Autor: Brigitta Mehring

Der 8. August 2020 steht ganz im Zeichen der Katze - es ist der Weltkatzentag! Hauskatzen gehören zu den weltweit verbreitetsten Haustieren. Und damit sind sie auch Gegenstand der Rechtsprechung. ARAG Experten haben darum ein paar Rechtstipps rund um den Stubentiger zusammengestellt.

Katze begeht Unfallflucht. Wer haftet?
Nicht nur, wenn schwarze Katzen von links kommen, sollen sie angeblich Unglück bringen. Wenn ein Fahrradfahrer stürzt, weil er einer Katze ...
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+++ Mehr Kindergeld ab 2021 +++
Seit letzter Woche ist es beschlossene Sache: Um Familien stärker zu entlasten, sollen Eltern ab 1. Januar 2021 mehr Kindergeld bekommen. Der Entwurf der Bundesregierung für das Zweite Entlastungsgesetz sieht eine monatliche Erhöhung von 15 Euro pro Kind vor. Damit bekommen Eltern ab Januar voraussichtlich jeweils 219 Euro monatlich für das erste und zweite Kind, 225 Euro für das dritte Kind und ...
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Lottogewinner müsste man sein! Soviel Glück haben nur wenige. Aber egal ob man 100 oder 1 Million Euro gewinnt - hält der Fiskus dabei die Hand auf? Dürfen Kinder Lotto spielen? Darf man in Deutschland tippen, wenn man im Ausland wohnt? Unser Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer verrät es Ihnen.

Was ist, wenn ich meinen Abschnitt verloren habe?
Tobias Klingelhöfer: Das ist ein großes Problem, denn auf dem heutigen Spielschein ...
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Schwimmbäder sind keine rechtsfreien Räume. Daher gilt auch hier das Recht am eigenen Bild. Soll heißen: Wer mich knipst, muss vorher fragen. Ohne diese Zustimmung darf kein Schnappschuss gemacht oder gar verbreitet werden. Doch in Zeiten von Smartphones, Tablets und Co. wird das Recht am eigenen Bild fast zur Farce. Was also tun, wenn Schnappschussjäger und Selfie-Junkies im Freibad ihr Unwesen treiben? Dürfen sie das überhaupt?

Ist Fotografieren ...
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Wer es diesen Sommer vorzieht, auf Balkonien seinen Urlaub zu verbringen, kann sich mit einem Hochbeet nicht nur die Zeit vertreiben, sondern auch schon für die kalte Jahreszeit vorsorgen und Herbstgemüse anbauen. Und das alles ganz bequem, ohne in die Knie zu gehen. Die ARAG Experten wissen, wie es geht und was Hobbygärtner beachten müssen.

Traglast des Balkons
Der Vermieter muss zwar nicht seine Erlaubnis zu einem Hochbeet ...
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Endlich Sommer! Wer glücklicher Besitzer eines Gartens ist, muss dem Corona-verpatzten Urlaub keine Träne hinterherweinen. Zu Hause kann es so schön sein, wenn im Garten alles blüht! Doch allzu sorglos sollten Gartenbesitzer bei der Wahl ihrer Zierpflanzen nicht sein. Denn giftige Pflanzen gibt es nicht nur in den Tropen. Einige unserer beliebtesten Blumen, Stauden und Gehölze haben es im wahrsten Sinne des Wortes in sich! Welchen heimischen Pflanzen Sie ...
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Über 600 <a href="https://hundehotel.info/hundehotel">Hundehotels</a> gibt es in Europa. Da haben Herrchen und Frauchen die Qual der Wahl. Und ob Hund, Katze oder Frettchen - wer mit seinem tierischen Familienmitglied verreist, muss nicht nur in Coronazeiten eine ganze Menge an Vorbereitungen treffen. Vom Heimtierausweis über vorgeschriebene Impfungen bis hin zum korrekten Transport sollten Herrchen und Frauchen frühzeitig mit der Reiseplanung beginnen. Auch wer sich bereits daheim informiert, an welche Strände ...
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+++ Erhebung von Kundenkontaktdaten rechtens +++
Auf Grundlage der Coronaschutzverordnung dürfen Kundenkontaktdaten von Gastronomie, Friseuren und Fitnessstudios erhoben werden. Die entsprechende Landesverordnung zur Rückverfolgbarkeit möglicher Infektionsketten ist laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster rechtmäßig beschlossen worden (Az.: 13 B 695/20.NE).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle <a href="http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_nrw/j2020/13_B_695_20_NE_Beschluss_20200623.html">Entscheidung des OVG Münster</a>.


+++ Rausschmiss aus Flugzeug möglich +++
Gefährden Fluggäste ...
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Ärger mit der Werkstatt droht, wenn durchgeführte Reparaturen nicht den gewünschten Erfolg zeitigen oder ganz einfach mangelhaft ausgeführt wurden. Dabei kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Werkstatt. ARAG Experten kennen die Rechtslage und wissen, worauf es bei einer Auseinandersetzung mit der Werkstatt ankommt.

Beseitigung des Mangels
Ist eine Reparatur mangelhaft erfolgt, so kann der Kunde im Wege der Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels gemäß ...
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Ärger mit der Werkstatt droht immer dann, wenn die Rechnung aus Sicht des Kunden nicht wie erwartet oder vereinbart ausfällt. Dabei richtet sich die Vergütung für die durchgeführten Arbeiten doch nach den getroffenen Vereinbarungen. Wenn so eine Vereinbarung fehlt, fällt laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) eine ortsübliche Vergütung an. Etwas anderes gilt nur bei anderslautender Vereinbarung zwischen der Werkstatt und dem beauftragenden Kunden. Klingt ganz einfach - trotzdem kommt es ...
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In den ersten Bundesländern neigen sich die großen Ferien dem Ende zu. Für Schüler und Lehrer fängt der Alltag in der "Penne" wieder an - und für zahlreiche ABC-Schützen beginnt der viel zitierte Ernst des Lebens. Ob mit dem Coronavirus ein Regelbetrieb möglich sein wird, bleibt abzuwarten. ARAG Experten geben Tipps, wie der Start auf der neuen Schule - unabhängig von Covid-19 - gelingt.

Öffentliche oder private Schule?
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Wohnung nur "an Deutsche" zu vermieten
Er wollte seine Zweiraumwohnung nur an Deutsche vermieten. So formulierte es der Vermieter sogar im Zeitungsinserat. Einen seit Jahren in Augsburg lebenden Afrikaner schreckte dies jedoch nicht ab und er rief den Vermieter an. Und obwohl es keinen anderen Interessenten für die Wohnung gab, ließ der Vermieter den Wohnungssuchenden abblitzen, als er merkte, dass der Anrufer einen Migrationshintergrund hatte. Die ARAG Experten weisen ...
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Aufgrund steigender Infektionszahlen und aus Sorge vor einer zweiten Welle führen viele Länder mitten in der Urlaubssaison die Maskenpflicht wieder ein. Die ARAG Experten informieren, wo sich Reisende wieder auf einen Mundschutz einstellen müssen.

Österreich
Als die Fallzahlen über 100 Neuinfektionen pro Tag stiegen, war sie ganz schnell wieder da, die Maskenpflicht. Zuletzt musste sie nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Apotheken getragen werden. Nun ist der ...
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Wer Urlaub in einem Risikogebiet oder gar in einem Land mit Reisewarnung gemacht hat, muss sich bislang nach seiner Rückkehr in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Weil befürchtet wird, dass viele Urlauber sich nicht daran halten, haben sich die Gesundheitsminister am Freitag darauf geeinigt, dass es freiwillige Corona-Tests unter anderem an Flughäfen geben soll. Wie diese Teststellen finanziert werden und wer die Schnelltests durchführt, ist noch offen. Bis diese Fragen ...
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Ob roter Hebel oder gleichfarbiger Knopf - wer die Notbremse in einem Zug missbräuchlich zieht, macht sich unter Umständen strafbar. Diese Warnung macht Fahrgästen die Entscheidung vermutlich nicht leichter, die Notbremse zu betätigen - selbst wenn wirklich Gefahr im Verzug ist. Um Berührungsängste auszuräumen, erklären die ARAG Experten, in welchen Fällen ein Nothalt unbedingt eingeleitet werden sollte.

Notbremse ziehen erlaubt
Die wohl einfachste und unstrittigste Entscheidung zum Betätigen ...
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Die Wanderlust boomt! Kein Wunder: Als kleine Gruppe oder Familie verstößt man auf deutschen Wanderwegen nicht gegen Kontaktbeschränkungen - social distancing bleibt gewahrt. Dazu ist das Wetter derzeit ideal für ausgiebige Wandertouren. Die ARAG Experten wissen um sinnvolle digitale Wanderbegleiter.
Was können Wander-Apps?

Ein Leben ohne Tablet oder Smartphone - für viele undenkbar! Ob sie Waldpilze bestimmen, Eier wachsweich kochen oder Einkaufszettel erstellen wollen - es gibt für ...
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+++ Fahruntüchtigkeit bei Pedelecs +++
Dass Fahrer handelsüblicher Elektrofahrräder mit einer auf 25 Stundenkilometer begrenzten Geschwindigkeit bereits unterhalb der für Radfahrer geltenden Grenze von 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) absolut fahruntüchtig sind, ist naturwissenschaftlich nicht gesichert. Deshalb finde die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Führer eines Kfz bereits ab einer BAK von 1,1 Promille unwiderleglich fahruntüchtig und wegen Trunkenheit im Verkehr zu bestrafen ist, auf solche Pedelecs keine Anwendung ...
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Rund zwölf Prozent der Arbeitnehmer hierzulande fahren einen Dienstwagen (Firmenwagenmonitor 2019, CompensationPartner). Doch viele Beschäftigte arbeiten während der Corona-Pandemie von zu Hause aus und das Auto steht still. Was geschieht aber nun mit dem Firmenfahrzeug, wenn viele Fahrten Corona-bedingt wegfallen? Hat das steuerliche Auswirkungen? Die ARAG Experten informieren, was sich ändert und warum ein wenig genutzter Dienstwagen in Corona-Zeiten sogar steuerliche Vorteile mit sich bringen kann.

Ein-Prozent-Regel
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Noch nie waren so viele Mitarbeiter im Home-Office wie seit Beginn der Corona-Pandemie. In der Regel klappt das hervorragend. Doch was ist, wenn der Chef glaubt, dass sich Mitarbeiter ablenken lassen? Darf er das kontrollieren, gar einen Hausbesuch abstatten? Die ARAG Experten sagen, was erlaubt ist. Und sie erklären, was sich steuerlich ändern könnte.

Überwachung
Ob per Videokamera, Smartphone-Ortung oder GPS-Sender am Dienstfahrzeug des Mitarbeiters - die ...
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Wie hoch dürfen Zuzahlungen bei Verschreibungen sein?
Wird ein Medikament vom Arzt verschrieben, müssen gesetzlich Versicherte trotzdem einen Anteil aus eigener Tasche zahlen. Dies gilt nicht nur beim Gang in die Apotheke, sondern auch bei Online-Bestellungen von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Dieser Eigenanteil liegt pro Packung bei zehn Prozent des Verkaufspreises, höchstens aber bei zehn und mindestens bei fünf Euro. Höher als die tatsächlichen Kosten des Mittels darf der Eigenanteil nach ...
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