KEIN OPFER MEHR! – Zweites Fachbuch des Polizeibeamten a.D. Jürgen Scherer
Jürgen Scherer erklärt in „KEIN OPFER MEHR!“, wie man vom Opfer zum wehrhaften und mündigen Bürger wird.
„KEIN OPFER MEHR!“ ist der 2. Band aus der Fa …
Politik/Recht/Gesellschaft
Pressemitteilungen der Kategorie Politik/Recht/Gesellschaftbei fair-NEWS
Anwalt Arbeitsrecht rät: Achten Sie auf versteckte Klauseln im Arbeitszeugnis.
Versteckte abwertende Beurteilungen müssen Sie sich nicht gefallen lassen.
Abwertende Urteile sind gar nicht so selten.
Was vielen Arbeitnehmern nicht b …
Anwalt Arbeitsrecht: Kirchliches Arbeitsrecht im Focus des EuGH
Was der Europäische Gerichtshof angestoßen hat, scheint die Kirche nun in Bewegung zu bringen.
Wird das kirchliche Arbeitsrecht neu ausgerichtet?
Im Au …
ÖDP engagiert sich für Bienen und Bauern – ÖDP Hamm/Soest/Unna wählt neuen Sprecher
ÖDP engagiert sich für Bienen und Bauern ÖDP Hamm/Soest/Unna wählt neuen SprecherDaniel Forthaus führt die Kreisgruppe (Hemmerde/Münster) – „Ich freue mich, dass die ÖDP jetzt auch in Hamm, Unna und Soest aktiv ist“, so der neue Sprecher der Kreisgruppe der ÖDP, Daniel Forthaus. Auf der …
Bewährungswiderruf
Tipps vom Strafverteidiger Ausgangslage Wird ein Angeklagter zu einer Freiheitsstrafe mit (Aussetzung der Vollstreckung zur) Bewährung verurteilt, herrscht häufig zunächst Erleichterung darüber, dass eine Haftstrafe (erstmal) nicht angetreten werden muss. So ein Urteil wird allerdings begleitet von einem Bewährungsbeschluss, mit dem dem Verurteilten eine Reihe …
Ladung zum Strafantritt – der sog. Stellungsbefehl
Ausgangslage Eine Ladung zum Strafantritt erfolgt durch die Staatsanwaltschaft zur Vollstreckung einer Freiheitsstrafe. Dem liegt meistens ein Urteil zugrunde, durch dass der Angeklagte zu einer Freiheitsstrafe ohne (Aussetzung der Vollstreckung zur) Bewährung verurteilt worden ist oder der Widerruf einer Bewährung. In selteneren Fällen kann aber …
Betriebskostenabrechnung: jetzt oder nie. Handeln Sie jetzt!
Vermieter müssen bald die Betriebskostenabrechnung für ihre Mieter für letztes Jahr erstellen, um ihre Ansprüche nicht zu verlieren. Die Belastungen durch Betriebskosten und Nebenkosten haben in den letzten Jahren solche Größenordnungen erreicht, dass von den Nebenkosten als der „zweiten Miete“ gesprochen wird. Es gibt eine …
Flucht aus Afrika 1943 von Wingolf Scherer – Helios-Verlag
Nach der Kapitulation des deutschen Afrikakorps in Tunesien im Mai 1943 gelang Leutnant Schwarz bei seinem vierten Versuch die Flucht aus der Gefangenschaft über Tunesien und Algerien nach Spanisch-Marokko. Mit Hilfe eines spanischen Offiziers konnte er nach Span-en übersetzen und die deutsche Botschaft in Madrid …
WAHLOASEN FÃœR DEN TIERSCHUTZ
Es ist ein wunderbares Zeichen, dass es Gemeinden gibt, wo fast jeder 10 Bürger seine Stimme für einen realistischen und vor allem ideologiefreien Tierschutz gegeben hat.
Nachlassregelung mit Auslandsberührung und Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO)
Frankfurt, 30. Oktober 2019 – Ob Wohnsitz im Ausland oder beim Vererben zwischen Menschen mit mehreren Staatsangehörigkeiten: Wenn ein Auslandsbezug besteht, ist beim Erstellen eines Testaments oder Erbvertrages vieles zu berücksichtigen, damit die Nachlassregelung später rechtssicher ist. Sonja Reiff, Notar in Frankfurt, gibt in einem …
Versicherungen, Abos und Co.: Was gilt im Todesfall? – Verbraucherinformation des ERGO Rechtsschutz Leistungsservice
Auch wenn die Trauer groß ist: Nach dem Tod eines Angehörigen sollten sich die Hinterbliebenen schnell einen Überblick über dessen Verträge verschaffen. Denn nicht jeder Vertrag endet automatisch mit dem Tod. Und selbst wenn keine Kündigung notwendig ist, müssen die jeweiligen Vertragspartner über den Tod …
Wir sind eine Tätergesellschaft – pädagogische Ansichten, Thesen und Meinungen
Claudia Fischer versucht in „Wir sind eine Tätergesellschaft“ eine Antwort auf die Frage zu finden, warum Menschen zu Tätern werden.
Menschen, die böse …
ARAG Recht schnell…
+++ Fußball: Kein Schadensersatz wegen nicht gegebenem Tor ++++ Ein Tipper erhält keinen Schadensersatz nach einer vermeintlichen Schiedsrichter-Fehlentscheidung in einem Spiel zwischen dem 1. FC Nürnberg und dem FC Schalke 04 am 12.04.2019. Laut ARAG wies das Amtsgericht Nürnberg die Klage des Mannes gegen die …
Tierschutz hier! Stärker als SPD und FDP
U 18 Wahlen in Thüringen – 7,95% für den Tierschutz:  Vom 18.-25.Oktober 2019 gaben 2310 junge Menschen aus Thüringen unter 18 Jahren ihre Stimme bei der U18-Landtagswahl ab. Dafür öffneten 37 Wahllokale in ganz Thüringen ihre Türen.  Für die Aktion Partei für Tierschutz …
Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik als Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030
 „Geschlechtergerechtigkeit durch Partnerschaft“ Symposium der Agenda 5/17 04. November 2019 Das diesjährige Symposium der Agenda 5/17 in Bayern besteht aus 3 Workshops, die der Frage nachgehen, welchen Beitrag die Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik für die Umsetzung der Agenda 2030 leisten. Die Moderatorinnen Christine Walker, …
Die letzte Steuererklärung
Ein Todesfall ist per se unangenehm und mit jeder Menge Bürokratie verbunden. Diese macht vor der Einkommensteuererklärung nicht halt. Jeder Bürger ist ein Leben lang steuerpflichtig und im Jahr des Todes bleibt die Pflicht bestehen. Da der Verstorbene dieser nicht mehr nachkommen kann, wird sie …
Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht
Wer auf seinem Konto Geld vorfindet, auf das er keinen Anspruch hat, muss es zurückzahlen. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Amtsgericht München entschieden. Worum ging es bei Gericht? Ein Anrufer hatte sich bei einem 77-jährigen Rentner als Mitarbeiter einer …
Nicht mit mir – ein Polizeichef widersetzt sich der Macht während der Ruhrinvasion
Wolfgang Isenrath fand in dem Nachlass seines Großvaters Dokumente zu seiner Gefangenschaft während der Ruhrinvasion durch die Franzosen und Belgier, die …
Neutraubling: Prof. Dr. Edwin Schicker zur Wahl als Bürgermeister
Nun hat das Rätselraten ein Ende: Prof. Dr. Edwin Schicker wird für die Aktiven Bürger und Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl 2020 ins Rennen gehen. Neben der Vorsitzenden der Aktiven Bürger, Sabine Lauterbach, gratulierten auch die Mitglieder des Landtags Katharina Schulze und Jürgen Mistol …
Anwalt Strafrecht über Opfer-Rechte im Strafverfahren
Opfer einer Straftat, haben als Zeugen im Strafverfahren nicht nur einen verstärkten Schutz durch den deutschen Gesetzgeber erfahren. Auch ihre Pflichten …
Entschlussfreudige Abgeordnete im Bundestag
In einem wahren Sitzungsmarathon haben die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Donnerstag einige Gesetzesänderungen und neue Gesetze auf den Weg gebracht. ARAG Experten verraten, was die Bundesbürger erwartet. Der Gelbe Schein hat ausgedient Mit dem „Dritten Bürokratieentlastungsgesetz“ gibt es keine Krankmeldung auf Papier mehr. Meldet …
TIERSCHUTZ hier! überzeugt in Thüringen
Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis des Landeswahlleiters, gab es 11 886 Stimmen für die Tiere in Thüringen und damit ein grandioses Zeichen für den gesamten Tierschutz in Deutschland.
Sahra Wagenknecht – Die Biografie
Sahra Wagenknecht als politischem Popstar zu begegnen, ist nicht schwer. Christian Schneider hat sich für die Person Sahra Wagenknecht in all ihren Facetten interessiert. Mit seiner Biografie ist ihm ein Tiefenblick auf eine der spannendsten Persönlichkeiten des Landes gelungen. Wer ist Sahra Wagenknecht? Sie ist …
Der Mauerfall – Berlin vom 9. November 1989 bis zur Wiedervereinigung
Der gebürtige Berliner Autor Ulrich Paul widmet sich in seinem neuen Buch „Der Mauerfall“ einem aktuellen Thema. Denn der Mauerfall jährt sich in diesem …
Mitgliederversammlung und neuer Vorstand
(Mynewsdesk) Berlin, 25.10.2019 – Im Rahmen der 108. Mitgliederversammlung des Milchindustrie-Verbandes e.V. (MIV) wurde neben dem Jahresrückblick, der Genehmigung des Jahresabschlusses und der Entlastung des Vorstands von den Mitgliedern ein neuer Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Die fast hundert Mitglieder des MIV repräsentieren …
Die Sünden der Nachhaltigkeit – Und die Macht des Nicht-Tuns
In „Die Sünden der Nachhaltigkeit“ gibt der Autor Dr. phil. Hans-Peter Huppert seinen Lesern einen Einblick in die 10 Gebote des digitalen Kapitalismus un …
FG Münster: Faktischer Geschäftsführer haftet für Steuerschulden
Ein faktischer Geschäftsführer kann für die Steuerschulden eines Unternehmens haften. Das hat das Finanzgericht Münster mit Urteil vom 29.08.2019 entschieden (Az. 5 K 4028/16). Aufgabe der gesetzlichen Vertreter und Geschäftsführer einer Gesellschaft ist u.a., die steuerlichen Pflichten des Unternehmens zu erfüllen, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR …
Verstärkung für das Team der Schmelz Rechtsanwälte
Das Team der Schmelz Rechtsanwälte OG erfährt personellen Zuwachs: Die juristische Manpower wird durch Aufnahme von Mag. Dario Schmelz und Medina Mehmedovic verstärkt. Mag. Dario Schmelz studierte nach seinem Schulabschluss Rechtswissenschaften an der Universität. Nach rund dreijähriger Erfahrung in der Wiener Kapitalmarktrechtskanzlei Brandl & Talos …
Zum Berlin-Pankower Kleingärtner-Skandal: 3 Rücktritte, Morddrohungen, 1 Weltneuheit
Ein Krebsgeschwür hat das Pankower Kleingartenwesen befallen — Jene Makler-GmbH (für Datschenanlagen) mit angeblich keinerlei kommerziellen Bezügen, s …
Skandal – Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen
Dieses Abstimmungsergebnis ist ein Skandal ohne Gleichen!
Milchmarkt in ruhigem Fahrwasser, viel Bewegung in der Agrarpolitik
(Mynewsdesk) Berlin, 24.10.2019 – Anlässlich seiner Jahrestagung in Frankfurt hat der Milchindustrie-Verband (MIV) eine Bilanz zum Milchmarkt sowie zu verschiedenen wichtigen agrarpolitischen Vorgängen für das bisherige Jahr 2019 gezogen. Der Markt für Milch und Milchprodukte zeigte sich 2019 weniger volatil als in den Vorjahren. Nach …
Wie unsere Gesellschaft Jugendliche vernachlässigt
Vernachlässigung ist in Deutschland noch immer ein aktuelles und weit verbreitetes Problem. Allerdings erleben meist nur Kinder Mitgefühl und Hilfsbereitschaft. Jugendliche werden dagegen für ihre Probleme selbst verantwortlich gemacht. Annika Quednau zeigt in <a href=“https://www.grin.com/document/501049″>Jugend. Eine vernachlässigte Generation</a>, dass nicht aufgearbeitete Traumata aus der Kindheit …
Öffentliches Recht – gekürzte Studienfassung für das Wirtschaftsrechtsstudium
Prof. Dr. Martin Wachovius verschafft in „Öffentliches Recht“ einen Ãœberblick über GG, AEUV, VwGO, VwVfG, BayVwVfG, BayVwZVG, BayAGVwGO, ZPO und BGB.
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„AMADEUS im Fokus“: Neue Veranstaltungsreihe der AMADEUS Group zu aktuellen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Themen
Limburg, 24.10.2019 – Die AMADEUS Group GmbH eröffnete mit der Ãœberschrift „Chinas Rolle in der Welt“ am Mittwoch, den 16. Oktober 2019 ihre neue Veranstaltungsreihe „AMADEUS im Fokus“ und trägt damit zukunftsorientiert zur Diskussion über aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen bei. „Chinas Rolle in …
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LKW waschen ohne lange Wartezeiten. In unserer modernen 4-spurigen LKW Waschanlage an der A61 Abfahrt Plaidt erhalten Sie die perfekte Pflege für Ihren Tr …
ARAG Recht schnell…
+++ Kein Schadensersatzanspruch wegen ostdeutscher Herkunft +++ Die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft stellt laut ARAG keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung dar. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden (Az.: 44 Ca 8580/18). …
BGH: Auflösung eines unwirksam geschlossenen Geschäftsführer-Anstellungsvertrags
Ein unwirksam geschlossener Anstellungsvertrag mit einem Geschäftsführer kann zwar als wirksam behandelt, aber auch ohne wichtigen Grund jederzeit wieder aufgelöst werden. Natürlich sollten Gesellschaften und Geschäftsführer immer darauf achten, dass der Anstellungsvertrag wirksam geschlossen wurde und alle vertraglichen Vereinbarungen ihre Gültigkeit haben. Dennoch kann es …
Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Leasingvertrag. Da es zu den möglichen Fehlern in der Widerrufsbelehrung mittlerweile tausende Urteile gibt, kann nur …
Tierschutz in der Energiepolitik
Für den Tierschutz und die Wälder sind Windparks eine Katastrophe
Deutsche Neufahrzeuge mit bis 39% Rabatt
Günstige Neuwagen in der Premiumklasse für Geschäftskunden und Privatkunden, Autovermittlung mit bis zu 39% Ersparnis- DerNeuwagenrabatt.de
Autohäuse …
Ungeregelter Brexit: Umwandlung einer Limited in deutsche Rechtsform unter erleichterten Bedingungen
Möglicherweise drohender ungeregelter Austritt des Vereinigten Königsreichs Großbritannien und Nordirlands aus der Europäischen Union kann sich auf englischen Unternehmensformen negativ auswirken.
Schluss mit dem Irrsinn – Schützt den Wolf
Das Jagdrecht muss überarbeitet werden. Der Wolf darf in Thüringen nicht bejagt werden dürfen.
Tierschutz in der Bildung
Tierschutz kann und muss schon in Kitas, Kindergärten und Schulen vermittelt werden. Es ist ungemein wichtig das die Kinder von Anfang an wissen, wie wichtig der Umgang mit Tieren in jeglicher Form ist.
Gerold von Gleich – die beeindruckende Biografie des Generals, Chronisten und Gelehrten
Albrecht von Gleich trägt in „Gerold von Gleich – General, Chronist, Gelehrter“ die Tagebücher und unveröffentlichten Schriften des Großvaters zusammen …
*NEU* Seminar Personalstrategie & Code of Conduct – Seminare in München
Code of Conduct: Strategie + Leitbild + Werte
Unsere nächsten Seminare finden Sie direkt in
Nürnberg & München 18.09.2019
Hamburg & Stuttgart 13.11.2 …
4.0 – 1.0 – 6.0: Die Erfolgsformel für zeitgemäße und rechtskonforme Arbeitszeiterfassung
Das Mitte Mai 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefällte Urteil zur Arbeitszeiterfassung sorgt seit seiner Bekanntgabe für kontroverse Diskussionen. Im Urteil vom 14. Mai 2019 fordert der EuGH die Mitgliedsstaaten auf, Regelungen zu erlassen, mit denen sie die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem …
Klagen gegen Gebührenbescheide für die Prüfung der Optierungsanzeige abgewiesen
Ansbach/Fürth, 12.04.2019 – Ist ein Sammelbehälter mit Elektro- und Elektronikaltgeräten voll, wird er vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) in den meisten Fällen für einen der Hersteller bereitgestellt, der die Abholung und die Verwertung übernimmt. Ebenso können örE sich aber auch entscheiden, gesammelte Geräte für die Dauer …
Umgangsformen in der Fastenzeit
Was heißt „Fasten“ für das Miteinander?
Ist zum Beispiel bei Essens-Einladungen eine Absage notwendig?
Karnevalsknigge
Umgangsformen im närrischen Treiben ? Karnevalsknigge ?
Auch wenn viele Menschen (gerade Karnevalsunkundige) das närrische Treiben oft als unkontrolliert oder gar als unkultiviert einstufen, so gibt es doch auch in der Karnevalszeit einige Punkte in Sachen Umgangsformen zu beachten – der Karnevalsknigge:
Weihnachtsgrüße von HausverwalterSuche
Hausverwaltersuche.de wünscht allen Nutzerinnen und Nutzern und allen teilnehmenden Hausverwaltungen und deren Mitarbeitern ein frohes Weihnachtsfest.
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG verliert vor dem OLG München
Das OLG München hat mit Urteil vom 13.06.2018 die Berufung der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG gegen das Urteil des LG München vom 21.07.2017 zurückgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Der 7. Senat entschied und verkündete das Urteil gleich im Anschluss an die …
MIG Fonds – die riskante Geldanlage für den Kleinanleger
Rechtsanwalt Martin vertritt Anleger der MIG Fonds. Die jeweiligen Beteiligungen wurden von unterschiedlichen selbständigen Maklern und Vermittlern verkauft. Hauptargument war in fast allen Fällen die Altersvorsorge. Sollte der Anleger über die Risiken der Anlage falsch informiert bzw. die Risiken verschwiegen worden sein, so steht dem …
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein Mandant der Kanzlei Martin durch Verwendung von fehlerhaften Kapitalmarktinformationen zum Gesellschaftsbeitritt bestimmt wurde, sodass …
Frohes neues Jahr: Wie lange dürfen Sie ein frohes neues Jahr wünschen?
Wie lange „dürfen“ Sie ein frohes neues Jahr wünschen?
Was empfehlen Umgangsformenexperten ?
Erstmal Ihnen ein glückliches und frohes neues Jahr!
Sie …
Michael Haug – Kompetenter Steuerberater in Neu-Ulm und Bad Ãœberkingen
Neu-Ulm, den 03.10.2017. Michael Haug ist Steuerberater für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Ärzte. Erstellung laufender Buchführung, Jahresab …
Aichinger Stamm – Anwaltskanzlei in Wiesbaden
Die Gemeinschaftskanzlei Aichinger Stamm aus Wiesbaden geht auf Dr. Peter Aichinger sowie Andreas Stamm zurück, die beide als Rechtsanwälte und Notare …
Muttertag – Blumen, Pralinen, gar nichts?
Schenken zum Muttertag
Wohl kaum ein Geschenkeanlass – den Valentinstag ausgenommen – polarisiert derart wie der Muttertag. Ist er den einen kommerzieller …
Ostergrüsse Knigge
Mit Ostergrüßen Freude bereiten
Gerne teile ich die aktuelle Pressemitteilung des Arbeitskreis Umgangsformen International AUI zum Ostergrüsse …
Onlinescheidung Rechtsanwalt Gütertrennung
Die nachträgliche Gütertrennung in einer Scheidung ist komplizierter, befindet sich allerdings nicht im rechtsfreien Raum. Mit dem richtigen Fachanwalt …
Erkältungsknigge – Umgangsformen bei Erkältung und Grippe
Wenn im Büro mal wieder die Erkältung nicht Halt macht, passt der Erkältungsknigge, die aktuelle Empfehlung des Arbeitskreis Umgangsformen …
BGH: Dieser Streit mit dem Mieter reicht nicht für eine Kündigung
Der BGH gab der Revision eines Mieters statt, dem nach einer Auseinandersetzung mit der Vermieterin gekündigt worden war
Die Vermieterin …
Musikunterricht in Mietwohnung: Kündigung durch Vermieter rechtens
BGH: Das regelmäßige Erteilen von Gitarrenunterricht ohne mietvertragliche Vereinbarung widerspricht dem Nutzungszweck und ist ein …
BGH-Urteil: Bürgschaft als Mietsicherheit nicht auf drei Monatsmieten beschränkt
Der Bundesgerichtshof stellt klar, dass für Bürgschaften zur Absicherung des Vermieters die Begrenzung des § 551 BGB nicht …
Mietrecht: Kein Missbrauch bei nachträglich entstandenem Eigenbedarf
BGH bestätigt die Rechtmäßigkeit einer Kündigung wegen nachträglich entstandenem Eigenbedarf
Bei Abschluss des Mietvertrages …
Verplant: Gesprengter Kostenrahmen gefährdet Architekten-Honorar
BGH-Urteil: Bei deutlicher Ãœberschreitung des Kostenrahmens kann der Honoraranspruch des Architekten entfallen.
Ãœberschreitet der …
BGH: Wohnungseigentümer haben kein Anrecht auf Zusendung von Fotokopien
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte klar, dass das Recht des Wohnungseigentümers auf Einsichtnahme in die Verwaltungsunterlagen grundsätzlich in …
Erben haften nicht unbedingt für Mietschulden
Dürftigkeitseinrede des Erben nach § 1990 BGB begrenzt u. U. dessen Haftung
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat vor …
Verfassungsgericht: Eingetragene Lebensparter müssen auch bei Grunderwerbssteuer gleich behandelt werden
Klarstellung durch Bundesverfassungsgericht – AZ 1 BvL 16/11 vom 18.07.2012
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, …
BGH: Nichte will einziehen – Mieter muss raus
BGH-Urteil: Eigenbedarfskündigung wegen des Wohnbedarfs einer Nichte des Vermieters ist wirksam
Der Bundesgerichtshof hat heute …
Mietrecht: Kosten für Öltankreinigung sind umlagefähig
Der BGH entschied außerdem, dass die Reinigungskosten nicht auf mehrere Perioden verteilt werden müssen, wenn sie in mehrjährigem Abstand …
Farbwahlklausel: «Weißen» gilt nicht
Der BGH erklärt die Mietvertragsklausel «Weißen der Decken und Oberwände» für ungültig
Vermieter sollten genau überlegen, …
Verbraucherrechte: Preiserhöhung für Gas kann unwirksam sein
Der BGH erklärte Preisanpassungsklauseln für unwirksam, die den Kunden unangemessen benachteiligen (AZ VIII ZR 56/08 und VIII ZR …
Mieter können Anspruch auf gewerbliche Nutzung einer Mietwohnung haben
Der BGH entschied, dass ein Vermieter unter gewissen Umständen die Ausübung eines Gewerbes in einer gemieteten Wohnung erlauben muss (VIII ZR …
BGH-Urteil: Mieterhöhung auch für nicht vorhandene Wohnfläche
Wenn im Mietvertrag die Wohnfläche zu hoch ausgewiesen ist, kann ein Vermieter auch dafür die Miete anheben. Voraussetzung: Die Abweichung …
Vorsicht, Falschparker: Abschleppen von widerrechtlich abgestellten Fahrzeugen ist rechtens
Der Bundesgerichtshof (BGH) gab einem Grundstücksbesitzer Recht, der ein widerrechtlich abgestelltes Fahrzeug abschleppen lies. Heruasgabe nur gegen …
Urteil: Arbeitszimmer doch absetzbar
Das Finanzgericht Niedersachsen bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit der seit 2007 geltenden Regelung, nach der die Kosten für ein häusliches …
Ungültige Klausel: Vermieter muss dem Mieter Renovierungskosten erstatten
Das heutige BGH-Urteil (VIII ZR 302/07) stärkt wieder einmal die Rechte von Mietern: Die haben einen Kostenerstattungsanspruch bei unwirksamer …
Ich fahre Rad – wat kost‘ die Welt?
Verkehrsregeln gelten vor allem für Autofahrer. Mit dem Aufsitzen auf ein Fahrrad sind alle Vorschriften sofort außer Kraft.
Der ohnehin …
Wohnung zu klein: Mieter kann fristlos kündigen
BGH-Urteil: Erhebliche Abweichung der tatsächlichen von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnungsgröße berechtigt den Mieter zur fristlosen Kündigung. …
Vorgetäuschter Eigenbedarf begründet Schadensersatz
Der BGH gab einem Mieter Recht, der wegen einer Eigenbedarfs-Kündigung aus seiner Wohnung ausgezogen war (AZ VIII ZR 231/07 ).
Ein Mieter, …
Mieterhöhung: Vermieter muss dem Mieter nicht den Mietspiegel zusenden
Dem Mieterhöhungsverlangen wollte ein Mieter nicht zustimmen, weil der Mietspiegel dem Schreiben nicht beilag. Der BGH entschied gegen ihn.
Mietvertrag für Eigentumswohnung ist kündbar, wenn ein Au-pair-Mädchen einzieht
Der BGH entschied zugunsten des Eigentümers einer umgewandelten Wohnung, der dort eine Betreuungsperson für seine Kinder unterbringen will.
Nebenkostenabrechnung: Entscheidend ist, wann sie beim Mieter ankommt
Neues BGH-Urteil: Geht die Betriebskostenabrechnung zu spät beim Mieter ein, muss er an den Vermieter keine Nachzahlung leisten
Der BGH …
Einrede der Verjährung bei unstreitigem Sachverhalt noch in der Berufungsinstanz möglich
Die Einrede der Verjährung kann erstmals auch noch in der Berufungsinstanz erhoben werden, wenn die insoweit relevanten Tatsachen unstreitig sind. Das hat der …
Keine Verpflichtung des Vermieters zur regelmäßigen Generalinspektion der Elektroleitungen und Elektrogeräte in der Mietwohnung
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob dem Vermieter von Wohnraum im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht eine regelmäßige …
BGH: Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam
Der u. a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob eine formularmäßige Ãœbertragung der …
Mieter muss Anschluss an Fernwärmenetz als Modernisierung dulden
Wird eine Wohnung an das aus Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung gespeiste Fernwärmenetz angeschlossen, stellt dies eine Modernisierung dar, die der …
VOB/B gegenüber Verbrauchern nicht als AGB verwendbar – BGH stärkt Verbraucherzentrale den Rücken
Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Klauseln der Vergabe- und …
BGH: Käufer defekter Parkettstäbe bekommt Ersatz – aber nicht die Kosten für die Verlegung
Karlsruhe. Der Kläger erwarb von der Beklagten, einer Holzhändlerin, Parkettstäbe, die er durch einen von ihm beauftragten Parkettleger verlegen ließ. …
Beinahe-Absturz bei Flugreise rechtfertigt hohe Preisminderung
Karlsruhe. Auf dem Rückflug von Antalya (Türkeit) nach Köln/Bonn kam es zu einem Beinahe-Absturz. Der Reisende und seine Frau standen Todesängste aus und …
BGH: Keine Mieterhöhung wegen ungültiger Renovierungsklausel
Ein Vermieter kann keinen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete deshalb verlangen, weil die im Mietvertrag enthaltene Klausel mit der Verpflichtung des …
Bundesrat legt Wohngelderhöhung auf Eis
Zunächst einmal soll der Vermittlungsausschuss dafür sorgen, dass die erstmals eingeführte Heizkostenpauschale gestrichen wird. Noch wichtiger ist den …
