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Rubrik "Politik/Recht/Gesellschaft"


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Sortierung: News-ID absteigend - insgesamt 99.093 Artikel

19.05.2017 - 22:20 - Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: STEINMEIER BESUCHT POLEN

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zwei Monate verstreichen lassen, bevor er seinen Antrittsbesuch in Warschau absolvierte, erst als sechstes Ziel auf seiner Reiseagenda. Das hat seinen wichtigsten Grund in der Tatsache, dass die [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206616

19.05.2017 - 22:14 - Westfalenpost

Westfalenpost: Schwarz-Gelb in NRW - Zum Erfolg verdammt

"Nordrhein-Westfalen-Koalition" lautet das Zauberwort. CDU und FDP wollen jetzt rasch ein Regierungsbündnis schmieden, das in den Parteifarben Schwarz und Gelb zwar irgendwie vertraut wirkt, aber mit früheren Koalitionen gleicher Couleur [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206615

19.05.2017 - 22:02 - Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: zu den Fehlern beim Bamf

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet offenbar nicht jedermann mit der angeblich landestypischen Gründlichkeit. Das zeigt der Fall des falschen Syrers Franco A. - jenes Bundeswehroffiziers, der als Muslim getarnt ein [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206614

19.05.2017 - 21:38 - Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wahljahr 2017

Nun steht die SPD wieder ziemlich genau da, wo sie vor der Nominierung von Martin Schulz stand, während CDU und FDP mit Erfolgen fertig werden müssen, mit denen sie selbst im Traum nicht gerechnet haben. Was wir nach den drei [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206608

19.05.2017 - 20:32 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik - Abgeordneter droht mit Austritt - AfD-Landtagsfraktion vor Spaltung

Der bundesweit stärksten AfD-Fraktion droht die Spaltung. Mit Gottfried Backhaus kündigte ein Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt seinen Austritt an, sollte die Führung um André [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206602

19.05.2017 - 20:32 - Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg, 86150 Augsburg

Anwalt Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Wer den Chef beleidigt, kann fristlos gekündigt werden.Was in sozialen Netzwerken häufig als gegeben akzeptiert wird und ungeahndet bleibt, kann im Arbeitsleben böse arbeitsrechtliche Folgen haben. Ein rechtskräftiges Urteil und wie es dazu kam. Das Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206601

19.05.2017 - 20:20 - Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Auf der Flucht / Kommentar von Markus Lachmann zu Wikileaks-Gründer Assange

Schweden stellt das Verfahren gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Vergewaltigungsvorwürfen ein. Das hört sich zunächst als Erfolg für den Internetaktivisten an. Doch an der Situation des [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206600

19.05.2017 - 19:32 - Südwest Presse

Südwest Presse: Kommentar zur Löschpflicht in sozialen Netzwerken

Schnellschüsse gehören zu jeder Legislaturperiode, deren Ende in Sicht ist. Doch der Widerstand gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird von einer so breiten gesellschaftlichen Front getragen, dass Justizminister Heiko Maas gut [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206599

19.05.2017 - 19:14 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Globale Gesundheit

Endlich hat es das Thema Gesundheit auf die Agenda des Treffens- der Industrie- und Schwellenländer G20 geschafft. Der Schutz der Bevölkerung vor tückischen Krankheiten und bedrohlichen Epidemien ist mehr als eine Frage der Humanität. [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206598

19.05.2017 - 19:14 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Assange

Assange bleibt Gefangener. Er hatte angekündigt, sich im Falle der vorzeitigen Freilassung der zu Whistleblowerin Chelsea Manning ausliefern zu lassen und eine Haftstrafe in den USA anzutreten. Barack Obama verfügte in einer letzten [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206597

19.05.2017 - 19:14 - Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Incirlik

Es ist die türkische Regierung, die einen Zusammenhang herstellt zwischen der Besuchserlaubnis auf dem Stützpunkt und der Tatsache, dass türkische Nato-Offiziere in Deutschland politisches Asyl bekommen haben. Das ist zwar ein [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206596

19.05.2017 - 19:08 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Laschet kann sich keine Abweichler leisten

CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206595

19.05.2017 - 19:08 - Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar: Prüfungsstress

Weil eine Prüfung schwer ist, ist sie nicht irregulär. Dass Zehntausende in NRW eine Online-Petition für die Wiederholung der zentralen Englisch-Prüfung der zehnten Klassen unterstützen, sagt noch nichts darüber, ob die Klausur in [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206594

19.05.2017 - 17:38 - neues deutschland

neues deutschland: Kommentiert: Einstellung der Ermittlungen gegen Julian Assange

Die Erleichterung war Julian Assange anzusehen. Die Einstellung der Ermittlungen in Schweden verringert das Gewicht seiner Probleme. Doch unabhängig von den Vergewaltigungsvorwürfen ist und bleibt der Fall Assange [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206574

19.05.2017 - 17:26 - Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Keine Freiheit für Assange

Die Mitteilung der schwedischen Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen Julian Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung einzustellen, ändert nichts an dessen Lage. Die Flucht in die Botschaft hatte der Wikileaks-Gründer seinerzeit [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206571

19.05.2017 - 16:50 - Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: IMK-Chef Horn kritisiert Sparstrategie für Griechenland

Der Leiter des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, hat die neuen massiven Einschnitte in Griechenland auf Betreiben der internationalen Gläubiger als völlig [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206565

19.05.2017 - 16:44 - Deutsche Umwelthilfe e.V.

Tag des Ostseeschweinswals: Bundesregierung versagt beim Meeresschutz

Bundesregierung versagt beim Artenschutz auf See und verfehlt ohne Fischereimanagement für Natura-2000-Gebiete eigenen Koalitionsvertrag -Umweltorganisationen fordern endlich wirkungsvolle Schutzverordnung für die deutschen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206564

19.05.2017 - 16:26 - PHOENIX

Erste Auslandsreise von US-Präsident Donald Trump - Montag, 22. Mai 2017, ab 9 Uhr bis Samstag, 27. Mai 2017

Fünf Staaten in neun Tagen - auf seiner ersten Auslandsreise besucht US-Präsident Donald Trump Saudi-Arabien, Israel und den Vatikan und damit die Vertreter der drei großen Weltreligionen. [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206557

19.05.2017 - 16:02 - neues deutschland

neues deutschland: Bloggerin Nocun: Nur eine Frage der Zeit, bis der Cyberkrieg Menschenleben kostet

Die Netzaktivistin Katharina Nocun hat der National Security Agency (NSA) eine Mitschuld an dem Angiff durch den Trojaner "WannaCry" gegeben. "Die NSA hätte Microsoft bereits 2016 dazu bewegen [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206549

19.05.2017 - 15:14 - PHOENIX

phoenix Thema: Trump - eine Bilanz - Montag, 22. Mai 2017, 10.45 Uhr

Ungewöhnlich, ja umstritten ist der Regierungsstil von Donald Trump, der auch als Präsident gerne seine Ansichten in die Welt twittert. Was ist geschehen, seit er der neue Mann im Weißen Haus ist? phoenix analysiert wichtige [...]

Politik/Recht/Gesellschaft

ID-Nr.: 1206533

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