Autor: Manfred Wagner

Manfred Wagner

Fachgebiete

  • Intellectual Property (Marken-, Geschmacksmuster-, Patent- und Urheberrecht)
  • Wettbewerbsrecht
  • Lizenz- und Vertriebsrecht
  • IT-Recht (Domain-, Datenschutz-, Telekommunikationsrecht)

Mitgliedschaften

  • Saarländischer (SAV) und Deutscher Anwaltverein (DAV)
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
  • Internationale Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI)
  • Club des Affaires Saar-Lorraine e.V.
  • Marketingclub Saar e. V.
  • IBWF Institut für Betriebsberatung, Wirtschaftsförderung und -forschung e. V.
  • Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e.V.
  • International Trademark Association (INTA)
  • Arbeitskreis Wirtschaft e. V. (AKW)

Sprache

  • Englisch

Haftung des Anwalts und seines Mandanten bei unberechtigter Abmahnung

Abmahnung, Gebrauchsmustern, Haftung, Politik/Recht/Gesellschaft, Schuhbranche, Schutzrechten, Wettbewerbsverletzung
Radina Kaiser
In der Schuhbranche, speziell im Schuhhandel, sind rechtliche Abmahnungen wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Verletzung von gewerblichen Schutzrechten sehr verbreitet und sie führen meist zu gravierenden Störungen im Geschäftsablauf des Abgemahnten ...
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Verbraucherschutz: Europäischer Gerichtshof fordert von Verbrauchern keine Zurücksendung mangelhafter sperriger Ware

Geltendmachung, Mängelbeseitigung, Nachbesserung, Politik/Recht/Gesellschaft, Verbraucher, Verbraucherschutz, Ware
Arnd Lackner
Der Verbraucher ist nicht verpflichtet, das (sperrige) Verbrauchsgut an den Verkäufer zurückzusenden ...
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Wettbewerbsrecht: BGH zur Abgabe von Werbegeschenken beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel

Apotheke, Gutscheine, Marktteilnehmern, Politik/Recht/Gesellschaft, verschreibungspflichtiger Arzneimittel, Werbegeschenken, Wettbewerbsrecht
Rechtsanwältin Carolin Bastian
Für Apotheken dürfte es in Zukunft schwieriger werden ihre Kunden mit Werbegaben/ -geschenken als Zugabe zu verschreibungspflichtigen Arzneimittel in ihre Apotheken zu locken ...
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Niederlage für Porsche in Designrechtsstreit

Designrechtsstreit, Patentrecht, Politik/Recht/Gesellschaft, Porsche, Produktdesign, Schutzdauer, Schutzvoraussetzung
Thorsten Dohmen
Ein Produktdesign kann Schutz als eingetragenes Designrecht genießen, wodurch der Inhaber gegen Nachahmungen seines Designs vorgehen kann ...
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Markenrecht: Herkunftsfunktion einer Marke bei Auflistung von Konkurrenzprodukten in Trefferdarstellung einer Suchmaske nicht verletzt

Herkunftsfunktion, Konkurrenzprodukte, Marke, Markenrecht, Politik/Recht/Gesellschaft, Trefferdarstellung, Verkaufsplattform
Carolin Bastian
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.02.2019, AZ: 6 U 16/18
Das OLG hat mit Urteil vom 21.02.2019 den Unterlassungsanspruch einer Klägerin aus § 14 Abs. 2, Abs. 5 MarkenG nicht anerkannt und die Klage abgewiesen.

Die Klägerin sah durch die Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform die Herkunftsfunktion ihrer Marke verletzt, da die Eingabe des Markennamens eines Dritten in das Suchfeld der internen Suchmaschine als ersten Treffer das Produkt der ...
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Eilmeldung: Europäischer Gerichtshof verpflichtet Arbeitgeber zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit

Arbeitgeber, Arbeitszeit, Arbeitszeitrichtlinie, Deutsche Bank, Europäischer Gerichtshof, Grundrechtecharta, Politik/Recht/Gesellschaft
Arnd Lackner
Arbeitgeber in der Europäischen Union müssen ab sofort die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer vollständig erfassen. Hierzu verpflichtet die Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 14. Mai 2019 in der Rechtssache C-55/18 gegen die Deutsche Bank in Spanien entschieden hat ...
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Markenrecht: Neymar obsiegt im Markenrechtsstreit vor dem Gericht der EU

Barsilien, Bekleidungsstücke, Europa, Fußballstar, Markenrechtsstreit, Neymar, Politik/Recht/Gesellschaft
Radina Kaiser
Mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) bestätigte das Gericht der EU (EuG) die Entscheidung des Markenamts der EU (EUIPO), dass die von einem Portugiesen im Dezember 2012 für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen angemeldete Unionsmarke „NEYMAR“ wegen Bösgläubigkeit des Anmelders bei der Anmeldung nichtig und daher zu löschen ist.

Der Portugiese argumentierte vor dem Gericht, dass er von der Existenz von Neymar zum Zeitpunkt der Markenanmeldung zwar gewusst habe. Ihm ...
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