Einschränkung von Bargeld: AfD-Landtagsabgeordneter Lars Patrick Berg (AfD) widerspricht EU-Politikerin Ingeborg Gräßle (CDU)

Stuttgart/Brüssel (ots) - Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, Lars Patrick Berg, hat Forderungen der CDU-Europaabg ...
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rbb-exklusiv: Ska Keller: Kohleausstieg langfristig planen

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, hat konkrete Pläne für den Kohleausstieg in Brandenburg angemahnt. ...
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rbb-exklusiv: Karawanskij: Hartz Vier-Sanktionen abschaffen

Berlin (ots) - Brandenburgs Sozialministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) ist dafür, Strafmaßnahmen für bestimmte Hartz Vier-Empfänger komplett ab ...
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WAZ: Land bereitet neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor

Essen (ots) - Die NRW-Landesregierung bereitet offenbar einen neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitun ...
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WAZ: NRW-Integrationsminister Stamp beklagt Verrohung des gesellschaftlichen Klimas

Essen (ots) - NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat eine zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Klimas beklagt. "Ich beobachte mit Sorge, ...
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Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Energie Haseloff begrüßt Soforthilfe-Millionen für Kohle-Ausstieg

Halle (ots) - Halle - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begrüßt die Kohle-Soforthilfen der Bundesregierung in Höhe von 150 Mill ...
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Allg. Zeitung Mainz: Grundsätze / Mario Thurnes zu Christian Lindner

Mainz (ots) - Christian Lindner hat im Jahr 2017 vieles richtig gemacht - auch wenn er im Jahr 2018 dafür manche Kritik einstecken musste. "Lieber gar n ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Ribéry

Halle (ots) - Der Fall zeigt, wessen Geistes Kind Ribéry ist. Da lässt er sich von Scheichs einladen und sendet in die Welt, dass er ein mit Blattgold ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Gelbwesten in Frankreich

Halle (ots) - Frankreich hat ein Problem mit der politischen Repräsentation. Bedingt wird es durch die Hyper-Zentralisierung des Landes, die den Graben ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zum Hackerangriff

Halle (ots) - Auch wenn man Horst Seehofer nichts Böses will, so muss man doch nüchtern feststellen, dass er bald 70 Jahre alt wird, von der Online-Wel ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Geld für Braunkohleausstieg

Halle (ots) - Insbesondere vor dem Hintergrund der anstehenden Ost-Landtagswahlen wird Merkel nicht knauserig sein. Der Ball liegt dann bei den Ländern ...
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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur CSU-Klausur in Kloster Seeon

Stuttgart (ots) - Ein "Jahr der Erneuerung" hat die CSU für 2019 angekündigt, und mit der Winterklausur von Kloster Seeon hat es gar nicht mal sc ...
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WAZ: NRW will 2019 eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen. "Deutschland braucht ein in sich ...
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Piraten fragen: Wird VW zum Handlanger für Überwachung?

Hannover (ots) - Am 04.01.19 überraschte der innenpolitische Sprecher der CDU im Landtag Niedersachsen, Uwe Schünemann, mit der Aussage, in das Nieders ...
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Badische Zeitung: Hackerangriff: Allzu leichtfertig / Von Christopher Ziedler

Freiburg (ots) - Viele Daten sind nur durch einfach abzugreifende Passwörter geschützt - da sind Politiker als Privatpersonen oder Mitarbeiter in deren ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenleaks

Halle (ots) - Der Vorgang belegt, was alle seit langem wissen - dass Daten zur Waffe in der politischen Auseinandersetzung werden können. Das kann sich ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zur CSU

Halle (ots) - Strategisch ist es für die CSU, in der es viele Friedrich-Merz-Fans gibt, durchaus klug, den Schulterschluss mit Annegret Kramp-Karrenbaue ...
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Nach Hackerangriff: Daten schützen statt Angreifen! / PIRATEN lehnen “Hackback”-Vorschlag der CDU ab

Stuttgart (ots) - Die Piratenpartei Baden-Württemberg spricht sich deutlich gegen sogenannte "Hackbacks", wie sie von CDU-Politiker Thorsten Frei vorgesc ...
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