Markenrecht: Neymar obsiegt im Markenrechtsstreit vor dem Gericht der EU

Radina Kaiser
Mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) bestätigte das Gericht der EU (EuG) die Entscheidung des Markenamts der EU (EUIPO), dass die von einem Portugiesen im Dezember 2012 für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen angemeldete Unionsmarke „NEYMAR“ wegen Bösgläubigkeit des Anmelders bei der Anmeldung nichtig und daher zu löschen ist.

Der Portugiese argumentierte vor dem Gericht, dass er von der Existenz von Neymar zum Zeitpunkt der Markenanmeldung zwar gewusst habe. Ihm ...
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Vier deutsche Städte diskutieren über die Zukunft der Europäischen Union

Die Bundeszentrale für politische Bildung veranstaltete eine Bürgerdialogreihe unter dem Motto „Europa an der Grenze?!“ ...
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Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP/ÖDP) in Leverkusen: Agrarwende jetzt!

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
„Die zentrale Ursache für die desaströse Agrarpolitik ist die industrielle Massentierhaltung mit ihrer exzessiven Produktion von Billigfleisch." ...
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Renate Mäule (ÖDP) nimmt an Podiumsdiskussion in Alfter teil – Europa und Artenvielfalt im Mittelpunkt

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Renate Mäule (ÖDP) nimmt an Podiumsdiskussion in Alfter teil Europa und Artenvielfalt im Mittelpunkt (Münster/Alfter) – Die Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Renate Mäule, nimmt an einer Podiumsdiskussion in Alfter teil. Veranstalter ist die Fachschaft des Instituts und der Studentenschaft der Alanus Hochschule in Alfter. Themen der Diskussion sind die Zukunft der Demokratie in Europa, die Schutz der Artenvielfalt und die Umsetzung des Artenschutzgesetzes. Renate Mäule wird hierbei insbesondere ...
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„Diktatur der Märkte – Aufbruch in die sozio-ökologische Wende“

Prof. Dr. Klaus Buchner (MdEP/ÖDP)
In seinem Buch deckt Klaus Buchner die Hintergründe des Finanzsystems und der internationalen Konzerne auf. Es stellt Organisationen und Think-Tanks vor, die großen Einfluss auf unsere Regierungen haben ...
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ÖDP-Pressekonferenz zur Europawahl und zur Europäischen Bürgerinitiative in Münster

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Einladung zur Pressekonferenz mit Prof. Dr. Klaus #Buchner (MdEP/#ÖDP) und Agnes #Becker, Initiatorin der Volksbegehrens "Rettet die #Bienen" ...
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Agrarwende jetzt! Für Verbraucher, Bauern, Bienen und Natur

Prof. Dr. Klaus Buchner, Europaabgeordneter der ÖDP
Die zentrale Ursache für die desaströse Agrarpolitik ist die industrielle Massentierhaltung mit ihrer exzessiven Produktion von Billigfleisch ...
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