Kohlegesetz ist Bestandsgarantie für Umweltzerstörer

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Das Kohleausstiegsgesetz schreibt den Kohleausstieg auf aller frühestens 2035, eher sogar erst 2038, fest. Und dies, obwohl beispielsweise Studien des Fraunhofer Instituts nachweisen, dass ein Kohleausstieg schon bis 2030 möglich ist, und zwar ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. ...
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Bundestag mittlerweile größer als EU-Parlament

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Es sieht so aus, als würde auch 2021 auf Basis eines unreformierten und verfassungsrechtlich problematischen Verfahrens gewählt werden. In den Augen der ÖDP NRW ist diese Situation nicht hinnehmbar und ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat. ...
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ÖDP tritt zur Ruhrparlamentswahl an

ÖDP Nordrhein-Westfalen
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen tritt zur ersten Direktwahl des Ruhrparlaments an. Am Sonntag, dem 7. Juni 2020 wurden die 12 Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP zum Parlament des Regionalverbands Ruhr (RVR) in im BUND Bildungszentrum in Hagen nominiert. Die Aufstellungsversammlung verabschiedete 10 Punkte der ÖDP für den RVR ...
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ÖDP: Antritt zur Kommunalwahl in Witten in Vorbereitung

ÖDP Kreisverband Ruhr-Mitte
Die ÖDP Ruhr-Mitte wird zur erstmaligen direkten Wahl des Ruhrparlaments mit den benachbarten Kreisverbänden antreten und sich erstmals auch um Sitze im Wittener Stadtrat bewerben ...
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ÖDP tritt zur Ruhrparlamentswahl an

Ruhrparlamentswahl
ÖDP tritt zur Ruhrparlamentswahl an - Aufstellungsversammlung am 7. Juni 2020 - ÖDP jetzt neuntgrößte Partei Deutschlands ...
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“ÖDP – Bürgerinitiative Kempen” will ein Volksbegehren “Rettet die Bienen” auch in NRW

ÖDP Mönchengladbach
Die "ÖDP - Bürgerinitiative Kempen" bittet daher alle Umweltverbände in Kempen, auf ihre Landesleitungen Einfluss zu nehmen, um ein Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" auch in NRW auf den Weg zu bringen. Dies ist nur durch eine gemeinsame Aktion zusammen mit allen Umweltverbänden in NRW umsetzbar ...
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ÖDP zum Weltbienentag am 20. Mai 2020: Artenverlust drängendes Problem!

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Wissenschaftliche Studien belegen, dass immer mehr Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht oder bereits verschwunden sind. Besonders betroffen sind die Insekten, die unter anderem für das Überleben der Menschheit als Bestäuber von Nahrungspflanzen existenziell wichtig sind ...
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„Kempen neu denken“ – Liste „ÖDP – Bürgerinitiative Kempen“ gebildet

Kandidatinnen und Kandidaten der Liste "ÖDP - Bürgerinitiative Kempen" (ÖDP NRW EIN)
Unter dem Slogan „Kempen neu denken“ tritt die Liste „ÖDP – Bürger-initiative Kempen“ zur Kommunalwahl an ...
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ÖDP: Kommunalwahlantritt in NRW fair gestalten

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist weiter der Meinung, dass für eine demokratische Wahl die Verschiebung der Kommunalwahlen erforderlich ist. Mindestens müsse aber die Landesregierung die Voraussetzungen für einen Wahlantritt, wie die Pflicht zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften, den Gegebenheiten in der Corona-Krise anpassen. ...
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ÖDP tritt in Lüdenscheid zur Kommunalwahl an

ÖDP Nordrhein-Westfalen
Für die Kommunalwahl in Lüdenscheid konnten 20 von 23 Wahlbezirke durch Mitglieder der ÖDP und parteinahe Kandidaten besetzt werden. Auch für die Reserveliste der Kommunalwahl konnten sechs Bewerber gefunden und gewählt werden. Als Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 wurde Claudius Bartsch gewählt ...
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ÖDP tritt in Herscheid zur Kommunalwahl 2020 an

ÖDP Nordrhein-Westfalen
Für die Gemeinde Herscheid konnten alle 11 Wahlbezirke durch Mitglieder der ÖDP und parteinahe Kandidaten besetzt werden. Auch für die Reserveliste der Kommunalwahl konnten sechs Bewerber gefunden und gewählt werden. ...
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Corona: ÖDP NRW bemängelt lasche Haltung der Gesundheitsbehörden in NRW

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Der ÖDP NRW ist ein Vorgang am Max-Planck-Gymnasium in Stockum Anlass zur Forderung nach konsequenterem Vorgehen. Nach Pressebereichten wurden hier 2 Schüler einer Abiturklasse positiv auf COVID 19 getestet. Trotz dieses Testergebnisses griff das zuständige Gesundheitsamt nicht konsequent ein ...
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Die ÖDP NRW fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien bei Corona-Maßnahmen

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
(Münster/Düsseldorf) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen mahnt Bund und Länder, sich in Bezug auf die Corona-Schutzmaßnahmen an die Verfassung und an demokratische Prinzipien zu halten. Viele Einschränkungen griffen und greifen massiv in die Grundrechte der Bürger ein, während die Parlamente bei den Entscheidungen außen vor bleiben.Zur Prävention gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus wurde die Freiheit der Bürger in einem ungekannten Ausmaß eingeschränkt. Betroffen sind u.a. die ...
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Die ÖDP NRW spricht sich gegen Autokaufprämien aus

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen spricht sich gegen die geplanten Autokaufprämien aus ...
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Killerkeime im Kreis Viersen?

ÖDP Nordrhein-Westfalen
Jeyaratnam Caniceus (ÖDP) fordert Aufklärung über antibiotika-resistente Keime ...
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ÖDP NRW ruft zur Teilnahme am #NetzstreikFürsKlima auf

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Die ÖDP NRW unterstützt dies Aktion am 24. April und ruft dazu auf, sich am Protest gegen die weltweit mangelhafte Klimapolitik im Netz zu beteiligen ...
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ÖDP NRW: Mund-Nasen-Schutzpflicht endlich einführen

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
„Sowohl die Erfahrungen aus Fernost als auch die aus Jena zeigen, dass es sich hierbei um eine äußerst wirksame Maßnahme handelt.“ so die ÖDP. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das bisherige Zerreden der Wirksamkeit nicht auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht, sondern der mangelnden Vorsorge im Katastrophenschutz und der mangelnden Fähigkeit zur Beschaffung der Masken geschuldet ist ...
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ÖDP fordert Verschiebung der Kommunalwahlen in NRW

ÖDP Nordrhein-Westfalen
„Sowohl rechtliche als auch gesundheitspolitische Gründe sprechen für eine Verschiebung der Kommunalwahl in NRW“, so die ÖDP in Kempen auf ihrer als Telefonkonferenz durchgeführten Mitgliederversammlung ...
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ÖDP NRW zu Maßnahmen in der Corona-Krise: Alle Gesundheitsgefahren berücksichtigen

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband NRW
Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW befürchtet, dass durch die derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise gravierende Gesundheitsgefahren übersehen werden. „Menschen werden nicht nur durch das Corona-Virus bedroht. Andere Gefährdungslagen müssen bei den Maßnahmen mitberücksichtigt werden“ ...
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ÖDP Märkischer Kreis: Kommunalwahl in NRW angemessen verschieben

ÖDP Nordrhein-Westfalen
Durch die behördlichen Anordnungen im Zuge der Corona-Krise sind derzeit weder Aufstellungsversammlungen zur im Herbst geplanten Kommunalwahl noch die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlantritte möglich. Die ÖDP Märkischer Kreis fordert von der Landesregierung Maßnahmen für eine ordnungsgemäße und demokratische Kommunalwahl in NRW zu ergreifen ...
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