Usbekistans Außenpolitik: auf den Prinzipien von Frieden und Gleichheit 

Das aktualisierte Grundgesetz vereint die Gesellschaft mit der Idee, das Neue Usbekistan aufzubauen.

Demnach beruht die Außenpolitik Usbekistans auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit, der Unverletzlichkeit der Grenzen, der territorialen Integrität der Staaten, der Nichtanwendung von Gewalt oder der Androhung von Gewalt, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und anderer allgemein anerkannter Grundsätze und Normen des Völkerrechts. Darüber hinaus verfolgt Usbekistan eine friedliebende Außenpolitik, die auf die Entwicklung bilateraler und multilateraler Beziehungen zu Staaten und internationalen Organisationen ausgerichtet ist. Usbekistan kann im Interesse des Staates, seiner Bevölkerung und ihres Wohlergehens und ihrer Sicherheit Bündnisse eingehen und sich Staatengemeinschaften und anderen zwischenstaatlichen Zusammenschlüssen anschließen oder aus ihnen austreten.

Die globalen und regionalen Kooperationsprozesse haben eine neue Stufe erreicht. Die hohe Wertschätzung, die die internationale Gemeinschaft den politischen Reformen in unserem Land entgegenbringt, ist zu einer Anerkennung für diese Arbeit geworden.

Die internationalen Initiativen des Präsidenten Shavkat Mirziyoyev haben breite Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft gefunden. Der außenpolitische Kurs des Neuen Usbekistan hat die politische Atmosphäre in Zentralasien grundlegend verändert und zu einem Bewusstsein für die enge Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit auf subregionaler und globaler Ebene geführt.

Um die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan zu stärken, hat die Regierung Usbekistans ein umfassendes Maßnahmenprogramm verabschiedet. Es zielt darauf ab, die bilateralen und regionalen Beziehungen auf eine neue Ebene zu heben. Im Rahmen des Programms werden derzeit praktische Maßnahmen ergriffen, um gegenseitige Besuche auf hoher Ebene zu organisieren, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auszubauen und ein Umfeld zu schaffen, das eine Steigerung des Handelsumsatzes und eine Verstärkung der Zusammenarbeit ermöglicht. Es ist auch wichtig, die Mechanismen der öffentlichen Diplomatie, der Entwicklung des Transit- und Logistikpotenzials der Region und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur zu nutzen.

Zur weiteren Stärkung der Beziehungen zu den Nachbarländern in Zentral- und Südasien, die für die Entwicklung der Verflechtung und der Zusammenarbeit im Geiste der Freundschaft, der guten Nachbarschaft, der strategischen Partnerschaft und des gegenseitigen Vertrauens wichtig sind, wurden erfolgreich gemeinsame Veranstaltungen zu verschiedenen Themen durchgeführt, an denen hochrangige Delegationen aus rund 30 Partnerländern und internationalen Organisationen sowie Experten ausländischer Think Tanks aus mehr als 40 Staaten teilnahmen.

Das usbekische Parlament, dessen Bedeutung und Befugnisse in der neuen Fassung der Verfassung erheblich gestärkt und erweitert wurden, beteiligt sich auch aktiv an der Formulierung und Umsetzung einer friedlichen, offenen und pragmatischen Außenpolitik, die auf eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen benachbarten und weit entfernten Ländern abzielt. Um eine aktive Beteiligung an den außenpolitischen Aktivitäten zu gewährleisten, haben die Kammern des Oliy Majlis bilaterale Freundschafts- und Kooperationsgruppen mit den Parlamenten von 56 Ländern und einen interparlamentarischen Ausschuss für die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament eingerichtet. Das Gebiet der Zusammenarbeit ist weitläufig und umfasst die Länder Zentralasiens, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, die Staaten Asiens und Europas sowie die USA, Kanada und Argentinien.

Der Oliy Majlis ist Mitglied der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Staaten. Die Parlamentarier Usbekistans vertreten die Position des Volkes in Diskussionen über die Erhaltung des Friedens, der Sicherheit, des Schutzes der Menschenrechte und der Freiheiten, die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung, die Förderung der Wirtschaft, der sozialen Entwicklung, des Umweltschutzes und anderer aktueller Themen unserer Zeit.

Besondere Aufmerksamkeit wird der Förderung der internationalen Initiativen Usbekistans in den wichtigsten Bereichen der regionalen und internationalen Entwicklung gewidmet. Das Parlament richtet seine Bemühungen auf die Unterstützung bei der Erreichung von Frieden und Stabilität in Afghanistan, die Bewältigung der durch die Aralsee-Katastrophe verursachten Probleme, andere Umweltprobleme und -bedrohungen, die Umsetzung vielversprechender Projekte, die für die Bildung eines variantenreichen Systems von Verkehrs- und Kommunikations- und Transitkorridoren erforderlich sind, und die Gewährleistung der Zuverlässigkeit des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Die aktualisierte Verfassung eröffnet neue Horizonte für die bilaterale und multilaterale Interaktion und gibt der weiteren Entwicklung des interparlamentarischen Dialogs im Interesse einer nachhaltigen Entwicklung und des Wohlstands unserer Bürger einen starken Impuls.

Ravshanbek Alimov,

Vorsitzender des Senatsausschusses

 für internationale Beziehungen,

Außenwirtschaftsbeziehungen,

Auslandsinvestitionen und Tourismus.