Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt: Verfassungsschutz warnt vor chinesischen Spionen in Wissenschaft und Wirtschaft

Halle (ots) - Chinesische Geheimdienste versuchen offenbar, Politiker, Wissenschaftler und Beamte in Sachsen-Anhalt abzuschöpfen. Davor warnt Sachsen-Anh ...
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Mitteldeutsche Zeitung: Ex-Minister Felgner will Wirtschaftsförderer in Halle werden

Halle (ots) - Der früherer sachsen-anhaltische Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) bewirbt sich um den Posten als Geschäftsführer der städtischen E ...
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Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder weist SPD-Beschluss zu 219a als nicht akzeptabel zurück

Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat den SPD-Vorstandsbeschluss zum Paragraf 219a als nicht akzeptabel zurückgewiesen: "Der Be ...
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Rheinische Post: Zentralrat der Muslime sieht Antisemitismus als Sünde

Düsseldorf (ots) - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat Antisemitismus als Sünde bezeichnet und ein engagiertes Eintreten des Verbandes gegen J ...
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Rheinische Post: Barley drängt auf Änderung von Paragraf 219a

Düsseldorf (ots) - Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf eine Änderung de ...
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Rheinische Post: FDP warnt vor Türkei-Wahlkampf bei Solingen-Gedenken

Düsseldorf (ots) - Die FDP hat vor einem Missbrauch der Brandanschlag-Gedenkveranstaltung in Solingen vier Wochen vor der Wahl in der Türkei am 24. Jun ...
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Badische Zeitung: Spahn zu Krankenkassen-Reserven: Ein Schritt zu schnell / Kommentar von Bernard Walker

Freiburg (ots) - Dieses Mal hat Gesundheitsminister Spahn über sein Metier gesprochen: Die Krankenkassen, so der CDU-Politiker, sollen ihre Finanzrückl ...
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BERLINER MORGENPOST: Kraftmeierei hilft nicht weiter / Kommentar von Alexander Dinger

Berlin (ots) - Wie gut die Polizeitaktik der Deeskalation im vergangenen Jahr funktioniert hat, konnte man am Oranienplatz sehen. Der sogenannte Schwarze ...
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Rheinische Post: Kommentar / Fledermaus-Politik = Von Antje Höning

Düsseldorf (ots) - In den Anfängen ihrer Bewegung setzten sich Umweltschützer auf die Straße. Inzwischen haben sie das Verwaltungsrecht entdeckt und ...
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BERLINER MORGENPOST: Polit-Psychologe Macron / Leitartikel von Michael Backfisch

Berlin (ots) - In der Politik geht es oft nicht nur darum, Ansichten oder Programme auf einen Nenner zu bekommen. Mindestens ebenso wichtig ist die Chemi ...
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Rheinische Post: Kommentar / Werte-Export = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots) - Der Europarat hat eine Aufgabe, die in diesen Tagen vielleicht wichtiger ist denn je: die Förderung und Bewahrung von Demokratie, Me ...
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Rheinische Post: Kommentar / Es geht um die Zukunft der Bundeswehr = Von Holger Möhle

Düsseldorf (ots) - Ursula von der Leyen rüstet die Truppe - und auch sich selbst. Die Mängelliste bei der Bundeswehr ist lang, der Investitionsstau er ...
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Westfalenpost: Mit Augenmaß / Kommentar von Martin Korte zur Bundeswehr

Hagen (ots) - Klar, es wäre schön, wenn wir die Bundeswehr nicht bräuchten. Wenn Wladimir Putin nicht die Krim annektiert hätte. Wenn wir uns immer s ...
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kampfabstimmung in der SPD-Landtagsfraktion Vor großen Aufgaben Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld (ots) - Es ist in der NRW-SPD nicht anders als in der Bundespartei. Bei der sogenannten personellen Erneuerung tauchen doch wieder Personen an d ...
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Neue Westfälische (Bielefeld): Gesetzentwurf zu Krankenkassenbeiträgen Die Wahl hat nur der Versicherte Martin Fröhlich

Bielefeld (ots) - Der CDU-Gesundheitsminister kündigt an, eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Eine Forderung, die Millionen Krankenvers ...
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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Kim Jong Un und Donald Trump:

Regensburg (ots) - Kim Jong Un stiehlt mit seinem Versprechen, unilateral alle Atom- und Langstreckenraketen-Tests einzustellen, Donald Trump einmal mehr ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Whistleblowern

Halle (ots) - Es ist falsch, den Vorschlag aus Brüssel als Freibrief für rachsüchtige, unbefriedigte Mitarbeiter abzutun. Hier geht es um Missstände, ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundeswehr

Halle (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zwar strukturierter an die Rüstungsprojekte herangegangen als ihre Vorgänger und hat zum ...
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