags in Gefahr
Im Lock-Down nehmen Spieler zunehmend an illegalen Online-Glücksspielangeboten teil. Der Bayerische Automaten-Verband e.V. (BAV) sieht die Erfüllung des …
Jihad – Eine Ideologie des Todes. Eine kritische Analyse
Der Autor Markus Hahn untersucht in seinem Buch “Jihad – Eine Ideologie des Todes” die religiösen und politischen Ideologien des islamischen Fundamentalis …
?WirbleibenzuHause und gutes Hören was hat sich verändert und was nicht
(Mynewsdesk) FGH, 2020 – Kommuniziert wird trotzdem, vielleicht sogar noch mehr als vor der Corona-Krise. Aber anders: eingeschränkte Mobilität und soziale Distanz führen zu mehr Telefongesprächen und Videokonferenzen. Messenger-Dienste und soziale Netzwerke stehen ohnehin schon hoch im Kurs und unterstützen den Kontakt von Wohnung und …
Die Mädchengeschichte – Von Flucht und Menschlichkeit
Die Autorin Dana Lippert-Bal erzählt in “Die Mädchengeschichte” eine Begebenheit, die sich tatsächlich ereignet hat. Es geht um die Flucht einer jüdisc …
Coronakrise – Entschädigung abgelehnt?
Coronakrise – Entschädigungsanträge und Entschädigungsansprüche abgelehnt? Haben Sie keine Entschädigung erhalten, obwohl Sie einen Schaden erlitten und fristgerecht einen Antrag gestellt haben? Die Politik hat die wirtschaftliche Notlage erkannt und Soforthilfen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus versprochen. Viele Unternehmen stehen vor der Pleite. Öffnungsverbote, Ausgangseinschränkungen …
Trotz Corona – positiv im Havelland
Wie geht man trotz der gegenwärtigen Einschränkungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 kreativ mit seinem Lebens- und Arbeitsalltag um? Diese Frage stellen sich zurzeit viele Familien, Gemeinden und Initiativen im Havelland.
Immer mehr Menschen wollen in Tafeln einkaufen
Stuttgart/Freiburg, 29. April 2020 – Bei den Tafelläden, die die Caritas in Baden-Württemberg betreibt, steigt die Anzahl der versorgungsbedürftigen Menschen. An manchen Standorten werden mehr Einkaufsausweise ausgestellt als üblich. Auch die Nachfrage nach Beratung zu sozialrechtlichen Fragen in Armutslagen wird größer. “Durch Kurzarbeit und Jobverlust …
?Dennis Zentgraf wird neuer Chief Financial Officer (CFO) der Cornelsen Gruppe
(Mynewsdesk) Dennis Zentgraf wird neuer Chief Financial Officer (CFO) der Cornelsen Gruppe Dennis Zentgraf (41) verstärkt zum 1. Mai 2020 als Chief Financial Officer (CFO) die Geschäftsführung der Cornelsen Gruppe. In dieser Funktion wird er den nachhaltigen Kurs und die digitale Transformation weiter vorantreiben. Dennis …
CHINAS “GÖTTIN DER DEMOKRATIE”
Nur zwei Tage lang stand sie am Platz des Himmlischen Friedens. Dennoch arbeitet Chinas Regierung immer noch hart daran, sie aus der Erinnerung der Menschen zu löschen: Die “Göttin der Demokratie” – ein gigantisches Kunstwerk aus Pappmaché, das ein paar Kunststudenten im Zuge der chinesischen …
Die Initiative #DeutschlandBestellt geht in die zweite Runde – 2. Aktionstag am 29. April 2020
(Mynewsdesk) Nach dem erfolgreichen Auftakt der Initiative #DeutschlandBestellt am 22. April geht die Aktion diesen Mittwoch in die zweite Runde. Um die deutsche (System-) Gastronomiebranche und ihre Mitarbeiter in der Corona-Krise zu unterstützen, findet am 29. April der zweite #DeutschlandBestellt Aktionstag statt. Dabei sind die …
?DOK.fest München: SOS-Dokumentarfilmpreis für Copper Notes of a Dream
(Mynewsdesk) München – Der iranische Regisseur Reza Farahmand erhält mit seinem Film „Copper Notes of a Dream“ den Dokumentarfilmpreis der SOS-Kinderdörfer weltweit. Der Film, der beim beim DOK.fest München @home (6. bis 24. Mai) gezeigt wird, erzählt von dem zehnjährigen Malook, der mit seiner Schwester …
Dramatische Spannungen zwischen Forstwirtschaft contra Naturschutz
GRÜNE LIGA/NuKLA Sachsen klagt vor den Verwaltungsgerichten. Anzeige bei Staatsanwaltschaft.
NuKLA und das Klageverfahren
Es mag erstaunlich sein, aber …
Corona-Krise: Anspruch auf Entschädigung bei behördlich angeordneter Betriebsschließung im Einzelhandel?
Die Lage ist unverändert ernst. Die Infektionszahlen steigen, das soziale Leben steht still, die deutsche Wirtschaft ächzt unter den aktuellen Verboten und Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.
Rael: Lieber in Freiheit sterben, als ohne Freiheit leben
GENF, 21. April 2020 – In einer am 30. März veröffentlichten Presseerklärung sagte Rael, geistiges Oberhaupt der Rael-Bewegung: “Die Regierungen, die un …
Verschenkte Potenziale: Deutsche Non-Profits bleiben unter ihren Möglichkeiten
– Jede zweite Non-Profit-Organisation sieht Digitalisierung als große oder sehr große Herausforderung – Nur 14 Prozent der NPOs bilden ihre Mitarbeiter zu IT- und Digitalisierungsthemen weiter – Erfüllung des sozialen Auftrags leidet unter mangelnder Digitalisierung München, 24. April 2020 – Welches Potenzial birgt die Digitalisierung …
Corona-Paket für Kurzarbeiter, Schulen und Gastronomie
Die neuen Corona-Hilfen, die gestern Abend von der Großen Koalition beschlossen wurden, sollen vor allem Arbeitnehmer, Unternehmen und Gastronomiebetriebe schützen, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind. Aber auch Schulen sollen beim digitalen Unterricht unterstützt werden. Mehr Kurzarbeitergeld Arbeitnehmer in Kurzarbeit haben normalerweise einen …
Neue Doku: FHQ “Führerhauptquartiere” – Askania 2 von C. Focken/D. Höhne
Eine Publikation zu einer Zentrale des NS-Diktators. Viele Bücher wurden von der Autorin bereits zu verschiedenen Führerhauptquartieren publiziert. Mit diesem Buch hat die Autorin es endlich geschafft, ein bereits vor vielen Jahren geplantes Projekt fertigzustellen. Unterstützt wurde sie durch den Co-Autor Daniel Höhne. Das Führerhauptquartier …
Drei “Falken” der II./JG 52 auf der Krim im Luftkampf um die Kertsch-Halbinsel 1943-1944
Die drei Jagdflieger Gerhard Barkhorn (301 Abschüsse), Helmut Lipfert (203 Abschüsse) und Otto Fönnekold (136 Abschüsse) zählten zu den besten Experten der II. Gruppen des erfolgreichsten Geschwaders des Zweiten Weltkriegs – dem JG 52. Wie gut waren aber ihre tatsächlichen Erfolge laut den Angaben aus …
Schiffsfonds – Schadensersatz und Rückforderung von Ausschüttungen
Schiffsfonds galten lange als sichere Kapitalanlage. In Folge der Finanzkrise 2008 mussten viele Fondsgesellschaften Insolvenz anmelden und Anleger verloren große Teile ihres investierten Geldes. Schiffsfonds galten lange als wertstabile und sichere Kapitalanlage und erfreuten sich bei Anlegern entsprechender Beliebtheit. In den zurückliegenden Jahren mussten viele …
Immobilienfonds – Auswirkungen der Corona-Krise
Viele Immobilienfonds wurden durch die Finanzkrise 2008 schwer getroffen. Für Anleger stellt sich die Frage, wie stabil ihre Beteiligungen an Immobilienfonds in Zeiten der Corona-Krise sind. Immobilien und Immobilienfonds gelten bei vielen Anlegern als sichere Geldanlage. Krisen gehen jedoch auch am vermeintlichen Betongold nicht spurlos …
Gefährdung von Investoren Visa durch Corona Pandemie
Die Kanzlei H. Roske & Associates berät Firmen aus der DACH-Region bei rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen ihrer Tochtergesellschaften auf dem amerikanischen Markt. Aufenthaltsgenehmigungen im Rahmen eines E-2 Visa in den USA sind aktuell durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona Pandemie gefährdet. Eine Schließung, Insolvenz oder …
Neuer BayLDA-Präsident Michael Will zum Datenschutz in der Corona-Krise
Kissing, 23.04.2020 – Worauf müssen Unternehmen achten, wenn sie Infektionsschutz und Datenschutz gleichermaßen erfüllen wollen? Im Interview mit “Datenschutz PRAXIS – Der Podcast” findet der neue Präsident des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht klare Worte. Im 30-minütigen Interview erläutert Michael Will, welche Anfragen seine Behörde erreichen …
Corona-Krise – Bußgeldbescheid erhalten?
Bußgeldbescheid aufgrund der Corona-Krise erhalten oder wurden Sie geblitzt? Wir helfen bundesweit! Lassen Sie Ihre Ansprüche prüfen: https://www.auto-bussgeld-opfer.de/ (in Zusammenhang mit einem Auto) oder wegen der Corona-Epidemie: anfragen(at)auto-bussgeld-opfer.de Das Coronavirus verändert unser aller Leben. Plötzlich müssen neue Vorschriften eingehalten werden und es gelten neue Bestimmungen …
CoronaKrise – Kündigung erhalten?
CoronaVirus – Kündigung erhalten? Wir beraten und vertreten Sie bundesweit! Wir beraten Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben. gesundheit(at)service-rakienert.de Der Arbeitgeber kann u.a. wegen der Betriebsstilllegung oder aus anderen Gründen zu einer Kündigung seiner Arbeitnehmer gezwungen sein, aber auch aus anderen Gründen. Dabei ist nicht …
Corona-Maske: Pflicht oder Kür?
Alltagsmaske, Mund-Nasen-Schutz, Communitymasken – wie auch immer man die Bedeckung nennt: Sie kann den Träger nicht vor einer Covid-19-Infektion bewahren, aber sie schützt andere Menschen unter Umständen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus. Und obwohl die Bundesregierung es bislang bei der dringenden Empfehlung belässt, führen …
Doppelte Plage: Corona-Krise bremst Kampf gegen Heuschrecken in Afrika aus / SOS-Kinderdörfer warnen vor Hungersnot
(Mynewsdesk) Addis Abeba – Die weltweiten Maßnahmen gegen das Corona-Virus haben nach Angaben der SOS-Kinderdörfer zu einem Rückschlag im Kampf gegen die Heuschreckenplage in Afrika geführt. „Das größte Problem ist, dass weltweit kaum noch Flugzeuge operieren und nicht genügend Pestizide ankommen“, sagt Ayele Sebaro, Nothilfekoordinator …
Personalräte unter Extrembedingungen
Die Corona-Krise stellt drängende Herausforderungen an die Personalräte. Ihre Arbeit und Aufgaben in der Mitbestimmung bekommen eine neue Dimension. Kurzarbeit im öffentlichen Dienst ist jetzt vielerorts angesagt. Regeln für Freistellung, Homeoffice und Mobile Arbeit sind gefragt. In vielen Bereichen steigen Arbeitsbelastung und Gesundheitsgefährdung. Die Personalvertretungen …
Corona-Exit: So unterschiedlich handeln die Länder
Je nachdem, wie stark einzelne Bundesländer von der Corona-Pandemie betroffen sind, fallen auch die Maßnahmen zur Lockerung der bundesweit geltenden Corona-Regelungen aus. Mal erstaunlich streng, mal überraschend locker. Während die meisten Länderchefs eine Ladenöffnung ab 20. April beschlossen haben, liegen sie bei der Schulöffnung oft …
ÖDP NRW ruft zur Teilnahme am #NetzstreikFürsKlima auf
Die ÖDP NRW unterstützt dies Aktion am 24. April und ruft dazu auf, sich am Protest gegen die weltweit mangelhafte Klimapolitik im Netz zu beteiligen.
50 Jahre Leben in Deutschland – Biografie eines Einwanderers
Michael Ghanem beschreibt in seinem neuen Buch “50 Jahre Leben in Deutschland” das Schicksal eines Einwanderers in Deutschland aus der Sicht eines Beobacht …
Nachhaltigkeitsziele der UN (SDG 3): Gesundheit und Wohlbefinden. Der Baumwoll-Spezialist Cotonea stellt sich dieser Verantwortung.
Nachhaltigkeitsziele der UN (SDG 3): Gesundheit und Wohlbefinden. (Good Health and Well-Being). Sie sind Aufgabe und Verpflichtung aller Unternehmen. Der Baumwoll-Spezialist Cotonea stellt sich dieser Verantwortung.
BaFin passt Aufsichtsmaßnahmen an Corona-Krise an
Die BaFin führt die Aufsicht über Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Die Finanzdienstleistungsaufsicht hat ihre Maßnahmen an die Corona-Krise angepasst. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – ist mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, um ihre Aufsichts- und Kontrollaufgaben wahrnehmen zu können. Ziel ist es, …
Forderung nach temporärer Senkung der Mehrwertsteuer – BdS schickt Schreiben an Bundesfinanzminster Scholz und Bundeswirtschaftsminister Altmaier
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) hat in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Einführung eines temporär reduzierten Mehrwertsteuersatzes von 7% gefordert. „Das ist eine zielführende Maßnahme, um die besonders hart getroffene Branche und die vielen mittelständischen Unternehmen in …
Corona-Pandemie möglicherweise sofort stoppbar!
Neuer ärztl.Denk-Ansatz: Keine z w e i schweren Viruserkrankungen g l e i c h z e i t i g möglich!
Dr. med. Alexander M.Stellfeldt: Als Facharzt für A …
Folgen der Coronakrise für Kinder in Osteuropa: SOS-Kinderdörfer erhalten immer mehr Anfragen von verzweifelten Eltern
(Mynewsdesk) Tirana – In Osteuropa mehren sich die Anfragen von Eltern und Sozialämtern, die aufgrund der Corona-Krise dringend einen Platz für ein Kind im SOS-Kinderdorf suchen. Die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer warnt, dass die Pandemie zur lebensbedrohlichen Gefahr für Kinder und Jugendliche wird, deren Familien auf die …
Globale Gesundheitssicherheit – ein Aufruf zur Aufnahme Taiwans in die WHO
Die Bedrohung der globalen Gesundheit und der Wirtschaft, des Handels und des Tourismus durch neu auftretende Infektionskrankheiten hat nie nachgelassen. Pandemien können sich aufgrund der Schnelligkeit des internationalen Transports rasch über die ganze Welt ausbreiten. Zu den wichtigsten Beispielen gehören die Spanische Grippe von 1918, der Ausbruch des Schweren Akuten Respiratorischen Syndroms (SARS) im Jahr 2003 und die H1N1-Grippe von 2009. Zeitweise haben auch schwere regionale Epidemien wie MERS im Jahr 2012, Ebola in Westafrika 2014 und das Zika-Virus in Mittel- und Südamerika im Jahr 2016 für Schlagzeilen gesorgt. Heute hat eine neuartige Form der Lungenentzündung, die Ende 2019 erstmals in Wuhan, China, auftauchte und mittlerweile als COVID-19 bezeichnet wird, eine globale Pandemie verursacht. Am 8. April 2020 waren nach Daten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) 1,35 Millionen Menschen erkrankt und in 211 Ländern und Territorien 79.235 Todesfälle gemeldet. Taiwan ist nicht verschont geblieben.
ÖDP NRW: Mund-Nasen-Schutzpflicht endlich einführen
„Sowohl die Erfahrungen aus Fernost als auch die aus Jena zeigen, dass es sich hierbei um eine äußerst wirksame Maßnahme handelt.“ so die ÖDP. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das bisherige Zerreden der Wirksamkeit nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht, sondern der mangelnden Vorsorge im Katastrophenschutz und der mangelnden Fähigkeit zur Beschaffung der Masken geschuldet ist.
Ende offen – Der Weg des Menschen aus der Steinzeit in die Zukunft
Peter Strauß beantwortet in seinem neuen Buch “Ende offen” die Frage, ob wir wirklich für eine erstrebenswerte Zukunft gerüstet sind.
Die Menschheit so …
Änderung im Aktienrecht durch Corona – Virtuelle Hauptversammlung
Die Corona-Pandemie wirkt bis in das Aktienrecht hinein. Damit die Unternehmen handlungsfähig bleiben, sind nun auch virtuelle Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften möglich. Die Hauptversammlung ist ein wichtiges Organ einer Aktiengesellschaft. Sie dient der Kommunikation zwischen Vorstand, Aufsichtsrat und Aktionären und dient vor allem auch der Beschlussfassung. …
COVID-19: Mietzinsreduktion durch gewerbliche Mieter?
Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde durch die österreichische Regierung im Verordnungsweg der Kundenverkehr in weiten Teilen der Wirtschaft vorläufig untersagt. Diese Einschränkungen treffen vor allem Gastronomie und Tourismus hart, aber auch Dienstleister und Freiberufler. Viele der Betroffenen stellen sich die Frage, ob Sie weiterhin ihre …
Corona-Alltag in den Flüchtlingslagern im Libanon und in Syrien
Im libanesisch-syrischen Grenzgebiet leben hunderttausende syrischer Flüchtlingskinder am Existenzminimum in provisorischen Zeltstädten, ohne Zugang zu Bildung. In Syrien selber ziehen mehrere Millionen Binnenflüchtlinge seit Jahren wie Gejagte durch ihr eigenes Land. Für hunderttausende Kinder bedeutet das eine Kindheit in ständiger Bewegung, ohne Zuhause, ohne Sicherheit – und ohne Bildung. Jetzt erreicht auch diese Menschen das Corona Virius – der Münchner Zeltschule e.V. hilft vor Ort.
Erben und Vererben von Immobilien: Was ist zu beachten?
Der Tod eines Angehörigen bringt neben der Trauer einiges an Arbeit und Bürokratismus mit sich. Der Nachlass muss geregelt werden. Zählt hierzu auch eine Immobilie, will einiges gut überlegt sein. Als erster Schritt gilt es für den oder die Erben zu klären, ob das Erbe …
Die Initiative #DeutschlandBestellt unterstützt die deutsche (System-) Gastronomiebranche in der Corona-Krise
(Mynewsdesk) 17. April 2020 – Um die deutsche (System-) Gastronomiebranche und ihre Mitarbeiter in der Corona-Krise zu unterstützen, findet am 22. April der erste #DeutschlandBestellt Aktionstag statt. Dabei sind die Deutschen dazu aufgerufen, mindestens eine Liefer- oder Abholmahlzeit bei ihren Lieblingsrestaurants zu bestellen, um einen …
Gewerbliches Mietrecht – Auf die Vertragsgestaltung kommt es an
Das gewerbliche Mietrecht unterscheidet sich in wesentlichen Punkten vom Mietrecht für privaten Wohnraum. Umso größere Bedeutung fällt der Gestaltung des Mietvertrags über Gewerberaum zu. Das gewerbliche Mietrecht stellt kein eigenständiges Rechtsgebiet dar. Wie das Wohnraummietrecht ist es im Mietrecht des BGB geregelt. Allerdings hatte der …
BITMi zur Lockerung des Corona-Lockdown
– BITMi fordert mehr Transparenz bei Voraussetzungen für weitere Lockerungen – <a href=”https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Mitgliederbefragung-Corona.pdf”>BITMi Mitgliederumfrage</a> zeigt dramatische Folgen, aber auch Chancen der Krise – Jetzt anlaufende Digitalisierung muss nach der Krise konsequent weiterverfolgt werden Aachen/Berlin, 16. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die …
Vertriebsrecht – Rechtlich sichere, flexible und zukunftsorientierte Gestaltung
Für den Absatz von Waren und Dienstleistungen bedarf es eines effizienten Vetriebssystems. Dabei müssen komplexe rechtliche Rahmenbedingungen, sowohl national als auch international, beachtet werden. Ein effizienter Vertrieb ist ein wichtiger Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Je nach Branche unterscheiden sich die Absatzwege der …
Durch genaue Gestaltung von Verträgen auf alles vorbereitet sein
In Zeiten der Corona-Krise wird besonders deutlich, wie wichtig es ist, Verträge möglichst detailliert zu gestalten und Ausnahmesituationen zu bedenken, um rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden. Bis auf wenige Einschränkungen gilt im Vertragsrecht Gestaltungsfreiheit. Es ist Sache der Parteien, welche Vereinbarungen vertraglich fixiert werden. In der …
Corona-Exit: Der langsame Weg zurück
“Was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg – nicht mehr, nicht weniger.” Das waren die Auftaktworte von Bundeskanzlerin Angela Merkel, als sie bei der Pressekonferenz am heutigen Mittwochabend die Ergebnisse der Telefonkonferenz aller Ministerpräsidenten vorgestellt hat. Gemeinsam haben sich die 16 Länderchefs darauf geeinigt, welche …
WebMobil24 – Neue Anfrage-Funktion stärkt Online-Verkauf
Neue Romoto-Mehrwert-Funktion ermöglicht verbesserte Aufwands- und Umsatzprognose
Kfz-Interessenten finden auf der Fahrzeugbörse Romoto ab sofort eine …
Coronakrise fördert Wachstum von digitalen Strategien bei Nutzfahrzeugen
Nutzfahrzeuge sind ein integraler Bestandteil unserer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Infrastruktur. Ohne sie könnte weder der Einzelhandel funkti …
EuGH-Urteil zum Widerruf “Hammer für Verbraucher”
Viele Informationen in bestimmten Kreditverträgen sind unvereinbar mit europäischem Recht und daher jederzeit widerrufbar. Das neue EuGH-Urteil betrifft …
Zahlungsunfähigkeit wegen Corona: Gesetzgeber lockert Vorschriften
Die Insolvenzantragspflicht ist aufgrund der Corona-Pandemie vorübergehend ausgesetzt. Das ist aber an enge Voraussetzungen geknüpft, sagt Dr. Gerrit W. …
Mit Home-Office in Zeiten von Corona Steuern sparen
Viele Arbeitnehmer gehen derzeit aufgrund der Corona-Epidemie ihrer beruflichen Tätigkeit von zu Hause aus nach. Steht vorübergehend kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung, können Arbeitnehmer in Folge ihre Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer steuerlich geltend machen, obwohl sie das unter normalen Umständen nicht könnten. Das ist …
Josip Heit und GSB Gold Standard Banking spenden für behinderte Kinder
1514 Todesfälle innerhalb der vorherigen 24 Stunden in den USA, über 600.000 Infizierte und mehr als 2000 Corona-Tote an einem Tag, diese Zahlen erschüttern. Ostermontag meldete das Robert-Koch-Institut 123.016 mit dem Coronavirus infizierte Menschen in Deutschland. Die Zahl der Toten steigt unterdessen auf fast 3000. …
Psychotherapeuten vor Zahlungsunfähigkeit schützen – Akutbehandlungen und Gruppentherapien am Leben halten
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk fordert Abschlagzahlungen bei Psychotherapeuten fortzuführen – Video- und Telefontherapie bundesweit auch bei Akutbeh …
COVID-19: Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilprozessrechts
Die COVID-19-Pandemie hat in Österreich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Justizwesens geführt. Der Gesetzgeber reagierte auf die Herausforderungen durch vielfältige Maßnahmen. 1. Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts In gerichtlichen Verfahren werden alle verfahrensrechtlichen Fristen bis zum Ablauf des 30.4.2020 unterbrochen. Dies bedeutet, dass in …
Handelsvertreterrecht: Von Corona über Provisionen bis zur Vertragsgestaltung
Für viele Handelsvertreter sind durch die Corona-Krise schwere Zeiten angebrochen. Im Zusammenhang mit Provisionen, Ausgleichsansprüchen, etc. stellen sich auch viele rechtliche Fragen. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie können Handelsvertreter den Kontakt zu ihren Kunden durch Telefon, E-Mail, etc. noch aufrecht erhalten. Der persönliche Kontakt im …
Wir haben einen gemeinsamen Freund
Überall hört und liest man heutzutage: Wir haben einen gemeinsamen Feind. Die Wahheit ist: Wir haben einen gemeinsamen Freund!
In dieser Welt ist vieles …
COVID-19: Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilrechts
Der österreichische Gesetzgeber reagiert auf die COVID-19-Pandemie. Zahlreiche materiell-zivilrechtliche Bestimmungen wurden an die Herausforderungen der Gegenwart angepasst. 1. Allgemeines Vertragsrecht Wenn bei einem vor dem 1.4.2020 eingegangenen Vertragsverhältnis der Schuldner eine Zahlung, die im Zeitraum vom 1.4.2020 bis zum 30.6.2020 fällig wird, nicht oder nicht …
Hammer-Urteil des EuGH – Jetzt sticht der “Widerrufs-Joker” und bereitet einer Diesel-Entschädigung den Weg
Das überraschend deutliche EuGH-Urteil vom 26.03.2020 eröffnet Diesel-Skandal geschädigten Autobesitzern die Möglichkeit einer vergleichsweise schnelle …
Millionen private Kreditverträge widerrufbar? EuGH stärkt Rechte privater Kreditnehmer und besorgt Banken
Ein neues EuGH-Urteil macht viele private Kreditverträge nachträglich anfechtbar, z. B. um Hauskredit-Zinsen zu senken oder durch Widerruf der Kfz-Finanz …
Kraftwerk Tuning für den RAM 1500 5.7 Hemi
Der neue RAM 1500 ist schon von Hause aus kein Leisetreter. Aber wie heißt es so richtig: Das Bessere ist des Guten Feind. Gut ist das Original, besser is …
Freistaat Bayern, Zulassungsstellen und AKDB vereinfachen Fahrzeughaltern Nutzung von Online-Diensten
Aufgrund Corona-Krise
Angesichts der Corona-Pandemie haben Zulassungsstellen in Bayern ab sofort und mindestens bis zum 2. Juni 2020 die Möglichkeit, Fah …
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht …
Corona-Maßnahmen in Afrika: “Wer zu Hause bleibt, verhungert!”
(Mynewsdesk) Johannesburg/Nairobi/Abuja/Port-Novo -In den Armenvierteln Afrikas drohen die Maßnahmen gegen das Coronavirus zur tödlichen Falle zu werden. Nach Angaben der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer sind vor allem die Ausgangssperren, die zum Teil mit massiver Gewalt umgesetzt werden, lebensbedrohlich für den ärmsten Teil der Bevölkerung. Allein in den …
BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert
Rechtliche und biologische Vaterschaft können auseinanderfallen. Das hat auch steuerliche Auswirkungen. Nur bei Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters gilt die günstige Steuerklasse I. Erbt ein Kind oder Stiefkind von seinem rechtlichen Vater, ist die günstigere Steuerklasse I anzuwenden. Das gleiche gilt bei Schenkungen. Die …
Schnell und nachhaltig: Pflasterfugen mit Mortar Mix sanieren und barrierefreie Verkehrsflächen schaffen
Amberg setzt auf Spezialmörtel für sicheres Pflaster –
Nationales Förderprogramm zur Verbesserung des Radverkehrs bis Ende 2020 nutzen
Amberg. Seit Nov …
Das Corona-Virus und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
Drohen jetzt Abmahnungen wegen Artikel zum Schutz gegen Corona (Covid-19)? Seit einigen Tagen geistert eine Warnung durch das Internet: Abmahnungen wegen des Verkaufs von Schutzmasken. Bislang handelt es sich aber wohl nur um eine Warnung. Tatsächlich ist uns bislang (Stand: 1. April 2020) keine einzige …
Gesundheitschancen von Kindern müssen vom sozialen Status entkoppelt werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich des heutigen Weltgesundheitstages mehr Anstrengungen von Bund und Ländern, um die Gesundheitschancen von Kindern vom sozialen Status zu entkoppeln. “Natürlich steht derzeit zurecht die Eindämmung der Corona-Pandemie im ungeteilten Blickpunkt der Gesundheitsversorgung. Dabei sollten wir aber nicht den Blick für …
MPU Vorbereitung in Zeiten der Corona-Krise
Hier finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der vMPU-Zentrale/MPU-Lernplattform, die sozialen Engagements sowie die MPU-Dienstleistungen und Produkte …
Sind Änderungen im Mietrecht durch das neue COVID-19 Gesetz verfassungswidrig?
Verfassungsbeschwerde gegen das vom Deutschen Bundestag am 27.03.20 verabschiedete Gesetz richtet sich gegen mögliche Verstöße gegen das Rechtsstaatspri …
My Q. – Quarantäne-Logbuch
Quarantäne ist mehr als ungeduldiges Abwarten – wer sie für sich nutzt, erhöht die eigene Lebensqualität
Das ist ein Buch für jede/jeden, die neugier …
Kinderrechte müssen auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie gewährleistet werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund, Länder und Kommunen auf, die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie zu gewährleisten. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ist es wichtig, in der derzeitigen Krise die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen nicht aus dem Blick …
Pflichtverteidiger Stuttgart
Pflichtverteidiger für Stuttgart und Baden-Württemberg. Rechtsanwalt Erath, Fachanwalt für Strafrecht übernimmt gerne Ihre Pflichtverteidigung. Unverbi …
Siegel für Klimaneutralität zeichnet Anwaltskanzleien aus
Klimaneutralität ist ein Thema für Rechtsanwälte. Ein neue Siegel hilft dabei, klimaneutrale Kanzlei zu werden. Klimaneutralität hat viele Vorteile neben der Reduktion des CO2 Fußabdrucks. Es lässt sich auch das Image und das Identifikationspotentials der Beschäftigten mit der eigenen Kanzlei steigern. Gerade in Zeiten des …
Corona-Krise: “Wir müssen jetzt wieder Vertrauen lernen.”
Neuss, 4. April 2020. “Fake-News”, “Lügenpresse” und “Altparteien” sind nur einige Begriffe, die die Vertrauenskrise beschreiben, in der sich die deutsche Gesellschaft schon vor Beginn der Pandemie befunden hat. Der Blick auf die Politik, die Medien und viele Interessengruppen war und ist mehr als skeptisch. …
ÖDP fordert Verschiebung der Kommunalwahlen in NRW
„Sowohl rechtliche als auch gesundheitspolitische Gründe sprechen für eine Verschiebung der Kommunalwahl in NRW“, so die ÖDP in Kempen auf ihrer als Telefonkonferenz durchgeführten Mitgliederversammlung.
PCK spendet 1000 Liter Desinfektionsmittel für die Region
(Mynewsdesk) Die <a>PCK Raffinerie GmbH</a> spendet gemeinsam mit ihren Gesellschaftern Rosneft, Shell und Eni 1000 Liter Handdesinfektionsmittel. Empfänger sind ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen in der Uckermark, sowie Einsatzkräfte und Lebensmitteleinzelhändler. Das Desinfektionsmittel wird in 10- bzw. 20-Liter-Behältern an Einrichtungen übergeben, die einen dringenden Bedarf an …
Ein Zeichen der Solidarität: Spenden sollen akut zur Ersthilfe beitragen
Stuttgart, 2. April 2020 – Corona in Norditalien: Um angesichts der erschütternden Situation ein Zeichen der Solidarität zu setzen, hat der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart eine Spenden-Aktion ins Leben gerufen: Gemeinsam mit der CaritasStiftung Lebenswerk Zukunft spendet der katholische Wohlfahrtsverband rund 100.000 Euro als Soforthilfe an den …
Corona Chloroquin-Skandal: BAYER und Bundesregierung setzen auf ungetestetes, nicht zugelassenes Mittel
Jens Spahn reserviert große Mengen Chloroquin. Doch das Anti-Malariamittel wurde bei COVID-19 nie einer klinischen Studie der Phase III unterzogen. Ein ne …
Anwalt Arbeitsrecht: Wie in der Corona-Krise das Kurzarbeitergeld berechnet wird
Hier finden Sie Informationen über den Zweck, die wichtisten Voraussetzung der Inanspruchnahme, die Höhe, den Kreis der Berechtigten und die Nebenverdien …
Coronakrise effizient meistern Kostenloser Erste-Hilfe-Ratgeber für Anwaltskanzleien
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte müssen im Zuge der noch nie dagewesenen Pandemie durch das Coronavirus eine ganze Reihe von Herausforderungen meistern. Hier gibt die Fachinfo-Broschüre “Coronakrise effizient meistern: Erste-Hilfe-Ratgeber für Anwaltskanzleien” bei Fragen zu Homeoffice, beA & Co. erste Hilfestellung für die wichtigsten Notfallmaßnahmen. Er …
Konto überzogen? Das müssen Sie jetzt wissen!
Ist das Konto erst einmal überzogen, geraten viele Menschen in Panik. Darf ich mein Konto überziehen? Falls ja, fallen dabei Kosten für mich an? Und wie kann ich mein Konto wieder ausgleichen? Der folgende Ratgeber beantwortet die häufigsten Fragen rund um das Thema Kontoüberziehung. Er …
