neues deutschland: Berliner Bezirke fordern vom Senat »Kriegskasse« für Vorkaufsrechtsausübung von Wohnungen

Berlin (ots) - Über die Hälfte der zwölf Berliner Bezirke hat bereits das gesetzliche Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ausgeübt. Um den Mlieusch ...
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Sachsen: AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz – Hendrik S. bescheinigt Rechtsextremen “intelligente Aktionsformen”

Hamburg (ots) - Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz ist seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt. Hendrik S. ist Mitglied der Land ...
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Veredelungstag 2018 – Bauernverband: Schweinehaltung vor gewaltigen Herausforderungen

Berlin (ots) - (DBV) Gesetzliche nationale Sonderwege bei Haltungsanforderungen, hohe Investitionen und Blockaden beim Bau- und Genehmigungsrecht, ein sch ...
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Thomas Jung: “Wir lassen uns nicht ausgrenzen!” (FOTO)

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
Potsdam (ots) - Martina Weyrauch, Leiterin der Landeszentrale für Politische Bildung, warnte in der PNN davor, die AfD u.a. bei Podiumsdiskussionen ...
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Baugewerbe: Bau-Kapazitäten für mehr Wohnungen vorhanden

Berlin (ots) - Vor dem morgen im Bundeskanzleramt stattfindenden Wohnungsbaugipfel erklärt der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Dr.-I ...
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AfD: Interne Mails belegen heimliche Wahlkampffinanzierung

Hamburg (ots) - Die AfD erhält kostenlose Wahlkampfhilfe vom "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" - anders al ...
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Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Haushalt Angst vor einem Mega-Defizit

Halle (ots) - Halle. Ein Papier des Finanzministeriums sieht das Land in naher Zukunft in rote Zahlen rutschen. Das berichtet die in Halle erscheinende ...
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Badische Zeitung: Gute-Kita-Gesetz: Giffeys Gesellenstück / Kommentar von Bernhard Walkler

Freiburg (ots) - Okay, der Name ist ein bisschen kitschig. Aber dafür kann sich der Inhalt des "Gute-Kita-Gesetzes" von Franziska Giffey sehen lassen. D ...
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BERLINER MORGENPOST: So weit weg vom Bürger – Der faule Kuhhandel um Hans-Georg Maaßen steigert die Politikverdrossenheit, Leitartikel von Jörg Quoos

Berlin (ots) - Spätestens der Auftritt des Bundesinnenministers in Berlin hat klargemacht, wer im jüngsten Ränkespiel der großen Koalition gewonnen ha ...
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Allg. Zeitung Mainz: Gute Kita / Friedrich Roeingh zur Kinderbetreuung

Mainz (ots) - Vorsicht bei Wohlfühl-Vokabeln wie dem "Gute-Kita-Gesetz". Das riecht nach Vollversorgung und Betreuungsidylle. Doch ganz so rosig wird di ...
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rbb exklusiv: Karawanskij: Zukunft Mohrs noch offen

Potsdam (ots) - Brandenburgs neue Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) hat sich noch nicht entschieden, ob sie an dem Präsidenten des Lande ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD und Fall Maaßen

Halle (ots) - Die Krise der bundesrepublikanischen Demokratie lässt sich nicht schieben auf Massenarbeitslosigkeit und Verarmung der Bevölkerung. Es gi ...
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neues deutschland: Demokratisches Desaster – Kommentar zur Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär

Berlin (ots) - Hans-Georg Maaßen, Verschwörungstheoretiker und Zuarbeiter rechter Brandstifter, wird vom Verfassungsschutzchef zum Staatssekretär wegb ...
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WAZ: Kutschaty (SPD) kritisiert Beförderung von Hans-Georg Maaßen

Essen (ots) - Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, nennt die Beförderung des Ex-Geheimdienstlers Hans-Georg Maaß ...
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Krank durch Aluminium – Wurde die Gefahr jahrzehntelang unterschätzt? / “Zur Sache Rheinland-Pfalz!”, 20.9.2018, 20:15 Uhr, SWR Fernsehen

Zur Sache Rheinland-Pfalz!
Mainz (ots) - Es ist in Kaffeekapseln, Dosen, Kosmetika und Medikamenten enthalten: Aluminium begegnet uns Tag für Tag fast überall. Da sich Alumin ...
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Rheinische Post: FDP: Bundespräsident soll Maaßen nicht ernennen

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Theurer, hat an den Bundespräsidenten appelliert, den umstritten ...
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NRW-Energieminister Pinkwart verteidigt Räumungen im Hambacher Forst und kritisiert Pofalla

Bonn/Köln (ots) - NRW-Wirtschafts- und Energie Minister Andreas Pinkwart hat den Polizeieinsatz und die Räumungen im Hambacher Forst verteidigt. "Wir h ...
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Pazderski: SWR-Fake-Video-Affäre / Altparteien hetzen mit

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat sich schützend vor den Parlamentarischen Geschäftsführer der Berliner Abgeo ...
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