Europa, Konzepte, Deutsche Verfassung, keine Ãœbereinstimmung!

 

Europa, Konzepte, Deutsche Verfassung, keine Ãœbereinstimmung!

Die Konzepte Europas stimmen nicht mit unserer Verfassung überein. Als Beispiel ist es nicht erlaubt, Geld als Zuschuß an andere Länder zu geben, also Geld zu verschenken. Im konkreten Fall ist es noch krimineller, eventuell mit bis zu 100 Milliarden Euro andere Länder zu beschenken, obwohl wir das Geld nicht auf dem Habenkonto haben, also Schulden machen müssen, die spätere Generationen noch abzahlen müssen. Sind unsere Politiker krank, wenn sie gleichzeitig von Kinderarmut, Altersarmut usw. sprechen und dann so riesige Summen ans Ausland verschenken wollen. Mit so viel Geld könnte bei uns manche Armut beseitigt werden. Man will also andere Länder bevorzugen und bei uns viele Menschen in die Armut schicken oder sie in der Armut allein lassen, dafür fehlt mir jedes Verständnis, aber kriminelle Dinge muß ich ja nicht verstehen. Ich denke kein Politiker von und darf so etwas ungestraft unterschreiben, das wäre nämlich verfassungswidrig!

 

Aus dem Buch Revolution VI (Gedichtbuch): Wir benötigen wieder viel mehr Demokratie in Deutschland, viel weniger Europa. Bei uns wurde bereits viel zu viel außer Kraft gesetzt, und die europäischen Länder sollten getrennt eigene gefestigt demokratische Strukturen aufbauen, ohne zusammen in einem Kessel eingesperrt zu sein, bis alle sich darin gegenseitig tottrampeln oder auffressen. Wir haben also die Schnauze voll von dieser Politik und wollen unser altes Europa mit EWG und Valuten zurückhaben. Das Verfassungsgericht wird doch nur als Deckmantel benutzt, um das amtliche hohe Siegel drauf zumachen, alles Getriebene der Märkte, so eine Dummheit. Was kann denn das Gericht prüfen? Die Befindlichkeit der Leute, die dieses Europa einfach nicht mehr wollen und von den Politikern entmündigt werden? Das Portemonnaie der Bürger oder ihre eigenen Aktienstände? Sie sind auch Politiker und prüfen Vertragstexte, an die sich keiner in Europa hinterher hält. Jedes Land sucht sich einen Passus raus, den es bricht und alle können sich nichts, da jeder irgendwo die Kriterien bricht, ein Europa der Vertragsbrecher, pfui Teufel, also muß das Verfassungsgericht keine Verträge oder Teile davon prüfen, da keiner sie einhält, das ist nämlich undemokratisch und mit unserer Verfassung nicht vereinbar. Man nennt das Verlagern, aber verlagert Demokratierechte wie in Wolken, weil keiner sie da einfordern und prüfen kann, ein toller Gaunertrick, könnte eine tolle Idee von mir sein, aber ich achte die Verfassung und die Menschenrechte ganz hoch. Dabei sind übrigens Daumenschrauben grundsätzlich verboten. Faktisch bedeutet diese gegenwärtige Europapolitik der Regierungen, nicht etwa nur bei uns in Deutschland einen Staatsstreich von oben nach unten, sondern sogar eine Machtergreifung der Regierungen, vergleichbar mit früheren Diktaturen, zur Beseitigung der Volksbeteiligungen, um für alle zukünftigen Zeiten mit sogenannten völkerrechtlich bindenden Verträgen mit immer neuen Dringlichkeitsgespenstern, die man ausmalt, die Bevölkerung als leidende Spieler dieses perversen Spieles zu Gefangenen der Kapitalmärkte zu machen, was dann am Ende zur Verarmung der Bevölkerung und zum Kommunismus führen soll. Dafür zimmern diese aktuellen Politiker auf Teufel komm raus an diesem fürchterlich widerlichen Europa, was 90 % der Menschen, wenn man denn die Nebelgranaten der Politiker wegnehmen würde, damit alle es begreifen, ablehnen würden, und was bereits jetzt zu horrenden Arbeitslosenzahlen in Südeuropa und blutigen Unruhen besonders auch bei Jugendlichen geführt hat. Wir wollen dieses künstliche Europa nicht und sollten die aktuellen Politiker hinter den Mond schießen, wo sie geistig schon jetzt angesiedelt sind. Schluß damit! Dieses Buch bringt Klarheit, zeigt die Schwachpunkte der Systemkomponenten auf und zeigt, wie es sein sollte. Was momentan in Deutschland läuft und mit Notwendigkeit für Europa begründet wird, bezeichnet manch einer als Staatsstreich von oben, ich schrieb vor Jahren bereits Bürgerkrieg von oben, um das Volk weiter auszubeuten und zu knechten, fernab demokratischer Methoden! Egal wie man das bezeichnet, was momentan politisch in Europa läuft, es ist eher Krieg und kriminelle Politik. Die Bürger haben die Schnauze voll von Europa und wollen zurück zur alten EWG ohne Euro, der tatsächlich ein Teuro ist! Allen ging es damals viel besser, den Griechen, Italienern, den Spaniern und Deutschen. Es hat alles bestens und harmonisch geklappt. Wenn nötig, wurden die Valuten angepaßt, und das war es dann. Wir lieben die Griechen, Spanier und Italiener so, wie sie sind. Sie sollen so bleiben, sich nicht brutal verändern. Gerne machen wir bei ihnen Urlaub und sie bei uns, kaufen gegenseitig unsere Waren. Wir wollen, können und dürfen aber nicht ihre Schulden bezahlen oder dafür haften oder bürgen, das geht gar nicht und führt zu Unfrieden in Europa, da wir keine demokratischen Einwirkungsmöglichkeiten auf sie haben und auch niemals wollen. Sie sind souverän und sollen das auch bleiben, so wie es ihre mediterrane Gepflogenheit immer war. Das ist doch gerade der gegenseitige Reiz in Europa. Warum können und wollen wir nicht für die Schuldnerstaaten bezahlen? Ganz kurz: Weil es kriminell ist, kriminelle Politik.

Und länger ausgedrückt: Über Jahre wurden für die Bevölkerung bei uns die Daumenschrauben immer fester angezogen. Man führte kriminell Hartz-Reformen durch, um mehr rauszupressen, angeblich alles, damit der Staat konsolidieren kann oder könnte. Man schaffte Feiertage ab, z. B. den Bußtag, um mehr rauszupressen, die Leute sollen möglichst ohne Feiertage arbeiten, bis sie tot umfallen. Sogar der Pfingstmontag stand zur Disposition. Begründet wurde alles stets mit Wirtschaftlichkeit und Ratio, ist aber bloß kriminelle, politische Täuschung kranker Politiker, die sich am Volk austoben und sich selbst dann schnell mal 1000 Euro mehr Diäten im Monat bewilligen. Das Abitur wurde auf 12 Jahre verkürzt und machte die Schüler bei der regelmäßigen Wissensvervielfachung in unserer Welt zu Schmalspurdenkern, ebenso an den Universitäten, alles mit schärfsten Korsetts. Weitere soziale Leistungen oder staatliche Vergünstigungen schafften die Politiker ab, oftmals durch neue Gebühren, was zu sozialen Spannungen führt. In den Betrieben und an den Arbeitsplätzen nimmt die Überwachung zu, Kameras begleiten den Klogang in einer Monsterwelt ohne Freiheiten, nur auf Ausbeutung angelegt. Ständig werden an allen Stellen des Staates, ob privat, geschäftlich oder amtlich, die Bedingungen brutal verschärft, um mehr rauszupressen, den Staat insgesamt leistungsstärker, also weniger verschuldet zu machen.Man kann sich hier als Bürger nicht mehr frei entfalten, nicht entwickeln, man hat quasi ständig einen Griechen, Italiener oder Spanier an der Uhrkette, den man mit durchfüttern muß, so daß für uns selbst viel weniger bleibt. Das Geld, welches ins Ausland wandert, fehlt in Bücherhallen, in Freibädern, Theatern, Schulen usw. Sehr unwürdig.Diese Maßnahmen sind bereits verfassungswidrig, nehmen aber ständig zu, weil kein Kläger da ist, da alle aus Angst vor Repressalien die Hosen prall voll haben. Die kriminellen Politiker, die das alles veranlassen und verursachen, haben kein Unrechtsbewußtsein, kein Mitgefühl, sind machtgierig und abgestumpft, denn sie schweben auf Wolke sieben, vom Wahn einer fixen Euroidee getrieben, und sie sind niemals davon betroffen, denken nur an ihr persönliches Geld und ihre eigenen Aktiendepots. Es hat dazu geführt, wie eingangs erwähnt, daß die Bürger hier schlechter gestellt sind als früher. Deutschland zeigt sich leider weniger lebenswert und liebenswert. Sollen die deutschen Bürger etwa zukünftig ihrem Geld hinterherfahren und nach Griechenland auswandern? Jeder, der auswandert, ist einer zu viel. In einem Schulden-Europa (Schulden verteilen, das heißt Gewinne sozialisieren, also Geld verschenken, denn man sieht es unter Garantie nie wieder, da man solche Summen niemals zurückzahlen kann. Alle, die anderes behaupten, die lügen und sind rot!) des Status quo kosteten uns die schwachen Staaten bald 10 % der BIP-Leistungen, das heißt, alle die Foltermaßnahmen der Vergangenheit, welche viele in die Armut getrieben haben, auch weil manche Preise hochgeschnellt sind, die ohnehin verfassungswidrig nur mit dem Begriff des wirtschaftlichen Ungleichgewichts geduldet wurden, wären vergebens, das heißt, die Früchte der Folter bekämen andere. Zukünftig müßten dann wieder neue Daumenschrauben angelegt werden, eventuell den Ostermontag streichen oder vielleicht gleich ganz Ostern, besser noch alle Feiertage. Bei den Nazis war der Bußtag auch abgeschafft, um mehr rauszupressen. Den Begriff alternativlos zu verwenden in einer Demokratie (die wir hier nicht haben, wie ich oft feststellte, aber doch anstreben sollten), entstammt aus Regierungsformen mit 90 %-Mehrheiten und Diktaturen, denn es bedeutet, ihr anderen habt ruhig, still (Maul halten) und angepaßt zu sein und zuzustimmen, oder es gibt Ärger. Demokratie verträgt alternativlos nicht, verlangt in jeder Lage Diskussion, lebt von Gegenmeinungen ohne Zeitdruck. Das Gegenteil davon ist Glattbügeln, Unterdrücken und in jeder Beziehung undemokratisch. Eine Regierung ist nur für eine Legislaturperiode gewählt, danach wird beim Wähler abgerechnet und Entlastung gegeben oder abgewählt. Das bedingt jedoch, daß Regierungen nach unser Verfassung nichts bestimmen dürfen, was 100 Jahre oder mehr unumkehrbar wirkt, ja nicht einmal für mehr als vier Jahre. Jede nachfolgende Regierung muß mit neuem Wählerauftrag in der Kritik an der alten Regierung den Bullshit der vergangenen Regierung beseitigen dürfen und insbesondere aus den Fehlern lernen dürfen und können, um es besser zu machen. Nur so funktioniert Demokratie und nicht anders!

Sonst könnte sich eine Regierung durch Wählerbetrug (hat es bei Steuersenkungsthemen bereits gegeben)an die Regierung schleichen und in vier Jahren Deutschland komplett verkaufen und in die Knechtschaft führen, ohne daß eine nachfolgende Regierung nur die geringste Chance hätte, eine Umkehr einzuleiten. Die Machtergreifungen in Diktaturen erfolgten so. Ganz besonders gilt dieses für sogenannte völkerrechtlich bindende Verträge. Also dürfen unsere Regierungen nicht sogenannte völkerrechtlich bindende Verträge ohne eine Ausstiegsklausel abschließen.Die Folge wäre, daß man solche Verträge später nur durch Krieg wieder wegbekommt, übrigens entstanden meistens Kriege durch schlechte Bündnisse oder Verträge. Ich meine, wie ich bereits vorher aufforderte, wir benötigen einen Verfassungsruck durch die denkende und führende Elite, die auch die Verpflichtung hat, Regierungen die Grenzen und die Rote Karte zu zeigen. Wir müssen viel mehr auf die Sprache und Taten der Regierungen achten, bevor es zu spät ist, und gebt mir bitte eine Lupe, damit ich Demokratie erkenne!