Autor: Brigitta Mehring

Auf den Urlaub freut sich jeder! Manchmal mag man an dieser Binsenweisheit aber zweifeln. Immer wieder gibt es Streit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über liegengebliebene Urlaubsansprüche aus dem vergangenen Jahr. Dabei sind die gesetzlichen Vorgaben eigentlich klar: Mit dem Jahresende verfällt der Urlaubsanspruch grundsätzlich; es sei denn ein Tarifvertrag oder eine betriebliche Vereinbarung regeln etwas anderes. Nun werden die Vorschriften allerdings vom Bundesarbeitsgericht (BAG) neu ausgelegt. Was es mit ...
Weiterlesen …

Die EU-Staaten haben noch im Dezember letzten Jahres ein Plastik-Verbot bei Wegwerfprodukten entschieden, das voraussichtlich ab 2021 gelten soll. Dabei ist die Beteiligung von Herstellern an den Entsorgungskosten des ungeliebten Mülls ein wesentlicher Teil der Strategie. Erstmals wird auch die Tabakindustrie zur Kasse gebeten werden. Zigarettenfilter enthalten nämlich neben den zahllosen Giftstoffen auch umweltschädliches Plastik, das sich in der Natur nicht abbaut. Betrachtet man die Zahlen genau, sind Zigarettenkippen ...
Weiterlesen …

+++ Mieterrecht im Alter +++
Mieter können vom Vermieter allein unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen. Dies hat laut ARAG das Landgericht Berlin entschieden. Damit war eine Räumungsklage, die eine Vermieterin nach einer Eigenbedarfskündigung gegen ihre 87- beziehungsweise 84-jährigen Mieter erhoben hatte, auch in zweiter Instanz erfolglos (Urteil vom 12.02.2019, Az.: 67 S 345/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle <a href="https://www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit/2019/pressemitteilung.791533.php">Pressemitteilung ...
Weiterlesen …

Das Institut für 'Water Engineering and Management' der niederländischen Universität von Twente hat ausgerechnet, dass jeder Deutsche pro Tag etwa 3.900 Liter Wasser verbraucht. Also über 25 voll gefüllte Badewannen. Und damit gehören wir noch zu den Wassersparfüchsen! Zum Vergleich: In den USA liegt der tägliche pro Kopf-Verbrauch bei 7.800 Litern Wasser, in Spanien bei 6.700 Litern (National Water Footprint Accounts, Mekonnen & Hoekstra [2011]). Dabei kommt nur ein ...
Weiterlesen …

Am 21. März feiern wir den internationalen "Tag des Waldes". Ins Leben gerufen hat ihn die FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) in den 1970er Jahren, um auf die globale Waldvernichtung aufmerksam zu machen. Doch wem gehört eigentlich der Wald? Und was darf man daraus mitnehmen? ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer nutzt diesen Gedenktag, um aufzuklären.

Wem gehört der Wald?
Tobias Klingelhöfer: Entgegen der weitverbreiteten Meinung sind ...
Weiterlesen …

Macht der Akku des Mobiltelefons schlapp, muss im schlimmsten Fall ein neues Gerät angeschafft werden, denn nicht bei allen Geräten kann der Akku einfach ausgetauscht werden. Um so wichtiger ist das richtige Laden des Handy-Akkus. Mit ein paar einfachen Regeln kann man die Lebenszeit des Akkus deutlich verlängern.

Optimaler Ladezustand zwischen 20 und 80 Prozent
Natürlich fürchtet jeder aktive Handy-Nutzer, dass der Akku nicht den ganzen Tag durchhält ...
Weiterlesen …

Unfall auf dem Weg zur Arbeit nicht immer Arbeitsunfall
In der Regel sind Beschäftigte auf dem Weg zur oder von der Arbeit unfallversichert. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass es auch von dieser Regel Ausnahmen gibt: In einem konkreten Fall war eine Frau nach der Arbeit zu Fuß auf dem Weg nach Hause. Dabei passierte sie einen Bahnübergang, wurde von einer Bahn erfasst und erlitt schwere Verletzungen, ...
Weiterlesen …

Nur wenige Stunden, nachdem am Sonntag eine weitere Boeing 737 Max 8 abgestürzt war, hatte Bundesverkehrsminister Scheuer per Tweet bekannt gegeben, dass der deutsche Luftraum für diesen Flugzeugtypen bis auf Weiteres gesperrt wird (<a href="https://twitter.com/i/web/status/1105493655362654214">Tweet BMVI</a>). Mittlerweile hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) die Sperre des gesamten europäischen Luftraumes für die Boeing Max 8 und 9 erklärt. Was dieses Verbot für Flugreisende von und nach Deutschland konkret bedeutet, ...
Weiterlesen …

+++ Gekaufte Bewertungen +++
Amazon kann verlangen, dass sogenannte Drittanbieter auf "amazon.de" ihre Produkte nicht mit "gekauften" Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. Dies geht laut ARAG aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22.02.2019 hervor. Der kommerzielle Hintergrund der Bewertungen sei für den Verbraucher "nicht klar und eindeutig" erkennbar, heißt es in der Begründung des Gerichts (Az.: 6 ...
Weiterlesen …

Wenn jemand auf der Straße seine Brieftasche, Bargeld oder ein Schmuckstück verloren hat, steht ein anderer eventuell vor der Frage: Darf ich das Gefundene einfach behalten? Und habe ich, wenn ich die Fundsachen zurückgebe, einen Anspruch auf Finderlohn? Die ARAG Experten informieren über das Wichtigste zum Thema.

Grundsätzliches
Eins vorab: Behalten dürfen Sie die Fundsachen nicht. Denn aus rechtlicher Sicht ist eine verlorene Sache zwar besitz-, aber nicht ...
Weiterlesen …

Das Sturmtief Eberhard hat über ganz Deutschland gewütet. Abgedeckte Häuser, umgestürzte Bäume und ein ausgewachsenes Verkehrschaos waren die Folge. Das Wetter gibt auch jetzt keine Ruhe. Weitere Sturmtiefs werden laut Deutschem Wetterdienst (DWD) in dieser Woche erwartet. Nach Eberhard am Sonntag greifen nun die Ausläufer von Sturmtief Franz auf Deutschland über. Bis zum Wochenende wird es stürmisch bleiben. ARAG Experten raten zur Vorsicht.

Bei Orkan zuhause bleiben
...
Weiterlesen …

Wer mit Hund oder Katze auf Reisen gehen will, sollte gut vorbereitet sein. Denn es gibt eine Vielzahl von Regeln für tierische Mitreisende, die je nach Verkehrsmittel und Stadt auch noch variieren: Während die Bahn gößere Hunde angeleint und mit Maulkorb mitfahren lässt, dürfen Bello & Co. in manchen Bussen ohne Transportbox gar nicht einsteigen. Die ARAG Experten informieren im Folgenden über die wichtigsten Regeln.

Vierbeiner in der ...
Weiterlesen …

Höhere Miete nach Aufzug-Einbau
Mieter müssen nicht jede Mieterhöhung hinnehmen, die der Vermieter ihnen nach einer Modernisierung präsentiert. Dabei muss man nach Ansicht der ARAG Experten unterscheiden, ob die baulichen Maßnahmen nötig waren, den Wohnwert verbessern oder einfach nur übertriebener Luxus sind. Handelt es sich bei der Modernisierung beispielsweise um einen Fitnessraum oder schmückt der Vermieter die Dachterrasse des Hauses mit einem Pool, handelt es sich eindeutig um eine ...
Weiterlesen …

Aktuelle Umfragen belegen: Die meisten Deutschen sind bereit, nahe Verwandte zu Hause zu pflegen, sollte dies notwendig werden. Viele nehmen dafür auch eine Reduzierung ihrer Arbeitszeit oder sogar eine längere berufliche Auszeit in Kauf. BIslang riskierten sie dadurch, in der "Teilzeitfalle" zu landen. Um die Vereinbarkeit von Pflege oder Familie und Beruf zu stärken, hat der Bundestag eine Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes verabschiedet. Arbeitnehmer können damit seit 2019 ...
Weiterlesen …

Die Fastenzeit hat begonnen - viele gute Vorsätze sind gefasst. Neben dem Verzicht auf Alkohol, Fleisch oder allzu Süßes verzeichnen Sportstudios jetzt eine Welle neuer Anmeldungen. Ein Vertrag ist schnell geschlossen. Doch was ist, wenn das Durchhaltevermögen der Ernüchterung weicht oder man festestellen muss, dass die Hantel doch nicht das richtige Sportgerät für einen ist? ARAG Experten sagen, wie man gegebenenfalls aus den Verträgen wieder herauskommt.

Zulässige Vertrageslaufzeiten ...
Weiterlesen …

Kündigung nach Videobeweis erlaubt
Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz sowie Löschfristen beachten. Zudem müssen Arbeitgeber Auskunft über die gespeicherten Daten geben, wenn Mitarbeiter oder Kunden danach fragen. Allerdings dürfen beispielsweise Aufnahmen von offenen Videoüberwachungen gespeichert und erst später ausgewertet werden, wenn es dafür einen Anlass gibt. Wird ...
Weiterlesen …

+++ Basiskonto zu teuer +++
Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten in Höhe von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. ARAG Experten verweisen insofern auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main mit Urteil vom 27.02.2019. Basiskonten müssten zwar nicht als günstigstes Kontomodell eines Kreditinstituts angeboten werden, sollten aber das durchschnittliche Nutzerverhalten dieser Kontoinhaber angemessen widerspiegeln, heißt ...
Weiterlesen …

Können Gutachten zu ausführlich sein?
Auch wenn in einem ausführlichen Unfall-Gutachten Posten aufgeführt sind, die technisch unnötig sind, darf der Geschädigte alle genannten Punkte von der Werkstatt reparieren lassen. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen Fall, bei dem sich eine Versicherung weigerte, nach einem unstrittig unverschuldeten Unfall für eine Beilackierung, eine Probefahrt und Reinigungskosten aufzukommen. Diese Posten seien technisch nicht relevant und müssten daher nicht übernommen werden, so ...
Weiterlesen …