Das Recht auf einwandfreie Ware

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Die meisten haben es sicher schon einmal erlebt - man freut sich über einen neu gekauften Artikel, verwendet ihn einmal und schon ist er defekt. Noch enttäuschender ist es, ...

ARAG Recht schnell…

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+++ Begründung der Kündigung auch bei Befristung +++
Auch ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer ist über die Gründe einer ordentlichen Kündigung zu informieren, wenn dies bei Dauerbeschäftigten vorgesehen ist. Unterbleibe ...

Werden „Knöllchen“ teurer? EuGH: Kontrollgebühren im privaten Parkraummanagement unterliegen der Umsatzsteuer

Erlangen, 15. Januar 2024 - Wer auf privat bewirtschafteten Parkplätzen sein Fahrzeug abstellt, muss künftig mit höheren Vertragsstrafen bei Parkverstößen rechnen. Was steckt dahinter?

Parkraum ist ein begehrtes Gut ...

IfKom: Rechtssicherer Umgang mit Internet-Daten für eine erfolgreiche Strafverfolgung!

Foto: v.l.n.r.: Heinz Leymann (IfKom)
Die IfKom e. V. fordern einen rechtssicheren Umgang mit Internet-Daten zur Kriminalitätsbekämpfung, wobei die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in ...

Bundestag beschließt Einführung elektronischer Patientenakte – Psychotherapeuten befürchten Vertrauensverlust

Logo Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk
Psychotherapeuten befürchten Vertrauensbruch durch die Pflicht, Daten aus Psychotherapien allen anderen Behandlern europaweit zugänglich zu machen.Bonn, ...

brixxbox: Digitale Arbeitszeiterfassung: Hintergrund und Nutzen

brixxbox: Digitale Arbeitszeiterfassung: Hintergrund und Nutzen
Warum benötige ich eine Zeiterfassung/Arbeitszeiterfassung? In vielen Unternehmen wurde für einige Mitarbeiter lange Zeit das Prinzip der Vertrauensarbeitszeit praktiziert. Hierbei handelt es sich um ein Organisationsmodell, bei dem die Erledigung ...

25 Fragen an Markus Söder

25 Fragen an Markus Söder
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Markus Söder, es ist ja gerade eine lebhafte Zeit, in der viele Fragen an Politiker gestellt werden. Vor allem, wenn es um Skandale geht. Das ...

Hinweisgeberschutzgesetz: Keine Zustimmung im Bundesrat, was nun?

(Bildquelle: Trillerpfeife @iStock.com/wildpixel)
Am 10.02.2023 hat der Bundesrat dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) seine Zustimmung verweigert. Das Gesetz, das der Bundestag bereits am 16.12.2022 beschlossen hatte, dient der Umsetzung der EU-Whistlebower-Richtlinie. Diese hätte spätestens bis ...

EuGH-Generalanwalt zu Schadenersatz wegen Datenschutz-Verstoß

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Bei Verstößen gegen die DSGVO besteht nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts nur dann Anspruch auf Schadenersatz, wenn tatsächlich ein materieller oder immaterieller Schaden eingetreten ist.

Das IT-Recht ist noch ...

EuGH – Unternehmen müssen über Datenempfänger aufklären

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Jeder hat Anspruch zu erfahren, an wen seine Daten weitergegeben wurden, so der EuGH. Nach diesem EuGH-Urteil vom 12. Januar 2023 dürften die Anforderungen für Unternehmen an den Datenschutz ...

US Supreme Court: bedeutende Entscheidung zur Meinungsfreiheit im Internet erwartet

Dr. Thomas Schulte - Meinungsfreiheit im Internet (Die Bildrechte liegen bei dem Verfasser der Mitteilung.)
Reputationsrecht: Der Oberste Gerichtshof in den USA fällt wichtige Entscheidungen über Meinungsfreiheit im Internet, von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin

Große soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Instagram ...

Ist noch Urlaub übrig? Vorsicht vor Verfall!

War im letzten Jahr viel zu tun? Blieb keine Zeit, den Jahresurlaub vollständig zu nehmen? Viele Arbeitnehmer:innen schöpfen ihre Urlaubsansprüche nicht ...

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeiterfassung

Ingrid Heinlein
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG § 3 Abs. 2 Nr. 1) verpflichtet den Arbeitgeber, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer zu erfassen. Der Gesetzgeber kann Ausnahmen auf der Grundlage von ...

ARAG Recht schnell…

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+++ Geld zurück für Reisen in der Pandemie +++
Zwei Wochen Sonne, Strand und Meer. Den zweiwöchigen Urlaub im März 2000 nach Gran Canaria hatte das Ehepaar lange vor ...

Einer für alle, alle für einen?

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"Love is sharing a password" ("Liebe ist, ein Passwort zu teilen"), hieß es noch vor einigen Jahren beim Streaming-Dienst Netflix. Diese Liebe soll nun bald vorbei sein. Das kalifornische ...