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Rubrik "Politik/Recht/Gesellschaft"


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Sortierung: News-ID absteigend - insgesamt 94.870 Artikel

22.02.2017 - 05:02 - Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Politik aus dem linken Bauch - - Zur SPD und der Agenda 2010

Und dann geht es an seine Existenz, sagt Martin Schulz. Er meint das Schicksal eines 50-Jährigen, der arbeitslos wird im heutigen Deutschland. Es ist eine groteske Formulierung. Der Kanzlerkandidat der SPD müsste [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182235

22.02.2017 - 05:02 - Rheinische Post

Rheinische Post: Wagenknecht plädiert für griechischen Euro-Abschied

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und IWF-Chefin Christine Lagarde für den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro plädiert. "Seit Jahren täuscht Schäuble die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182232

22.02.2017 - 05:02 - Rheinische Post

Rheinische Post: CDU-Präsidiumsmitglied Spahn: Schulz will Agenda-2010-Erfolge abwickeln

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Korrekturpläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Reformagenda 2010 scharf kritisiert. "Herr Schulz muss eine einfache Frage beantworten: Geht es Deutschland [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182231

22.02.2017 - 05:02 - Rheinische Post

Rheinische Post: Deutschland fordert Ende der Gewalt im Südsudan

Angesichts der drohenden Hungerkatastrophe im Südsudan hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ein Ende der Konflikte in dem afrikanischen Land angemahnt. "Im Südsudan hungert die Bevölkerung und die Machthaber schauen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182230

22.02.2017 - 05:02 - Rheinische Post

Rheinische Post: Bundeswehrverband fordert acht Milliarden mehr für die Truppe

Nach Ansicht des Bundeswehrverbandes benötigt die Truppe auf Dauer jährlich acht Milliarden Euro mehr. "Wir müssen schon den nächsten Verteidigungsetat 2018 von derzeit 37 auf 40 Milliarden erhöhen, um die dringend [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182229

22.02.2017 - 05:02 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Personalmangel in der Justiz - Private Firmen müssen in Gerichten aushelfen

Die Personalnot in Sachsen-Anhalts Justiz führt zu steigenden Kosten und Verzögerungen bei Gerichtsprozessen. Ein zentrales Problem sind fehlende Justizwachtmeister, die im Auftrag des Landes für [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182228

21.02.2017 - 22:38 - Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Höcke-Rede kostet Sachsens AfD 100 000 Euro - - Landesverband übgt heftige Kritik an Thüringer Parteichef

Oschatz. Die Dresdner Rede des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke kommt die Partei teuer zu stehen. Wie die in Cottbus erscheinende LAUSITZER RUNDSCHAU in ihrer Mittwoch-Ausgabe [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182222

21.02.2017 - 22:38 - Mittelbayerische Zeitung

Mittelbayerische Zeitung: Duell der Ungefähren / Die Fahrpläne von Martin Scnulz und Angela Merkel sind unklar. Darin ähneln sich die Kanzlerkandidaten. Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung

Bislang ist Martin Schulz ein Meister des Ungefähren, der emotionalisierten, aber wolkigen Ankündigung. Die Krux ist, dass sich der bärtige Mann aus Würselen darin nicht von Kanzlerin [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182221

21.02.2017 - 21:38 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Grundsteuer B

Wohnen muss jeder - sei es im Eigenheim, sei es zur Miete. Also kommt um die Grundsteuer B keiner herum. Sie ist anders als die Einkommens-, Gewerbe- und Mehrwertsteuer auch nicht abhängig von Einkommen, Unternehmensgewinnen und [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182218

21.02.2017 - 21:38 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Urteil zur Frauenförderung

Der Frauenbonus im NRW-Beamtenrecht ist verfassungswidrig: Es war eine Schlappe mit Ansage, die die rot-grüne Landesregierung gestern vor dem Oberverwaltungsgericht erlitten hat. Für die Beförderung von Beamten [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182217

21.02.2017 - 21:32 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Grüne Blockade

Die Grünen haben recht: Die Zeit der Kohle geht zu Ende, und Deutschland wäre gut beraten, einen Fahrplan für einen langfristigen, verlässlichen Kohleausstieg zu vereinbaren, der Klimaschutz und Versorgungssicherheit berücksichtigt. [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182216

21.02.2017 - 21:32 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Schulz' falsche Agenda

Der SPD-Kanzlerkandidat wandelt auf den Spuren des früheren NRW-Regierungschefs Jürgen Rüttgers. Der CDU-Mann, der sich als soziales Gewissen der Union verstand, hatte 2008 zusammen mit dem damaligen SPD-Chef Kurt Beck die Verlängerung [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182215

21.02.2017 - 21:32 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Hungersnot in Afrika

Hungersnot ist, wenn jeden Tag mindestens zwei von 10 000 Menschen an Unterernährung sterben. Die internationale Definition ist hart, der tägliche Tod weit grausamer. Im Krisenstaat Südsudan ist fast jeder dritte der [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182214

21.02.2017 - 21:26 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Bausparkassen sind selbst die Verlierer

Risikolos zu attraktiven Zinsen sparen - das geht bei den Bausparkassen so wenig wie anderswo. Günstig Kredit bekommen - geht bei Bausparkassen nicht besser als anderswo. Das Geschäft der Branche ist schwierig geworden. Da tut so [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182212

21.02.2017 - 21:08 - Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar - Krankenhäuser profitieren vom Wahlkampf - Milliardenspiele - Lothar Schmalen, Düsseldorf

Der Wahlkampf in der Demokratie hat seine eigenen Gesetze. So überrascht es nicht, dass (nicht nur) in NRW in diesen Wochen ein Milliardenprogramm das andere jagt. Zwei Milliarden Euro für [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182210

21.02.2017 - 20:08 - Südwest Presse

Südwest Presse: Kommentar zu Fahrverboten in Stuttgart

Gut so: Die grün-schwarze Landesregierung handelt und wartet nicht auf das nächste Urteil. Dass Gerichte sich an Vorschriften halten und nicht - wie die Autoindustrie - aus Eigeninteresse uminterpretieren, ist klar. Die von den Grünen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182205

21.02.2017 - 20:08 - BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Verdienst des Kultursenators / Kommentar von Stefan Kirschner zu Kudamm-Bühnen

Unterstützung bekam Theatermann Martin Woelffer jetzt von einem Senator der Linkspartei, dessen Klientel wohl eher in die Volksbühne als ins Boulevardtheater geht. Zu Recht bemängelt der Verein [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182204

21.02.2017 - 19:56 - Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart

Ausgerechnet die Region, in der nun - spät genug - Dieselmotoren entwickelt werden, die nicht nur auf dem Papier strengsten Vorgaben bei allen Schadstoffen gerecht werden, entzieht nun dieser Technologie öffentlichkeitswirksam [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182203

21.02.2017 - 19:50 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Debatte über die Agenda 2010

Klar muss aber auch sein: Mit einigen Veränderungen an der Agenda mag Schulz Vertrauen zu Wählern schaffen. Doch will er für die Menschen nachhaltig etwas erreichen, muss er inhaltlich weit dickere Bretter bohren - mit einer Politik, die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182202

21.02.2017 - 19:50 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Personalnot bei der Justiz in Sachsen-Anhalt

Schon jetzt trocknen die Justizbehörden personell aus. Das gilt auch für vermeintlich attraktive Posten, etwa Richterstellen an Landgerichten. Mit Blick auf den Generationenwechsel ahnt man: Es drohen Probleme wie in den [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1182201

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