Abstand und Abstandsvergehen

Abstand und Abstandsvergehen
Abstand zur Seite und nach vorn – Was schreibt die StVO vor? Bezüglich des Abstands gelten gesetzlich strenge Regeln. Doch auf Deutschlands Straßen passieren jeden Tag unzählige Verstöße gegen solche Regelungen. Besonders betroffen sind die Regelungen über den einzuhaltenden Sicherheitsabstand. Als Sicherheitsabstand bezeichnet man grundsätzlich ...

Vertragsrecht für Privatverkäufer – Was müssen private Verkäufer beachten?

Vertragsrecht für Privatverkäufer – Was müssen private Verkäufer beachten?
Vertragsrecht für Privatverkäufer – Was müssen private Verkäufer beachten? Im alltäglichen Leben kommt der Mensch regelmäßig mit dem Vertragsrecht in Berührung. Sei es der Einkauf von Waren oder auch der Verkauf im Internet – alle diese Handlungen unterliegen dem Vertragsrecht. Es gibt aber dennoch unterschiedliche ...

Wie werden Gewerbeimmobilien finanziert?

Wie werden Gewerbeimmobilien finanziert?
Wie werden Gewerbeimmobilien finanziert? Es gibt unterschiedlichste Gewerbeimmobilien, die Unternehmer, Freiberufler, Existenzgründer oder Gewerbetreibende finanzieren können. Dabei sind die Unterschiede groß zwischen einer Arztpraxis, einem Startup-Büro, einer Lagerhalle, einer großen Wohnimmobilie, einem Wohnstift oder einer Werkstatt. Was versteht man unter einer Gewerbeimmobilie? Gewerbeimmobilien sind Gebäude, ...

LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 03.12.2020 – 2-13 O 131/20) – Fehlende geschlechtsneutrale Option im Bestellvorgang eines Onlineshops

JUS-Logo-18b71ca6
Sachverhalt Die im vorliegenden Fall klagende Person besitzt eine nicht binäre Geschlechtsidentität. Die beklagte Person vertreibt Produkte und Dienstleistungen über das Internet. Die Website der beklagten Person setzte beim Abschluss eines jeden Kaufvorganges voraus, dass der Kaufwillige entweder die Anrede „Herr“ oder „Frau“ auswählt. Eine ...

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Zusammenfassung Urteil Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen
Das Wettbewerbsrecht sieht Abmahnungen als Mittel für einen fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen. In Fällen wie dem hier beschriebenen steht jedoch nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund, sondern die Gewinnerzielung. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete GmbH. Der Beklagte betreibt ein Reisebüro und ...

Reisemängel – Ihr Recht auf Minderung

Reisemängel - Ihr Recht auf Minderung
Ihr Urlaub ist nicht so verlaufen, wie von Ihnen erwartet, weil der Reiseveranstalter nicht das liefert, was er versprochen hat? Reisemängel können sowohl die Beförderung zum Zielort, die Unterkunft oder auch die Serviceleistungen vor Ort betreffen ...

Cookie-Hinweis: Viele Webseitenbetreiber riskieren Bußgeld

Cookie-Hinweis: Viele Webseitenbetreiber riskieren Bußgeld
Viele Webseitenbetreiber setzen noch auf einen veralteten Cookie-Hinweis bzw. Consent Management Platform (CMP), oder berufen sich auf ihr berechtigtes Interesse an der Verarbeitung. Dabei riskieren sie erhebliche Bußgelder durch die Aufsichtsbehörden ...