Einführung eines Zeiterfassungssystems

Die Initiative ergreifen, Sicherheit schaffen
Nicht nur die Geschichte wiederholt sich, sondern auch die Geschichten: Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Mai 2019 (C-55/18) kommt es immer wieder zu Streitigkeiten beim Thema Zeiterfassung und entsprechenden Verhandlungen vor Gericht. Jüngstes Beispiel: das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm (Aktenzeichen 7 TaBV 79/20).

Initiativrecht des Betriebsrates
Hintergrund des Verfahrens vor dem LAG Hamm ist eine Auseinandersetzung zwischen den Betreibern einer vollstationären Wohneinrichtung zur Eingliederungshilfe und dem dortigen Betriebsrat über die Gestaltung und Aufzeichnung der Arbeitszeit der Beschäftigten. Nachdem man 2018 eine Einigung bei der Arbeitszeit erzielt und in einer Betriebsvereinbarung (BV) festgelegt hatte, kamen die Parteien bei den Regeln zur Dokumentation der Arbeitszeit nicht zusammen.
Als der Betriebsrat daraufhin gerichtlich die Einsetzung einer Einigungsstelle zum „Abschluss einer Betriebsvereinbarung zur Einführung und Anwendung einer elektronischen Zeiterfassung“ durchsetzte, sprach der Arbeitgeber dieser die Zuständigkeit ab. Schließlich landete der Streit vor Gericht und wurde in zweiter Instanz vom LAG Hamm verhandelt: Hier wurde entschieden, dass dem Betriebsrat bei der Frage nach einer möglichen Einführung einer elektronischen Zeiterfassung in einer Firma ein Initiativrecht zusteht.

Arbeitsgerichte überholen Gesetzgeber
Die Entscheidung des LAG Hamm ist sicherlich nicht die letzte Entscheidung zu dieser Thematik, sondern erst der Anfang. Das Urteil macht deutlich, dass die anfängliche Empfehlung, zunächst einmal die vermeintlich notwendige Umsetzung des deutschen Gesetzgebers abzuwarten, überdacht werden muss. Denn in diversen Einzelurteilen überholt die Judikative bereits die Legislative. Das bedeutet für Arbeitgeber: Es besteht im Hinblick auf die Einrichtung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung dringender Handlungsbedarf – und zwar schon jetzt!

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Arbeitgeber sollten nicht noch mehr Urteile ergehen und Zeit vergehen lassen: Mit dem Zeiterfassungssystem von Timemaster, das einfach, zuverlässig, modular erweiterbar und günstig ist, ermöglichen Sie Mitarbeitern im Home Office, Außendienst, in Teilzeit, Vollzeit oder im Gleitzeitmodell – die transparente Eingabe ihrer Arbeitszeiten – am Terminal mit Chip oder Karte, am PC und per App.