Autor: Manfred Wagner

Manfred Wagner

Fachgebiete

Intellectual Property (Marken-, Geschmacksmuster-, Patent- und Urheberrecht)
Wettbewerbsrecht
Lizenz- und Vertriebsrecht
IT-Recht (Domain-, Datenschutz-, Telekommunikationsrecht)

Mitgliedschaften

Saarländischer (SAV) und Deutscher Anwaltverein (DAV)
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
Internationale Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI)
Club des Affaires Saar-Lorraine e.V.
Marketingclub Saar e. V.
IBWF Institut für Betriebsberatung, Wirtschaftsförderung und -forschung e. V.
Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e.V.
International Trademark Association (INTA)
Arbeitskreis Wirtschaft e. V. (AKW)

Sprache

Englisch

Markenrecht: Verwendung des Öko-Testsiegels – Differenzierung zwischen eingetragener und bekannter Marke

Lizenzvertrag, Markenrecht, Öko-Testsiegel, Politik/Recht/Gesellschaft, Verbraucherinformation, Zahnpasta Manfred Wagner 27. Mai 2020 - 15:37

Nachdem dem Öko-Test Verlag 2014 bekannt wurde, dass Dr. Rudolf Liebe das Öko-Testsiegel noch immer auf seiner Zahnpasta abdruckte, erhob dieser Klage. ...
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Wettbewerbsrecht: Automobilwerbung

Autohaus, Automobilwerbung, Neuwagen, Politik/Recht/Gesellschaft, Werbung, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverband Manfred Wagner 11. Mai 2020 - 15:05

Ins Visier eines Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs war eine Printwerbung eines Autohauses für einen Neuwagen geraten ...
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Corona-Krise: Anspruch auf Entschädigung bei behördlich angeordneter Betriebsschließung im Einzelhandel?

Beschränkung, Corona, Einzelhandel, Entschädgung, Infektionszahlen, Politik/Recht/Gesellschaft Manfred Wagner 27. April 2020 - 16:21

Die Lage ist unverändert ernst. Die Infektionszahlen steigen, das soziale Leben steht still, die deutsche Wirtschaft ächzt unter den aktuellen Verboten und Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie ...
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Wettbewerbsrecht: Achtung! Vermehrte Abmahnungen durch den Schuhhersteller Dr. Martens

Abmahnungen, Politik/Recht/Gesellschaft, Schuhhersteller, unlautere Nachahmung, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht Manfred Wagner 19. März 2020 - 14:35

Vermehrte Abmahnungen durch den Schuhhersteller Dr. Martens ...
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Lebensmittelrecht: Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ nicht irreführend

Färbemittel, Farbstoffe, Fruchtgummis, Gutachten, künstlich, Lebensmittelrecht, Politik/Recht/Gesellschaft Manfred Wagner 2. März 2020 - 09:06

Entscheidung vom VG Freiburg über den Hinweis "ohne künstliche Farbstoffe" ...
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Heilmittelwerberecht: Digitale AU-Bescheinigung von Hamburger Startup

Arbeitunfähikeitsbescheinigung, Heilmittelwerberecht, Krankschreibung, Politik/Recht/Gesellschaft, Wettbewerbsrecht Manfred Wagner 12. Februar 2020 - 15:47

Die Wettbewerbszentrale verklagt das Hamburger Startup AU-Schein, das digitale Krankschreibungen anbietet. Gegen diese digitalen Krankschreibungen will die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs vorgehen. ...
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Der Brexit und seine rechtlichen Folgen für Unternehmen

Austritt, Brexit, Designrecht, EU, Geschäftsbeziehen, Großbritannien, Markenrecht, Politik/Recht/Gesellschaft Manfred Wagner 4. Februar 2020 - 11:23

Unternehmen mit Sitz oder Niederlassungen in Großbritannien oder mit Geschäftsbeziehungen zu britischen Unternehmen müssen sich auf rechtliche Konsequenzen in vielen Bereichen einstellen ...
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Kurioses vom Bundesfinanzhof zum Jahresende – keine Steuer ohne Butter

Arbeinehmer, Arbeitgeber, Arbeitslohn, Bundesgerichtshof, Finanzamt, Politik/Recht/Gesellschaft, Steuern Manfred Wagner 13. Januar 2020 - 14:41

Laut Bundesfinanzhof -Pressemitteilung Nr. 58 vom 19. September 2019 sind unbelegte Brötchen mit einem Heißgetränk kein Frühstück ...
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Markenrecht: BGH zur Werbung mit dem Öko-Test-Siegel

Label, Marken, Markenrecht, Öko-Test-Siegel, Politik/Recht/Gesellschaft, Produkt, Werbung Manfred Wagner 6. Januar 2020 - 15:27

Der BGH bestärkt nochmal bekannte Marken ...
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Wettbewerbsrecht: Neues zum Influencer-Marketing

Influencer, Influencer-Marketing, Instagram, Politik/Recht/Gesellschaft, Werbung, Wettbewerbsrecht Manfred Wagner 30. Dezember 2019 - 14:20

Dieses Mal trifft es die Influencerin Sonnyloops, die einen Instagram-Account mit inzwischen über 700.000 Followern hat. Dort postete sie zahlreiche Bilder, überwiegend von sich selbst, und verlinkte diese mittels sog. Tags mit Instagram-Accounts der Anbieter der jeweils in ihren Posts dargestellten Produkte sowie Dienstleistungen, ohne diese Tags als Werbung kenntlich zu machen ...
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Wettbewerbsrecht: Flugpreis darf nicht Rabatt bei Nutzung einer seltenen Kreditkarte einbeziehen OLG Dresden , Urteil vom 29. Oktober 2019

Dresden, Flugpreis, Gebühren, kreditkarte, OLG, Politik/Recht/Gesellschaft, Steuern, Wettbewerbsrecht Manfred Wagner 11. Dezember 2019 - 14:51

Die Ausweisung von Flugpreisen ist in der europäischen Verordnung 1008/2008 geregelt ...
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Datenschutz- / Internetrecht: Nachtrag: Der EuGH und die „Cookie-Banner“

, Datenschutz, Entscheidung, EUGH, Internetrecht, Politik/Recht/Gesellschaft, Socialmedia, Technologien Manfred Wagner 3. Dezember 2019 - 15:29

Der EuGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen (EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019, Az. C-40/17 sowie EuGH, Urteil vom 1. Oktober 2019, Az.: C - 673/17) klargestellt, dass Webseitenbesucher in den Einsatz von Cookies aktiv einwilligen müssen ...
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